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Die Blitzer in der Weilstraße in Anspach kennen nicht nur die Einheimischen, sondern auch viele Pendler nur zu gut.

Sicherheit

Kosten höher als Einnahmen, die Kommunen aus Bußgeldern erzielen

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Wenn ein Knöllchen ins Haus flattert, haben manche Autofahrer das Gefühl, abgezockt zu werden. Ordnungsämtern und Straßenverkehrsbehörden im Hochtaunuskreis argumentieren hingegen mit der Sicherheit, die aufrechtzuerhalten sei. Diese Zeitung wollte wissen, in welchem Verhältnis Aufwand und Kosten tatsächlich stehen.

Die Kurstadt Bad Homburg nimmt jährlich rund eine Million Euro an Bußgeldern ein. Das entspricht 0,5 Prozent der Gesamteinnahmen des Ergebnishaushaltes. Die meisten Bußgelder stammen aus der Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs. 2017 waren das 995 000 Euro. In Bad Homburg stehen drei stationäre Blitzer. Mit zwei mobilen Geräten wird flexibel gemessen. Die 17 Stadtpolizisten haben auch andere ordnungsrechtlichen Aufgaben. Vier weitere Mitarbeiter überwachen nur Parkscheinautomaten und Parkzonen und achten auf Fremdparker auf Anwohnerflächen. Die Verkehrsüberwachung in Bad Homburg ist laut Stadt nicht kostendeckend.

Für Sicherheit und Ordnung legt Oberursel richtig drauf. Im Vorjahr standen Einnahmen in Höhe von 566 777 Euro Ausgaben von 1,16 Millionen Euro entgegen. Im Jahr 2016 hatte eine neue kombinierte Messanlage höhere Einnahmen von Rasern beschert. Das hat sich eingependelt. Zusätzlich wird mobil gemessen. In Oberursel kontrollieren zehn Ordnungspolizisten den Verkehr, ein privates Unternehmen Parkscheine aus Automaten.

In Friedrichsdorf entsprachen 2017 die Bußgeldeinnahmen 0,19 Prozent der Gesamteinnahmen. 2016 war es doppelt so viel. In absoluten Zahlen heißt das: 2017 flossen durch Bußgelder 111 764,45 bei Gesamteinnahmen von rund 60 Millionen Euro in die Stadtkasse, während es 2016 noch 253 712,99 (Gesamteinnahmen: rund 67 Millionen) waren. In Friedrichsdorf sind drei Ordnungspolizisten und eine mobile Anlage im Einsatz. Stationäre Geräte gibt es nicht. Nach Abzug der Kosten bleibt von Bußgeldern nichts hängen, heißt es.

Glashütten hat im Vorjahr 136 000 Euro Bußgelder eingenommen. 90 Prozent der Bußgelder gehen auf mobile Blitzer-Einsätze zurück. Eigene Messanlagen hat die Gemeinde noch nicht, will aber in diesem Jahr eine fest installieren. Die Bearbeitung der Bußgeldbescheide soll eine 450-Euro-Kraft erledigen. Vordringliches Anliegen ist der Appell an die Autofahrer für Finger – oder besser Fußspitzengefühl auf dem Gaspedal. Zwei Mitarbeiter sollen verstärkt kontrollieren.

Die Stadt Königstein hat 2017 aus Bußgeldern 80 089 Euro eingenommen, weniger als in den Vorjahren und unter ein Prozent der Gesamteinnahmen. In Königstein gibt es fünf Blitzer-Säulen. Es werden aber nur zwei Kameras wechselnd eingesetzt. Außerdem wird mobil gemessen. In der Stadt machen drei Ordnungspolizisten Kontrollgänge. Unterm Strich liegen die Kosten mehr als doppelt so hoch wie die Erträge.

„Sicherheit hat ihren Preis“, sagt Volker Humburg. Er versichert, dass der Stadt Kronberg von rund 200 000 Euro Einnahmen aus Verkehrsüberwachung nicht viel übrig bleibt. Dreieinhalb Mitarbeiter müssen bezahlt werden. Die einzige feste Messstation in der Nähe der städtischen Kita löst pro Monat im Schmitt 150 Verwaltungsakte aus. Von April bis Oktober wird drei bis vier Mal wöchentlich an verschiedenen Stellen mobil geblitzt. Denn es wird laut Humburg inzwischen überall mehr gerast.

Steinbach hat im Vorjahr 55 207 Euro Bußgelder eingenommen, mehr als in den beiden Jahren zuvor. Der größte Teil ist dem ruhenden Verkehr zuzuordnen. Es gibt zwei stationäre Blitzer. Darüber hinaus werden in Zusammenarbeit mit einem Dienstleister an einigen Tagen im Jahr mobile Messungen vorgenommen. Den ruhenden Verkehr überwachen in Steinbach drei Kollegen, die mit 2,6 Stellen veranschlagt sind. Steinbach erzielt mit Bußgeldern keine Gewinne.

In Usingen sind die Einnahmen aus Bußgeldern von 162 000 Euro auf 221 000 Euro im Jahr 2017 gestiegen, in Neu-Anspach von 139 000 Euro auf 240 000 Euro. Das liegt daran, dass im gemeinsamen Ordnungsamtsbezirk wieder alle Stellen besetzt sind. Laut Ordnungsamtsleiter Hans-Jörg Bleher sind die Ordnungskräfte das ganze Wochenende unterwegs. Von 20 000 Ordnungswidrigkeiten im Jahr entfallen rund 15 000 auf zu schnelles Fahren und 5000 auf Parkverstöße. Unterm Strich bleibt für Sicherheit und Ordnung in diesem Bezirk ein Defizit von mehr als einer halben Million Euro.

In Wehrheim haben im Vorjahr Ordnungswidrigkeiten 75 727,31 Euro eingebracht. In der Kommune sind zwei eigene stationäre Blitzer, ein mobiles Messgerät und zwei Ordnungspolizisten im Einsatz. Das solle Sicherheit und Ordnung dienen, insbesondere solle die Verkehrssicherheit verbessert und die Gefährdung für Verkehrsteilnehmer verringert werden. Die Kostenstellen weisen ein negatives Jahresergebnis aus: 211 391,58 Euro.

Schmitten investiert pro Jahr 40 000 Euro in Überwachung der Geschwindigkeit. Es ist gerade in der politischen Diskussion, was mit den vier Mess-Stationen passiert und ob eine der beiden Stellen wieder besetzt werden soll.

Weilrod hat keine stationären Blitzer und arbeitet bei mobilen Messungen mit der Nachbarkommune Weilmünster zusammen. Bußgelder schlagen insgesamt mit jährlich rund 1500 Euro zu Buche, können aber die dafür notwendigen Kosten nicht ausgleichen.

In Grävenwiesbach sind im Vorjahr 1272,61 Euro Bußgelder verbucht worden. In der Kommune steht eine stationäre Messanlage, eine Mitarbeiterin ist bei Bedarf als Hilfspolizistin tätig.

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