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Ist das Abwasser in Wehrheim zu billig?

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Besteht beim Abwasser in Wehrheim - hier die Kläranlage im Usatal - tatsächlich Nachbesserungsbedarf? Der Hessische Rechnungshof sieht das zumindest so. © Friedrich

Bericht gibt Tipps zur Optimierung der Verwaltung sowie für Gebühren, Personalkosten und Kita-Auslastung

Wehrheim -In der nächsten Sitzung des Wehrheimer Haupt- und Finanzausschusses bietet ein Unterpunkt der Tagesordnung in Hinblick auf den fragilen Haushalt Wehrheims ordentlich Sprengstoff. Die Rede ist vom gerade erschienene Schlussprüfbericht des Hessischen Rechnungshofs. Er bietet Hinweise, wo man die Gemeinde noch optimieren könnte.

Der 154 Seiten lange Prüfbericht, der die Jahre 2016 bis 2020 umfasst, benennt deutlich Stellen, an denen Wehrheim effizienter und kostendeckender arbeiten könnte. Einige Punkte sind mittlerweile gelöst. Trotzdem gibt es immer noch Bereiche, an die die Wehrheimer Hand anlegen könnten. Neben Wehrheim wurden 17 weitere Kommunen in die Prüfung einbezogen und miteinander verglichen.

Den vielleicht größten Optimierungsbedarf sieht der Schlussbericht im Bereich Allgemeine Verwaltung. Durchschnittlich ergab sich für die Kommunen bei der Wirtschaftlichkeit ein Fehlbetrag von minus 280 Euro je Einwohner, in Wehrheim sind es minus 305 Euro. Der größte Posten seien die Personalkosten. Generell liegen die Personalkosten im Hochtaunuskreis aber höher als in Kommunen, die sich nicht so nah an der Metropolregion Frankfurt befinden.

Gerade bei der Kinderbetreuung hat Wehrheim einen hohen Personalbedarf. Mit einer durchschnittlichen Betreuungsdauer von 7,65 Stunden liegt Wehrheim deutlich über dem Mittel. Der Hessische Rechnungshof empfiehlt darum eine Reduzierung der Betreuungszeiten. Zudem liege die Auslastung der Kinderbetreuungseinrichtungen lediglich bei 89 Prozent und erreiche nicht die Zielsetzung von mindestens 95 Prozent. Es lägen Überkapazitäten vor, die unwirtschaftlich seien.

Im Bereich der Elternbeiträge ohne Mittagsverpflegung errechnete der Rechnungshof ein deutliches Verbesserungspotenzial von 193 950 Euro. Aufgrund der Haushaltslage empfiehlt die Behörde, diese Gebühr anzuheben, um den fragilen Haushalt zu konsolidieren.

Im Bereich Sport, Kultur und freiwillige Leistungen liegt Wehrheim mit minus 96 Euro unter dem Fehlbetrags-Durchschnitt von minus 111 Euro je Einwohner.

Der Prüfbericht beanstandet die Gebührenordnung in Sachen Hundesteuer und Friedhof als nicht mehr zeitgemäß, Diese Punkte wurden in der vorvergangenen Sitzungsrunde bereits angepasst. Hier sei pro Jahr ein Minus von 44 817 Euro (224 084 Euro binnen des fünfjährigen Betrachtungszeitraums) entstanden..

Die Gebührenordnung für die Feuerwehr ist weder zeitgemäß noch kostendeckend und soll in dieser Sitzungsrunde behandelt werden. Es habe sich ein Fehlbetrag von minus 27 Euro je Einwohner ergeben, der aber trotzdem noch unter dem Durchschnitt der anderen Gemeinden lag (minus 38 Euro). Die Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren stammt noch aus dem Jahr 1976 und das dazu gehörende Gebührenverzeichnis aus dem Jahr 1999. Bei Brand- und allgemeinen Hilfeleistungseinsätzen wird je Einsatzkraft künftig eine Pauschale berechnet. Je Einsatzkraft wird eine Gebühr in Höhe von 3 Euro je 15 Minuten für den Brandsicherheitsdienst erhoben.

Immens hohe Fehlbeträge errechnete der Rechnungshof bei den Wasser- und Abwassergebühren. Alleine bei den Abwassergebühren ergab sich ein durchschnittlicher Jahresfehlbetrag von 356 394 Euro pro Jahr, rechnet man diesen Wert auf den Betrachtungszeitraum hoch, so seien der Gemeinde alleine beim Abwasser 1 781 972 Euro entgangen.

Ähnliches gilt auch beim Wasser - hier habe sich ein durchschnittlicher Jahresfehlbetrag von 168 797 Euro ergeben, bezogen auf einen Fünf-Jahres-Zeitraum seien das insgesamt 843 983 Euro. Insgesamt habe Wehrheim in den vergangenen fünf Jahren auf Mehreinnahmen in Höhe von 2 850 040 Euro verzichtet.

Ein weiterer Fehlbetrag in Höhe von 104 179 Euro pro Jahr sei durch die kommunale Grundstücksgesellschaft entstanden.

Wehrheim wurde dringend empfohlen, die Leistungen, die das Online-Zugangs-Gesetz vorschreibt, weiter auszubauen, um den gesetzlichen Verpflichtungen zur digitalen Bereitstellung von Verwaltungsleistungen ausreichend nachzukommen. Dies führe, so der Rechnungshof, zu einer Effizienzsteigerung.

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