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Koalition im Corona-Look: (vorne, von links) Jutta Niesel-Heinrichs, Doris Mauczok, Susanne Kügel, (hinten, von links) Jens Uhlig, Thomas Poppitz und Wolfgang Burchard.

Oberurseler Koalition zieht Bilanz

CDU und SPD stellten sich gutes Zeugnis aus

  • vonTorsten Weigelt
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Schwarz-Rotes-Bündnis hofft auf eine Fortsetzung nach der Wahl, auch wenn nicht alle Ziele erreicht wurden

Oberursel -Es war ein ambitioniertes Ziel, und das schwarz-rote Bündnis hat es verfehlt. 1000 neue Wohnungen, davon 300 im "bezahlbaren" Segment von bis zu 10 Euro Miete pro Quadratmeter wolle man schaffen. Das hatte die neue Koalition aus CDU und SPD 2016 als ihr zentrales politisches Projekt für die kommenden vier Jahre ausgerufen.

"Das Ergebnis haben wir nicht ganz erreicht", musste CDU-Fraktionschef Jens Uhlig nun bei einem Pressetermin einräumen, bei dem er zusammen mit seinen Parteifreunden Thomas Poppitz und Susanne Kügel sowie Wolfgang Burchard, Jutta Niesel-Heinrichs und Doris Mauczok (alle SPD) Bilanz zog. Auf 700 Wohnungen insgesamt, davon 150 vergünstigte kamen die Bündnispartner bei ihrer gemeinsamen Rechnung - wobei sie allerdings auch diejenigen mit einbezogen, die sich noch "in der konkreten Planung" befinden.

Jutta Niesel-Heinrichs verwies auf den bereits abgeschlossenen Bau von 22 preiswerten Wohnungen an der Geschwister-Scholl-Straße sowie die beiden Vorhaben am Bahnhof (Lenaustraße und Gleisdreieck). Hohe Grundstücks- und Baukosten, aber auch Konflikte mit den Anwohnern machten gerade das Bauen im günstigen Segment sehr schwierig, stellte die Vorsitzende des Bauausschusses fest.

Hinzu komme, dass die Stadt keine Handhabe besitze, wenn für ein Grundstück bereits ein Bebauungsplan besteht, ergänzte Jens Uhlig. "Wir werden aber am Ziel festhalten", bekräftigte er. Als Beispiel führte er das Projekt "Neumühle" auf dem ehemaligen Hochtief-Gelände an, über das am kommenden Donnerstag im Stadtparlament entschieden wird. Dort sind 79 Wohnungen geplant, davon 20 preisgebundene.

Man habe sich aber nicht nur mit dem Wohnungsbau beschäftigt, nahmen die sechs Vertreter des schwarz-roten Bündnisses für sich in Anspruch. Bei der seit Jahrzehnten diskutierten Anbindung der Nassauer Straße an die Weingärtenumgehung könne man nun immerhin eine "zukunftsweisende Planung" vorweisen, betonte Jutta Niesel-Heinrichs. Rund um den Bahnhof entwickele sich ein "gutes Entrée" in die Stadt.

Schulden runter, Steuern rauf

Für Feuerwehr und Katastrophenschutz habe man das Gefahrenabwehrzentrum auf den Weg gebracht, "eines der Leitprojekte der Koalition", wie Jens Uhlig erklärte. Gleiches gelte für die Feuerwehrhäuser in den Stadtteilen, ergänzte Susanne Kügel.

Gut vorangekommen sei man auch beim Thema Rathaus-Sanierung, hob SPD-Fraktionschef Wolfgang Burchard hervor. Die erste Phase könne bald beginnen, in der für 2,5 Millionen Euro unter anderem Elektrik, Heizung und Aufzüge erneuert werden sollen. Wichtig sei, dass man für die Sanierung einen breiten Konsens im Stadtparlament gefunden habe, betonte sein CDU-Pendant Jens Uhlig.

Die Rathaus-Sanierung muss aus finanziellen Gründen in vier Phasen aufgeteilt werden. Dabei habe die Koalition gerade in Sachen Haushaltskonsolidierung einiges erreicht, findet Uhlig. 2016 habe man die Stadtkasse mit einem Schuldenstand von 75 Millionen vorgefunden, nun liege dieser nur noch bei 47 Millionen (Stand Ende 2019). Die Corona-Folgen dürften diese "tolle Leistung" jedoch wieder relativieren, räumte der CDU-Fraktionschef ein. Zudem ist in der Zeit der schwarz-roten Koalition die Grundsteuer B auf eine Rekordhöhe geklettert. Mit einem Hebesatz von 750 Prozent bewege sie sich mittlerweile "am oberen Limit", räumte Jutta Niesel-Heinrichs ein

In der Verkehrspolitik bemühe man sich um eine Gleichberechtigung zwischen Fußgängern, Auto- und Radfahrern, erklärte Wolfgang Burchard. Ein Erfolg sei der Schutzstreifen in der Kurmainzer Straße in Weißkirchen.

Freie Flächen auf Unterer Riedwiese

Für die Wirtschaft habe man zusätzliche Flächen erschlossen, nahm der CDU-Vorsitzende Thomas Poppitz für die Koalition in Anspruch. Das Gebiet Drei Hasen sei erweitert worden, das Gebiet Obere Riedwiese neu hinzugekommen. Freie Flächen gebe es nun noch auf der Unteren Riedwiese.

Die Kinderbetreuung sei in allen drei Segmenten (U3/Kindergarten/Hort) ausgebaut worden, betonten Doris Mauczok und Susanne Kügel. Sie führten dabei die neuen Plätze in der Taunushalle in Oberstedten oder bei den Waldzwergen an der Stierstädter Heide an. Für die Grundschulkinder wolle man sich an dem Landesprogramm "Pakt für den Nachmittag" beteiligen. Was die Senioren angeht, sei man in Oberursel bei den Pflegeheimen gut aufgestellt, befand Doris Mauczok. Allerdings müsse man bei der Tagespflege noch etwas tun. Einen entsprechenden Antrag hat die Koalition in das Stadtparlament eingebracht. Die Flüchtlinge - Hauptthema im Wahlkampf 2016 - seien gut integriert. "Oberursel hat sich als weltoffene und tolerante Stadt erwiesen", betont Doris Mauczok.

Alles in allem habe man in den vergangenen vier Jahren gut zusammengearbeitet, erklärten alle sechs Koalitionsvertreter. Man sei sich zwar nicht immer einig gewesen, gab Wolfgang Burchard zu. "Aber wir haben immer Wege gefunden, die angepeilten Ziele zu erreichen." Burchard sieht darin eine "gute Basis für eine weitere Zusammenarbeit". Ähnlich beurteilt das Jens Uhlig. Sollte es nach der Kommunalwahl im März wieder für eine gemeinsame Mehrheit reichen, werde man als Erstes mit der SPD sprechen, kündigte er an. Torsten Weigelt

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