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Der Breitensport hat eine lange Tradition, wie die Feier zum 100-Jährigen des Deutschen Sportabzeichens im Juni 2013 auf dem Großen Feldberg zeigt. Doch Corona setzt auch den Vereinen zu. Für Sportvereine soll deswegen auf Kreisebene ein Notfallfonds etabliert werden.

Hochtaunus

Mehr Luft für die Kommunen

  • vonAlexander Schneider
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Die Kreis-Umlage sinkt stärker, der Etat wird nachgebessert. Unter anderem werden Kultur und Breitensport unterstützt.

Hochtaunus -Der Haushaltsentwurf des Kreises für das kommende Jahr hat die vorletzte Hürde genommen: Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss (HFD) stimmte dem Zahlenwerk am Montag in einer fünfstündigen Klausur mehrheitlich mit den Stimmen der CDU/SPD-Koalition bei Enthaltung der übrigen Fraktionen zu. Der Kreistag stimmt am Montag darüber ab. Dort könnte die Zustimmung noch breiter werden. Stefan Naas (FDP) hatte sich, liberaler Tradition folgend, im HFD enthalten, sieht aber gute Chancen, dass daraus im Kreistag noch ein "Ja" wird.

Die vielleicht wichtigste Nachricht: Entgegen der ursprünglichen Vorlage, die Kreisumlage zur Entlastung der von Corona gebeutelten Kommunen um einen halben Punkt zu senken, soll es nun doch ein ganzer Punkt werden, was den Kreis rund vier Millionen Euro kosten - und den Kommunen bringen - wird. Neuberechnungen der vergangenen Tage machten diesen noch bei Einbringung des Etats durch Landrat Ulrich Krebs (CDU) im November für unmöglich gehaltenen Schritt nun möglich. Gleichwohl rechnet man in der Kämmerei des Kreises mit schwierigen Zeiten für 2022 und 2023, wenn die Folgen der Pandemie erst richtig durchschlagen.

Einerseits sorgte die stärkere Senkung unter den Abgeordneten für Freude, teilweise rieb man sich aber verdutzt die Augen. So wunderte sich Dirk Sitzmann (Grüne), dass Wünsche, die Umlage zu senken, bisher stets von der Koalition abgeblockt wurden, es nun, kein halbes Jahr vor der Kommunalwahl und trotz Corona, plötzlich möglich sei. Krebs wies dies zurück. Er habe stets Konstanz favorisiert, statt die Kommunen bei der Kreisumlage einer Achterbahnfahrt auszusetzen.

Unterstützung kam von SPD-Fraktionschef Stephan Wetzel: "Wir senken die Umlage, wenn wir sie senken können." Sie jetzt sogar um einen ganzen Punkt abzusenken sei ein "großer Erfolg in einem schwierigen Umfeld". Auch FWG-Vertreter Götz Esser freut sich, wollte aber keine Debatte über "das Huhn und das Ei". Die nunmehr mögliche Senkung sei nicht von der Koalition gemacht, sondern von der Verwaltung.

Gut ein Dutzend Änderungsanträge zum Haushalt lagen vor, besonders fleißig war mit sechs Anträgen die FDP, dicht gefolgt von der FWG mit fünf. Grüne und CDU/SPD hatten je vier Anträge eingereicht, die AfD zwei. Nicht durchsetzen konnten sich die Liberalen mit der "Rasenmäher-Methode", 1,4 Millionen Euro einzusparen, um das Geld für andere Dinge verwenden zu können, etwa für den Ausbau der Digitalisierung. CDU-Fraktionschef Gregor Sommer nannte den Pauschal-Antrag "unseriös", man finde nicht mal eben 1,4 Millionen Euro.

Gefunden wurde das Geld offenbar aber doch: Eine Woche nachdem die FDP ihren 1,4-Millionen-Antrag beim Kreis eingereicht hatte, legte der Kreisausschuss nun im HFD eine Änderungsliste mit Einsparungen in Höhe von ziemlich genau 1,4 Millionen Euro vor. "Wir lagen also gar nicht so schlecht. Damit, dass der Antrag nun abgelehnt wird, können wir gut leben", frotzelte Naas.

Gescheitert sind die Liberalen auch mit ihrem "Traditionsantrag", den kreiseigenen Cateringbetrieb Taunus Menü Service (TMS) an die freie Wirtschaft abzugeben. "Wir stehen zum TMS, nicht zuletzt weil er in der Pandemie einen tollen Job gemacht hat", erteilte Wetzel der FDP eine deutliche Abfuhr.

Vor Investitionen das Radkonzept abwarten

Zurückstecken mussten die Liberalen auch bei ihrem Vorstoß, 1 050 000 Euro für den Bau von Radwegen entlang der Kreisstraßen einzustellen. Bei den Deckungsmitteln handelt es sich um die Anlaufquote für die Errichtung einer bisher öffentlich noch nicht diskutierten Dependance für das Landratsamt, die, so die FDP, aber noch lange nicht spruchreif sei. Landrat Krebs erklärte, man habe bereits beschlossen, bei Baumaßnahmen an Kreisstraßen generell den Bau von Radwegen zu prüfen. Auch liege 2021 das Radwegekonzept vor. Vorher habe es wenig Sinn, pauschal so viel Geld für Radwege auszugeben. So einfach sei es ohne eigenes Gelände nämlich nicht, mal eben einen Radweg anzubauen, das sei sogar sehr langwierig, "wir könnten das Geld 2021 gar nicht ausgeben, selbst wenn wir wollten", so Krebs. Den Kompromissvorschlag der Koalition, 100 000 Euro für Planungen von Radwegen bereitzustellen, nannte die FDP "konstruktiv" und stimme zu.

Angenommen wurde ein Antrag der Koalition, den Kulturetat um 50 000 Euro zu erhöhen. Damit sollen die Gründung einer Jugend-Bigband nach Vorbild des Jugendchors des Kreises und die musikalische Vielfalt gefördert werden. Musikgruppen der Schulen soll daraus keine Konkurrenz erwachsen, es gehe um eine Ergänzung des Angebots.

Die FWG hatte einen mit 75 000 Euro dotierten Notfallfonds zur Förderung von Sportvereinen gefordert. Den Vereinen seien durch die Pandemie beinahe alle Einnahmen zur Finanzierung ihres Sportangebots weggebrochen, begründete Esser. Das Angebot der Koalition, bis 50 000 Euro dabei zu sein, nahm die FWG an. 250 000 Euro hatte die FWG für die Förderung der Informations- und Telekommunikationsinfrastruktur gefordert, im Etat standen dafür 125 000 Euro. Auch hier trat die Koalition auf die Bremse, 200 000 Euro seien genug. Esser war's zufrieden.

Mit ihrem Antrag, einen Klimaschutzbeauftragten einzustellen und Förderung des Landes in Anspruch zu nehmen, kamen die Grünen nicht durch. Auf Antrag der Koalition sollen aber Notwendigkeit, Aufgabenspektrum und mögliche Bezuschussung der Stelle geprüft werden. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, könne es eine Stellenverschiebung geben. Sitzmann warnte jedoch davor, Zuschüsse aufs Spiel zu setzen, die gebe es nur für neu geschaffene Stellen. Von Alexander Schneider

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