Ausländerbeirat Oberursel

Dr. Franz Zenker (ILO) bleibt Chef

  • vonAlexander Schneider
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Dr. Franz Zenker bleibt Chef des Ausländerbeirates, die ILO hat dort das Sagen: Von neun Führungsämtern ging nur ein Stellvertreterposten an die AZO. Die Stadt erhofft sich vom Beirat Unterstützung in Sachen Flüchtlinge.

Der erstmals aus zwei Fraktionen bestehende Ausländerbeirat kann seine Arbeit aufnehmen. In der konstituierenden Sitzung am Freitagabend wurde der Österreicher Dr. Franz Zenker von der Internationalen Liste Oberursel (ILO) erneut an die Spitze gewählt. Für ihn dürfte das eine schwere Hypothek sein, fragt er sich doch angesichts einer Wahlbeteiligung von lediglich drei Prozent im TZ-Gespräch, wie er bei gerade einmal 188 Wählern gegenüber den 6111 wahlberechtigten Ausländern ausreichend legitimiert sein soll. Ohne grundlegende Neuausrichtung existiere der Beirat vielleicht noch fünf Jahre, hatte Zenker nach der Wahl erklärt. Die Beiratswahl am 29. November hatte der von Zenker geführten ILO 58,8 Prozent gebracht, die konkurrierende, von Natalia Bind gegründete Liste „Alle Zusammen Oberursel“ (AZO) hatte 41,2 Prozent bekommen, was zu einem Sitzverhältnis von 5:4 führte.

Die erneute Wahl Zenkers zum Beiratschef entsprach daher den Erwartungen. Überraschend war da-gegen, dass Natalia Bind (AZO) nicht wie angekündigt zu Zenker in den Ring stieg. Stattdessen kandidierte – und unterlag – für die AZO Rino Folisi. Bei der Wahl der vier stellvertretenden Vorsitzenden kamen mit Wafa Homoyun, Puya Nasseri und Chantal Le Nestour drei Vertreter der ILO sowie mit Rino Folisi nur einer der AZO ins Amt. Die Vertreterposten für die Parlamentsausschüsse sowie die Verkehrskommission gingen alle an die ILO, Stellvertreterin der Vertreter wurde jeweils Natalia Bind.

Zenker geht in den Haupt- und Finanzausschuss, für ihn so etwas wie „Chefsache“. Es sei üblich und der Wichtigkeit des Ausschusses angemessen, dass dieser Posten dem Vorsitzenden zufalle. In den Bauausschuss geht Chantal Le Nestour, Vertreter des Beirates im Sozialausschuss und in der Verkehrskommission ist Puya Nasseri.

Nach seiner Wahl sagte Zenker im Hinblick auf die Differenzen, die es vor der Wahl zwischen ILO und AZO gegeben hatte, er wünsche sich, einem einigen und keinem gespaltenen Ausländerbeirat vorzustehen, der die zuletzt erreichten Erfolge wie das Rede- und Antragsrecht in den Ausschüssen im Interesse der Oberurseler Ausländer nun auch anwenden sollte.

Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD), der, wie Vertreter aller Parlamentsfraktionen, die konstituierende Sitzung besucht hatte, bedauert die geringe Wahlbeteiligung. Dass der Beirat gute und wichtige Arbeit leiste, bilde sich in der öffentlichen Anerkennung offenbar nicht ab. Brum sagte aber auch, dass die „erheblichen Zwistigkeiten“ den Beirat im öffentlichen Ansehen stark zurückgeworfen hätten.

Brum rief den neuen Ausländerbeirat zur Einigkeit auf. Die Stadtverwaltung wolle ihn künftig noch besser unterstützen, unter anderem mit einem Einführungsworkshop, der zum Beispiel der Vorbereitung auf die Arbeit in den Ausschüssen, vor allem dem sprachlich oft nicht ganz einfachen Umgang mit den Vorlagen, dienen soll.

Oberursel brauche im Hinblick auf die wachsenden Aufgaben und Probleme mit der Flüchtlingssituation einen aktiven und motivierten Ausländerbeirat und keinen zerstrittenen. Nur so werde das Gremium in der Öffentlichkeit auch ernst genommen. Brum sagte, zur Bewältigung der Problematik und zur Förderung der Integration sei man auf das Know-how und die Sprachkompetenz des Ausländerbeirates angewiesen. Dies müsse das „Kardinalthema“ des Beirates sein.

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