Selten ist der Andrang im Stadtparlament so groß wie im Februar 2016, als über die Bahnhofsbebauung abgestimmt wurde.
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Selten ist der Andrang im Stadtparlament so groß wie im Februar 2016, als über die Bahnhofsbebauung abgestimmt wurde.

Mehrheit dagegen

Kronberger müssen weiterhin kommen: Keine Kamera im Parlament

  • vonBoris Schöppner
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Es wird keine Live-Übertragung aus dem Stadtparlament in Kronberg geben. Die Mehrheit der Stadtverordneten lehnte einen Antrag der KfB ab, die für eine Pilotphase plädiert hatte.

Wie gelingt es, Bürger für Politik zu interessieren? Eine Frage, die schon seit geraumer Zeit die Gesellschaft bewegt. Der Vorschlag der KfB: Sitzungen des Stadtparlaments per Livestream via Internet zu übertragen. Für den KfB-Stadtverordneten Rainer Schmidt eine Möglichkeit, die Transparenz zu erhöhen und Menschen, die jünger als 40 Jahre sind, zu erreichen. Online-Präsenz und versetzte Sendung seien heute gängige Informationsmittel. Es gebe Kommunen, in denen Sitzungen bereits übertragen würden – mit unterschiedlichen Erfahrungen.

Für weniger als 1500 Euro im Jahr oder 240 Euro seien Flatrateangebote zu haben, und auf großen technischen Schnickschnack wolle man verzichten: eine Kamera mit Totalperspektive und Tonübertragung genüge, um den Zuschauern den Eindruck zu vermitteln, den auch die Besucher auf der Empore hätten.

Unterstützung erhielt die KfB von den Grünen und der FDP. Mechthild Schwetje von den Grünen begrüßte das Streaming als zeitgemäßes Angebot. Möglicherweise stelle für manchen Bürger der Besuch der Sitzung im Rathaus eine zu hohe Hemmschwelle dar – gerade wenn es darum gehe, eine nicht so spannende Sitzung wieder zu verlassen. Man solle die Chance nutzen, auch um herauszubekommen, wie groß das Interesse der Bevölkerung wirklich sei. Auch KfB-Frau Alexa Börner plädierte dafür, auszuprobieren anstatt zu vermuten, wie groß die Resonanz sei.

FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Grupe sagte, er habe Spaß an den verbalen Auseinandersetzungen zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß und freue sich darüber, dass sich diese historischen Rededuelle im Internet fänden. Spaß habe er auch an dem Schlagabtausch zwischen Fraktionskollege Walther Kiep und SPD-Fraktionschef Christoph König.

Daran, dass die Übertragung aus dem Stadtparlament sonderlich unterhaltsam werde, insbesondere, wenn es nur eine Kamera gebe, zweifelte CDU-Stadtverordneter Mike Ambrosius. Er betonte, dass Stadtverordnetensitzungen nicht intransparent seien, bloß weil sie nicht im Internet zu sehen seien.

SPD-Mann König indes lenkte das Augenmerk auf einen anderen Aspekt: Er befürchte, dass es zur Befangenheit führen könne, wenn man nicht mehr nur für das anwesende Publikum spreche, sondern an Menschen, die im Off säßen. Und: „Die Rede ist etwas Flüchtiges, Aufzeichnungen sind es nicht.“

Sowohl der Ursprungsantrag der KfB als auch die Ergänzung der Grünen, gegebenenfalls eine reine Audioübertragung zu erwägen, wurde von der Mehrheit der Koalition aus CDU, SPD und UBG abgelehnt,

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