Kronberger Bahnhof

Sondersitzung wegen Bebauung des Bahnhofs?

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638 Seiten umfasst die Abwägungsvorlage zum Baufeld II am Bahnhof. Möglicherweise gibt es dafür eine Sondersitzung.

Je nach dem, wie sich gestern Abend die Stadtverordneten der großen Koalition entschieden haben, wird es eine Sondersitzung zum Bebauungsplan am Kronberger Bahnhof geben für das Baufeld II.

Das betrifft einen zentralen Bereich für die Entwicklung des Bahnhofsareals, nämlich Kammermusiksaal, Studien- und Verwaltungszentrum und Businesshotel. Bei Zustimmung des Stadtparlaments wäre ein Satzungsbeschluss erreicht.

Für eine Sondersitzung müssen sich mindestens neun Stadtverordnete finden, die eine Sondersitzung beantragen. Stadtverordnetenvorsteherin Blanka Haselmann (CDU) müsste dann zur Sondersitzung einladen.

Laut Christoph König ist der Sinn einer Sondersitzung die Entlastung der Tagesordnung der letzten regulären Stadtverordnetensitzung am 18. Februar. An diesem Tag bringt zum einen der Bürgermeister den Haushalt für 2016 ein, zum anderen werden nach der Sitzung jene Mandatsträger bei einem Umtrunk verabschiedet, die in der nächsten Wahlperiode nicht mehr antreten. Und weil das Thema komplex und beratungsintensiv ist, bleiben schlicht nur zwei Möglichkeiten: Sondersitzung oder vertagen in die nächste Wahlzeit.

Der Magistrat hatte in seiner Sitzung am Montagabend über die 638 Seiten starke Abwägungsvorlage beraten und ein paar Änderungen vorgenommen, deren Charakter Erster Stadtrat Jürgen Odszuck (parteilos) gegenüber der Taunus Zeitung als „redaktionell“ bezeichnete. Allein die Lesefassung der Bürgerstellungnahmen umfasste 150 Seiten. Unter anderem ging es dabei um die Zulässigkeit des vereinfachten Verfahrens bei der Innenentwicklung und die Umweltverträglichkeitsprüfung.

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