Doppelspitze der KfB steht in der Kritik
Zwei Fraktionsvorsitzende sind einer zu viel: Die Sozialdemokraten kritisieren unfaire Folgen der KfB-Doppelbesetzung und wollen künftig eindeutige Spielregeln.
Im Fußball hat sich eine Doppelspitze bewährt, wenn druckvoll nach vorne agiert werden soll. In der Kronberger Politik war sie bislang unbekannt – bis die Wählergemeinschaft KfB mit Alexa Börner und Dr. Heide-Margaret Esen-Baur zwei gleichberechtigte Vorsitzende wählte. Die SPD sieht in dem Vorgang zwar kein Foulspiel: „Das ist grundsätzlich möglich.“ Aber dadurch, dass es „zum ersten Mal in der parlamentarischen Geschichte Kronbergs“ eine Doppelspitze gebe, wurde für sie eine Lücke im Regelwerk offenbar: Sie hätte nämlich zur Folge, dass die KfB als einzige Fraktion mit zwei Vertreterinnen im Ältestenrat und in der Stadtverordnetenversammlung auftrete. Zudem erhielten beide die monatliche Aufwandspauschale. „Damit kostet sie die steuerzahlenden Kronberger doppelt so viel wie die anderen Fraktionen“, ärgern sich Christoph König und Wolfgang Haas, die der SPD-Fraktion vorstehen – Haas freilich als Stellvertreter und nicht als „Co-Fraktionsvorsitzender“.
Für die Sozialdemokraten ist klar, dass die Spielregeln geändert werden sollten: „Damit der Ältestenrat arbeitsfähig ist und bleibt, muss die Anzahl der Teilnehmer begrenzt sein.“ Im Sinne von Gerechtigkeit und korrektem Umgang unter den Fraktionen könne eine Fraktion nicht einfach für sich entscheiden, mit wie vielen stimmberechtigten Personen sie in den Ältestenrat geht. „Sonst könnte die nächste Fraktion ja schon drei Vertreter schicken“, so König und Haas.
Die SPD hat einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Entschädigungssatzung gestellt. Der bisherigen Fassung sollen zwei neue Passus hinzugefügt werden: Eine Fraktion mit mehreren Vorsitzenden soll demnach einen davon durch Beschluss zu ihrem Vertreter im Ältestenrat bestimmen. Zudem soll die Aufwandsentschädigung unter diesen aufgeteilt werden.
Vorwurf „unzutreffend“
Die KfB kann keinen Verstoß gegen das Fairplay erkennen und weist die Vorwürfe der SPD als unzutreffend zurück. „Wir haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Fraktion von einer Doppelspitze führen zu lassen, und damit unserem basisdemokratischen Verständnis Rechnung getragen“, schreibt die KfB in einer Stellungnahme. Die Doppelspitze verbinde die bisherigen mit den neu hinzugekommenen Mitgliedern und Wählern. „Das heißt selbstverständlich nicht, dass wir in den Gremien doppeltes Stimmrecht haben, und wir haben im Ältestenrat auch nicht doppelt abgestimmt.“ Vielmehr teilten sich Börner und Esen-Baur den Vorsitz: „Daher teilt sie sich konsequenterweise auch die auf den Vorsitz entfallende Aufwandsentschädigung von 25,20 Euro pro Monat sowie 21,60 Euro pro Sitzung des Ältestenrates.“
Die KfB könne dem SPD-Antrag zustimmen, soweit er darauf abziele, dies in der Satzung nochmals zu verdeutlichen. Gleiches gilt für die Besetzung des Ältestenrates. Den Kollegen in dem Gremium hätte die KfB ohnehin schon mitgeteilt, dass sie sich nach der Anfangsphase entscheiden wolle, wer sie in der jeweiligen Beratung vertritt: „Das ist schon aus Kapazitätsgründen sinnvoll.“
Dass die KfB den steuerzahlenden Kronberger doppelt so viel koste wie andere Fraktionen, das will sie nicht auf sich sitzen lassen: „Dies ist eine falsche Behauptung, die wir zurückweisen.“ Unabhängig davon, dass die KfB ohnehin keinen Anspruch auf die doppelte Zahlung erhebe, erhalte die gesamte Fraktion keinesfalls eine doppelte Aufwandsentschädigung. Auch der Hinweis der SPD, dass die KfB mit zwei Vorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung auftrete, sei „irreführend, da hier ein Fraktionsvorsitz weder finanziell noch in Abstimmungen Relevanz hat“.
