Wie es jetzt weitergeht
Die Wahl ist gelaufen – die Bürger haben Alexander Hetjes zum OB gewählt. Bis er das Amt antritt, gilt es noch einige Fragen zu klären. Die TZ gibt denkbare Antworten.
Ist die Wahl problemlos verlaufen?
Eine Frage, die man aufgrund des Wahlzettel-Chaos’ nach dem ersten Wahlgang stellen muss. „Der Wahlabend ist weitgehend pannenfrei verlaufen“, erklärt Stadtsprecher Andreas Möring. Lediglich die Belastbarkeit der städtischen Homepage habe zwischenzeitlich geschwächelt – kein Wunder bei 580 zeitgleichen Zugriffen. Bei der Auszählung der Stimmzettel gab es keine Probleme, was vor allem den 270 freiwilligen Wahlhelfern zu verdanken ist, denen der besondere Dank der Stadtverwaltung gilt.
Wie geht es jetzt weiter?
Am morgigen Mittwoch tagt von 17 Uhr an der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung im Rathaus. Auf dieser Sitzung wird das Wahlergebnis veröffentlicht. Anschließend wird das Ergebnis schnellstmöglich bekanntgemacht – von diesem Zeitpunkt an besteht eine zweiwöchige Einspruchsfrist. Dazu würde die Verwaltung Stellung beziehen. Dann erstellt der Magistrat eine Vorlage, über die am Donnerstag, 23. Juli, im Parlament abgestimmt wird. Kommt eine Mehrheit zustande, ist das Wahlergebnis gültig. Gegen diesen Beschluss bestünde die Möglichkeit, Klage zu erheben. Zum Beispiel, wenn man auf den irrigen Gedanken käme, das kurzfristige Wahlzettel-Chaos habe einen nachhaltigen Einfluss auf die Wahl gehabt.
Wann wird Alexander Hetjes in sein Amt eingeführt und wann übernimmt er die Amtsgeschäfte?
Die Amtseinführung muss vor dem Amtsantritt passieren. Hetjes muss also seinen Amtseid im Parlament ablegen, bevor er sich im Rathaussessel niederlässt. Die Entscheidung, wann diese Sitzung stattfindet, ist noch nicht gefallen. Als Rahmen kommt der Zeitraum zwischen dem 23. Juli und dem 17. September in Frage.
Was wird aus Bürgermeister Karl Heinz Krug (SPD), Stadtrat Dieter Kraft (Grüne) und den ehrenamtlichen Dezernenten Beate Fleige (BLB/Kultur) und Sepp Peklar (SPD/Feuerwehr)?
Bürgermeister Krug wird unter dem OB Hetjes wieder eine Aufwertung erfahren. Von Korwisi zum Frühstücksdirektor degradiert, soll Krug wieder „einen Großteil“ seiner Kompetenzen zurückerhalten. Stadtrat Kraft würde „natürlich auch kollegial, solidarisch und professionell“ mit einem OB Hetjes zusammenarbeiten. „Ich habe noch nicht mit Herrn Hetjes gesprochen und muss die Dezernatsverteilung abwarten“, so Kraft. Eine markante Degradierung des Korwisi-Freundes ist wohl nicht zu erwarten.
Die Aussagen von Beate Fleige zu ihrer künftigen Rolle waren unterschiedlich. Zunächst hatte sie eine Fortführung ihrer Arbeit unter Hetjes ausgeschlossen, später aber unter der Hand Signale gesendet, wonach sie ihre Arbeit als Kulturdezernentin gerne fortsetzen würde. Allerdings ist nur schwer vorstellbar, dass Hetjes künftig auf Fleige setzen wird. Gleiches gilt für Sepp Peklar, der sich wenige Tage vor der Stichwahl öffentlich für einen OB Korwisi ausgesprochen hatte.
Abzuwarten bleibt, ob der neue OB die Riege der CDU-Magistratsmitglieder auf ehrenamtliche Dezernentenposten befördern wird. Zumindest Ursula Bachmeier (Jugend und Soziales) hat auf diesem Gebiet Erfahrung, hatte unter der OB Dr. Ursula Jungherr bereits einen solchen Posten inne.
Wer wird neuer Fraktionssprecher der CDU und damit Nachfolger von Alexander Hetjes?
Dazu wollte man sich bei der CDU direkt nach der Wahl noch nicht äußern. Also müssen wir spekulieren. Es spricht viel für Stefan Schenkelberg. Der Finanzbeamte hat schon in den vergangenen Wochen und Monaten häufig in der Bütt gestanden. Aber auch Ursula Conzelmann oder Dr. Bettina Gentzke – beiden sagt man verstärkte Ambitionen auf höhere Weihen nach – wären denkbare Kandidaten. Ob sie jedoch den Rückhalt in der Fraktion hätten, ist die Frage. Wer also zum Buchmacher gehen will, sollte auf Schenkelberg setzen.
Wer wird bei den Grünen das Vakuum ausfüllen, das Michael Korwisi hinterlässt?
Diese Aufgabe wird auf mehrere Schultern verteilt werden müssen. Das Ehepaar Kraft dürfte dabei eine Rolle spielen und natürlich Bardo Röhrig, der ewige Kronprinz. Aber auch Alexander Unrath und Sebastian Schaub sind Figuren, auf die die Grünen wohl setzen werden.
Wann folgen die nächsten Wahlen?
Noch in diesem Jahr, am 29. November finden die Wahlen zum Ausländerbeirat statt. Am 6. März des kommenden Jahres steht die Kommunalwahl an.
