1. Startseite
  2. Region
  3. Hochtaunus
  4. Kronberg

Holpriger Start in Wahlperiode

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Boris Schöppner

Kommentare

Andreas Knoche (CDU) ist der neue Stadtverordnetenvorsteher. Er wurde einstimmig vom Kronberger Parlament gewählt. Nicht alles in der konstituierenden Sitzung lief glatt. Die Wahl des Magistrats musste sogar wiederholt werden.

Es hätte das perfekte Bild für den Einstieg in diesen Artikel werden können: Der Moment, in dem Andreas Feldmann, Chef des Fachbereichs Verwaltungssteuerung, mit seinem dunklen Ford Kombi über den Berliner Platz saust, um die Wahlunterlagen, die er kurz zuvor vervielfältigt hatte, in die Stadthalle zu bringen. Denn kurzfristig hatte die SPD den Weg freigemacht, doch schon in der konstituierenden Sitzung den ehrenamtlichen Magistrat zu wählen. Feldmann war nun gefordert, die Wahl zu organisieren – inklusive improvisierter Wahlkabinen im Nebenraum. Doch noch stärker ist das Bild von einem kreidebleichen Wolfgang Haas, der seine hohe Stirn auf die Tischplatte legt und sein Haupt nur hebt, um es zu schütteln.

Aber natürlich beginnt der Artikel, so wie er beginnen soll, mit der Nachricht, dass Andreas Knoche einstimmig (bei eigener Enthaltung) zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden ist. Damit folgte das Parlament der Gepflogenheit, dass die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher wählt.

Knoche bedankte sich für den „Vertrauensvorschuss“, rief die Verdienste seine Vorgänger, vor allem aber seiner Vorgängerin Blanka Haselmann, in Erinnerung und sagte: „Die Aufgabe, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zu leiten, ist durch die Wahl nicht einfacher geworden. Das Wahlergebnis verlangt ein neues Mehrheitsbündnis, das mit den politischen Mitbewerbern um die Antworten ringt, die unsere Stadt weiterentwickeln und – was vor dem Hintergrund der städtischen Finanzen besonders wichtig ist – weiter handlungsfähig bleiben lassen.“

Er wünsche allen eine glückliche Hand und eine gute, vertrauensvolle, faire und vor allem sachliche Zusammenarbeit. Dazu bedürfe es Kraft, guter Ideen und Disziplin. „Erste Tests werden die anstehenden Haushaltsberatungen und alle Fragen rund um die Flüchtlingssituation sein.“ An diesem Punkt täuschte sich Knoche: Die erste Herausforderung kam bereits Minuten später – bei seiner zweiten offiziellen Amtshandlung.

Die erste gelang noch reibungslos. Der neugewählte Stadtverordnetenvorsteher gratulierte SPD-Fraktionschef Christoph König nachträglich zu seinem 50. Geburtstag. Beim nächsten Akt wurde es weitaus komplizierter. Erst am Mittwochnachmittag hatte SPD-Fraktionschef Christoph König für Donnerstag, 18 Uhr, eine Fraktionssitzung einberufen, bei der es um Fragen zu den laufenden Sondierungsgesprächen gehen sollte. In der kurzfristig anberaumten Sitzung benannten dann die Genossen ihre beiden Kandidaten für den Magistrat. Damit war der Weg für die Wahlen frei – was besonders die KfB-Fraktion freute. Die ist nämlich im alten Magistrat nicht vertreten, im neuen aber schon – und zwar mit zwei Sitzen.

Der Magistrat sollte im Listenverfahren gewählt werden, was in der Praxis bedeutet, dass jeder Stadtverordnete für die Liste der Kandidaten seiner Fraktion stimmt, ohne die Reihenfolge ändern zu können. Nicht allen Stadtverordneten war dabei wohl klar, dass sie nur eine Stimme hatten. Manche fragten nach, weil sie unsicher waren und es zuvor keine Erklärung dazu gegeben hatte. Vielmehr hatte Stadtverordnetenvorsteher (und damit Wahlleiter) Knoche gesagt, die Stimmzettel seien selbsterklärend. Das waren sie offenbar nicht. Denn ein Stimmzettel war ungültig, weil mehrere Kreuze gemacht wurden. Ganz offenbar kam dieser Wahlzettel aus den Reihen der SPD.

In der Folge hätte das bedeutet, die SPD verliert einen Sitz im Magistrat – und zwar an die CDU. (Das ist die Stelle, an der Haas seinen Kopf auf den Tisch legt.) Es dauert einen Moment, bis klar ist, dass es sich um ein Versehen gehandelt hatte.

Dennoch war guter Rat teuer. Dass die CDU-Fraktion eine gute halbe Stunde benötigte, bis für sie klar war, dass die Wahl wiederholt werden sollte, sorgte für Irritationen. Im Foyer schossen die Spekulationen ins Kraut. Der Verdacht: Die CDU wolle aus dem Fauxpas der Genossen politisches Kapital schlagen.

Wahl wurde wiederholt

Dem trat CDU-Fraktionschef Andreas Becker entgegen. Es hätte geklärt werden müssen, ob die Wahl ohne weiteres (das heißt ohne juristische Konsequenzen) wiederholt werden kann und ob man dies noch an diesem Abend machen wolle. Entscheidend war, dass der Wahlvorstand aus Hauptamtsleiter Andreas Feldmann, Dietrich Kube (FDP) und Dieter Temmen (SPD) zu dem Schluss kam, dass der Wahlablauf nicht allen klar gewesen sei. Knoche ließ die Wahl daraufhin wiederholen. Jeder habe nur ein Kreuz – wie im Film „Das Leben des Brain“ –, machte er deutlich. Beim zweiten Mal klappte es dann. Der Magistrat wurde gewählt: Entsprechend der Sitzverteilung wird die CDU zwei ehrenamtliche Stadträte (Brigitte Möller, Hans-Jörg Niermann) stellen, ebenso die SPD (Hans Robert Philippi und Hans-Willi Schmidt) und die KfB (Susanne von Engelhardt und Detlef Tinzmann). Jeweils einen Stadtrat stellen FDP (Gilbert Sonntag), Grüne (Jörg Mehlhorn) und UBG (Oliver Schneider). Für die Vereidigung des neuen und die Verabschiedung des alten Magistrats wird es am Donnerstag, 28. April, eine Sondersitzung geben. Erst danach werden die Nachrücker für die Stadtverordnetenversammlung benannt.

Auch interessant

Kommentare