Adler, Herr und Winter als Ausschuss-Spitzen

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    vonStefanie Heil
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Diese Frage war nach der Kommunalwahl noch offen – welche Fraktion bekommt welchen Ausschussvorsitz? Das ist nun geklärt, die Ausschüsse kommen heute Abend erstmals zusammen. Die Parteien haben sich auf alte Gepflogenheiten besonnen.

Zwei mit neuer Leitung, einer mit der bisherigen Spitze: So soll es aussehen, wenn sich am heutigen Mittwoch die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung konstituieren. Die Parteien haben sich bei ihren interfraktionellen Gesprächen darauf verständigt, dass die SPD das Vorschlagsrecht für den Vorsitz des Bau- und Umweltausschusses bekommt. Erneut soll der Sozialdemokrat Dr. Eggert Winter die Leitung übernehmen. „Ja, es bleibt so, dass ich es gerne machen würde“, bestätigte der SPD-Fraktionschef. In ihm stünde derselbe Mann an der Spitze des Bauausschusses wie in der vergangenen Wahlperiode.

Veränderungen wird es aller Voraussicht nach im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und im Sozialausschuss geben. Für den HFA dürfen die Grünen einen Vorschlag machen und wollen ihre Fraktionschefin Christina Herr mit dem Ausschussvorsitz betrauen. Wird sie wie erwartet gewählt, tritt sie die Nachfolge von CDU-Fraktionschef Jens Uhlig an, der dem Gremium in der vergangenen Wahlzeit vorgestanden hatte. Er habe die Aufgabe zwar gern gemacht, sein Herz hänge aber nicht dran, sagte Uhlig, dessen Fraktion nun keinen Ausschussvorsitz bekommt.

„Es war richtig, großzügig zu sein“, sagte Uhlig und erinnerte daran, dass sich die CDU vor fünf Jahren geärgert hatte, dass die Koalition viele Posten für sich reklamiert hatte. Den Gepflogenheiten folgend sei der HFA-Vorsitz an die größte Oppositionsfraktion gegangen.

„Gutes Zeichen“

Ähnlich äußerte sich Christina Herr. „Es ist durchaus ein gutes Zeichen des Miteinanders, die stärkste Oppositionsfraktion zu beteiligen.“ Die Grünen haben wie die OBG sechs Sitze, die beiden sind damit die zahlenmäßig stärksten Oppositionsfraktionen. Nach der Wahl hatten bekanntlich CDU und SPD eine Koalition gebildet.

Auch die vier Mann und Frau starke Oppositionsfraktion – die FDP – wird bedacht. Partei- und Fraktionschefin Katja Adler hatte für die Liberalen schon früh Interesse am Sozialausschuss bekundet und möchte gern dessen Vorsitz übernehmen – beziehungsweise des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses. Den Zusatz Bildung hatte die FDP, wie berichtet, politisch durchgesetzt. Adler möchte nun darauf achten, dass es nicht bei der Namensgebung bleibt, sondern die Bildung tatsächlich zum Thema wird. Geht es nach ihr, wird auch Kinder- und Jugendpolitik eine wichtige Rolle spielen.

Die Ausschüsse konstituieren sich heute Abend im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Den Anfang macht um 17.45 Uhr der Sozialausschuss. Um 18 Uhr ist der Bauausschuss an der Reihe, um 18.15 Uhr der HFA.

(she)

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