In Oberursel stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün: Die beiden Parteien treten in Koalitionsverhandlungen ein.
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In Oberursel stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün: Die beiden Parteien treten in Koalitionsverhandlungen ein.

Neues Bündnis in Sicht

Oberursel: CDU und Grüne verhandeln über Koalition

Ein schwarz-grünes Bündnis soll für Stabilität und Verlässlichkeit in Oberursel stehen. In den Sondierungsgesprächen sind sich die beiden Parteien näher gekommen, wollen aber auch andere zur Zusammenarbeit einladen.

Oberursel -Die Zeichen stehen auf einer "Großen Koalition" für die Brunnenstadt. Allerdings ist damit nicht die Fortsetzung des CDU/SPD-Bündnisses gemeint, sondern eine Koalition der Parteien, die als stärkste aus der Kommunalwahl am 14. März hervorgegangen sind: CDU und Grüne. Überraschend kommt diese Entscheidung nicht. Schließlich ist dies die einzige Konstellation, die mit zwei Partnern auskommt. Jeder andere Zusammenschluss hätte einen weiteren Bündnispartner erforderlich gemacht,

In dieser Woche wollen beide Parteien über eine Zusammenarbeit für die neue Wahlperiode verhandeln. Die übrigen Fraktionen - mit Ausnahme der AfD - wurden über die Entscheidung informiert, teilen die beiden Fraktionsvorsitzenden Christina Herr (Grüne) und Jens Uhlig (CDU) mit.

Ziel der Gespräche sei es, in den zentralen Fragen für die nächste Wahlzeit Stabilität und Planbarkeit zu gewährleisten. Mit den anderen Fraktionen und der neugewählten Bürgermeisterin Antje Runge (SPD) wolle man zusammenarbeiten.

In den Sondierungsgesprächen wurde mit allen Fraktionen außer der AfD über mögliche Formen der Zusammenarbeit gesprochen. Neben der Suche nach Gemeinsamkeiten habe dabei der Wunsch nach stabilen und verlässlichen Verhältnissen im Mittelpunkt gestanden. "Vor uns liegen schwierige Zeiten. Die Bewältigung der Corona-Krise, deren Folgen in den städtischen Finanzen und gleichzeitig dringender Handlungsbedarf etwa beim Klimaschutz, dem Bau des Gefahrenabwehrzentrums, der Sanierung des Rathauses und der Anpassung der Infrastruktur an das Wachstum der Stadt. Dafür braucht es Stabilität und Verlässlichkeit", erklärt Uhlig. Diese und weitere Ziele seien dringlich und könnten nicht auf die lange Bank geschoben werden. "Beim Klimaschutz ist es längst fünf nach zwölf. Dieses Thema wird sicher prägend für die kommenden Jahre werden", kündigt Herr an.

In den Gesprächen habe es sich gezeigt, dass CDU und Grüne gute Chancen sehen, inhaltliche Gemeinsamkeiten in gemeinsame Politik umzusetzen. "Wir haben uns in den vergangenen Jahren als verlässliche und berechenbare politische Akteure erlebt", betonen beide Fraktionsvorsitzenden. Auch bei strittigen Themen seien die Debatten von der Suche nach pragmatischen Lösungen geprägt gewesen.

Sobald man sich in den Sachfragen geeinigt habe, wolle man das Gespräch mit der künftigen Bürgermeisterin suchen. "Wir suchen die Zusammenarbeit mit Antje Runge. Sie hat eine Mehrheit in der Bürgermeisterwahl erhalten, unsere Fraktionen repräsentieren eine Mehrheit der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung. Wir freuen uns daher auf eine intensive, konstruktive Zusammenarbeit mit ihr", erläutert Uhlig. In den Sondierungsgesprächen habe sich zudem gezeigt, dass es mit SPD, OBG, FDP, aber auch den Linken und der Klimaliste Gemeinsamkeiten und Schnittmengen gebe. "Wir wollen eine neue Form der politischen Zusammenarbeit und Kultur pflegen, für alle und mit allen demokratischen Kräften in der Stadt", erklärt Herr.

Das Einbinden anderer Parteien dürfte ohnehin sinnvoll sein, denn CDU und Grüne würden nur über eine einzige Stimme Mehrheit verfügen. Dass so ein Bündnis halten kann, hat aber die vergangene Legislaturperiode gezeigt, als CDU und SPD ebenfalls nur mit einer Stimme Mehrheit erfolgreich koalierten.

Das Zusammengehen überrascht auch in Hinblick auf die Stadtrats-Frage nicht. Die CDU würde dadurch die Möglichkeit bekommen, einen Stadtrat zu stellen, im Gegenzug wäre Erster Stadtrat Christof Fink (Grüne) abgesichert.

Eine Enttäuschung dürfte die Entscheidung hingegen für die SPD sein. Sie hatte in die Regierungsverantwortung gewollt, um Runge besser unterstützen zu können. Vor der Wahl hatten CDU und SPD bekräftigt, gerne koalieren zu wollen. Allerdings wäre hierfür ein Dreierbündnis notwendig. aw

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