Wie sieht die Stadt der Zukunft aus und wie Kronbergs Sportstätten? Die SPD will mit den Bürgern über diese Fragen diskutieren-
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Wie sieht die Stadt der Zukunft aus und wie Kronbergs Sportstätten? Die SPD will mit den Bürgern über diese Fragen diskutieren-

SPD will Dialog

Wahlkampf ohne Sonnenschirm

  • VonBoris Schöppner
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Ob Sportstättenentwicklung, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder die Frage nach einem Steuerungsgremium, das ein integriertes Konzept für Einzelhandel, Fremdenverkehr und Kultur umsetzt – die SPD will den Wahlkampf nutzen, um bei den Bürgern Verständnis für die Zusammenhänge zu schaffen. Auf einen Koalitionspartner legen sich die Genossen nicht fest.

Es war das zweite Mal, dass Sozialdemokraten versuchten, den lokalen Zeitungen mittel politischem Frühstück kommunalpolitische Themen schmackhaft zu machen. Das erste Frühstück dieser Art in Thomas Maurers Altstadthaus liegt schon ein Weilchen zurück, gestern war nun die zweite Gelegenheit, zum schwarzen Kaffee rote Ideen zu Kronbergs Zukunft im Allgemeinen und zum Kommunalwahlkampf im Besonderen serviert zu bekommen. Dieser Rahmen bietet mehr Zeit, um auszuholen oder in die Tiefe zu gehen.

Der größte Vorteil besteht indes in der Möglichkeit, über Aspekte so zu sprechen, dass die Aussagen nicht gleich beim ersten Formulieren druckreif sein müssen. Statt staatstragenden Statements pointiert in die Welt zu posaunen ist hier also Platz, einen Gedanken zu entwickeln und zu präzisieren.

Am Tisch saßen seitens der SPD: Fraktionschef Christoph König, Stadtverordneter und Gastgeber Thomas Maurer sowie Andrea Poerschke, stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins. Der Autor dieser Zeilen hat während des Frühstücks vier Radieschen, eine Brezel, eine halbe Laugenstange, einen doppelten (sehr kräftigen) Espresso und eine Tasse Kaffee (Automateneinstellung: mild) zu sich genommen. Auf den Weg zum Auto nahm er noch eine Brezel und drei weitere Radieschen mit, die drohten übrig zu bleiben. Dies sei der Vollständigkeit halber erwähnt, um dem Verdacht entgegenzutreten, die Genossen hätten versucht, die Presse mit Prosecco und Lachshäppchen zu korrumpieren.

Für die Kronberger Genossen steht im Wahlkampf 2015/16 (die Kommunalwahl findet am 6. März statt) SPD für „Stadtentwicklung, Perspektive, Dialog“. Statt in Kommissionen ein komplettes Wahlprogramm fertig zu entwerfen und die Standardpunkte (bezahlbarer Wohnraum, Leben im Grünen, kostengünstige, aber gute Kinderbetreuung) aufzulisten, möchten die Sozialdemokraten einen Prozess fortsetzten, bei dem einige wenige Punkte tiefer beackert werden.

Dialog intensivieren

2012 habe die SPD damit angefangen, bei Veranstaltungen zur lokalen Energiewende und zur Stadtentwicklung mit Fachleuten und Bürgern in einen Dialog zu treten, erinnert Poerschke. Das soll jetzt im Wahlkampf intensiviert werden. Damit will sich die SPD vom klassischen Wahlkampf unter dem roten Schirm verabschieden, erläutert König. Vielmehr wollen die Genossen bei der Bevölkerung Verständnis für die Zusammenhänge der Kommunalpolitik wecken und ihr Möglichkeiten zur Teilhabe aufzeigen. Inhaltliche Schwerpunkte werden bei der Stadtentwicklung die Schaffung von Wohnraum und die Sportstättenentwicklung sein. Bei den Perspektiven findet sich die Förderung der Wirtschaft wieder – und da vor allem das Thema der Bereitstellung von Gewerbeflächen (sowohl im Bestand als auch in Hinblick auf die Ausweisung neuer Flächen). Einer Reihe mittelständischer Unternehmen fehle am Standort die Möglichkeit zur Expansion, machte König deutlich.

Zur Wirtschaftsförderung gehört nach Auffassung der SPD auch ein „integriertes Konzept“ für Einzelhandel, Fremdenverkehr und Kultur. Da müsse ein Steuerungsgremium her, sagen die Genossen. Maurer schiebt die Finger ineinander, „Verzahnung“ ist seine Devise.

Lange Zeit habe man in Kronberg gedacht, Wohnungsbau und neue Gewerbeflächen brauche man nicht, es könne alles so bleiben, wie es ist, erläutert König. Die SPD will den Wahlkampf nutzten, um den Bürgern zu vermitteln, dass Änderungen vonnöten sind. Schmerzhaft wird das beim Thema „bezahlbarer Wohnraum“ klar: Auch die Kinder der Sozialdemokraten können sich – zumindest als Berufsanfänger – keine Wohnung in Kronberg leisten. Dabei sei für das Funktionieren des Gemeinwohls doch eine ausgewogenen Bevölkerungsstruktur erforderlich, beispielsweise, damit sich auch künftig noch Menschen finden, die sich in Vereinen engagieren. Und eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur sei nicht ohne Steuerung zu erreichen. Gerade, wenn es um Entwicklung und Verdichtung gehe, sei das mit Kosten – etwa dem Verlust von Grünflächen – verbunden, macht Poerschke klar. Hier Akzeptanz zu schaffen, sei unabdingbar.

Soziale Verantwortung

Dialog ist ja schön und gut – aber reicht das, um sich im Wahlkampf gegen die Konkurrenz zu profilieren? Man trete ja nicht als weißes Blatt in den Dialog ein, vielmehr seien sozialdemokratische Werte die Grundlage für diesen. König nennt gesellschaftliche Vielfalt, gesellschaftliche Verantwortung und das Eintreten für den Schwächeren als Beispiele sozialdemokratischer Werte, die es auch im Kommunalen umzusetzen gelte.

Die SPD, derzeit Juniorpartner in der schwarz-roten Koalition, wird ohne Koalitionspräferenz in den Wahlkampf ziehen. Geschätzt zwei Drittel des bisherigen Teams wollen weitermachen, sagt König. Und: „Ein paar neue Gesichter wird es auch geben.“

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