Die Sanierung des Rathauses soll schrittweise erfolgen.
+
Die Sanierung des Rathauses soll schrittweise erfolgen.

Krise macht Stadt zu schaffen

Oberursel fährt "auf Sicht"

  • vonTorsten Weigelt
    schließen

Der neue Haushaltsentwurf von Oberursel weist ein 8 Millionen-Euro-Defizit auf. Trotz knapper Finanzmittel werden Großprojekte weiter verfolgt.

Oberursel -Die Unsicherheit ist groß. Das gab Oberursels Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) zu, als er am gestrigen Abend seinen Haushaltsentwurf für 2021 in das Stadtparlament eingebracht hat. Wegen der Corona-Pandemie und ihrer Folgen könne man derzeit nur "auf Sicht" fahren, erklärte der Rathauschef und Stadtkämmerer.

Wie groß die Einschnitte durch Steuerausfälle sein werden, sei derzeit noch nicht absehbar. Eine weitere Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer ist allerdings nicht geplant. Die entsprechenden Hebesätze sollen auf dem aktuellen Niveau von 750 (Grundsteuer B) und 410 (Gewerbesteuer) verbleiben.

Was die laufenden Ausgaben und Einnahmen betrifft, geht Brum von einem Defizit von rund acht Millionen Euro aus. Für Investitionen sind 6,8 Millionen Euro vorgesehen, die sich auf verschiedene kleinere Maßnahmen verteilen.

Das heiße aber nicht, dass die vier Großprojekte gestrichen seien, die sich die Stadt für die kommenden Jahre vorgenommen hat, betonte der Bürgermeister. Rathaus-Sanierung, Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) sowie der Umbau von Wertstoff- und Betriebshof und der Kläranlage seien "zwingend notwendig". Allerdings gelte das Vorsichtsprinzip. So ist die Sanierung des Rathauses in mehreren Stufen vorgesehen, beim GAZ rechnet die Stadt mit hohen Zuschüssen. Die beiden anderen Vorhaben gehen auf das Konto des Eigenbetriebs Bau & Service (BSO).

Was die Entwicklung der Gewerbesteuer angeht, zeigte sich der Rathauschef vorsichtig optimistisch. Zumindest für das laufende Jahr rechnet er nicht mit einem massiven Einbruch. Durch unerwartete Nachzahlungen könne man das Corona-Minus von fünf Millionen wohl ausgleichen. Außerdem erwartet die Stadt von Bund und Land eine Kompensation in Höhe von 5,6 Millionen Euro - von denen aber die Hälfte in Form von Umlagen wieder abfließen wird.

Für das kommende Jahr kalkuliert Brum mit 35 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen, das sind 2,7 Millionen weniger als 2020. Ob das realistisch ist, könne aber "heute kein Mensch vorhersagen", räumte er ein. Schließlich sei unklar, wie die heimischen Unternehmen durch die Krise kommen und ob es womöglich noch einen zweiten Lockdown geben wird.

Große Sorgen bereitet ihm auch die Einkommensteuer. Bislang sei man von einem deutlichen Anstieg aus dieser Quelle ausgegangen, die neuesten Schätzungen deuteten jedoch auf einen starken Rückgang hin, so Brum. Statt mit Einnahmen von 41,8 Millionen Euro kalkuliert er nun nur noch mit 37,2 Millionen.

Kita-Gebühren sollen steigen

Hinzu kommt, dass Städte und Gemeinden für diese Verluste wohl keine Kompensation von Bund und Land bekommen werden, auch wenn die kommunalen Spitzenverbände noch darum kämpfen. Gleiches gilt für die Ausfälle bei den Kindergartengebühren.

Hier könnten höhere Kosten auf Oberursels Eltern zukommen. Denn die Ausgaben für die Kinderbetreuung stiegen immer weiter an, konstatierte Rathauschef Brum. Aufwendungen der Stadt in Höhe von 26,4 Millionen Euro stünden Erträge von gerade einmal 6,4 Millionen Euro entgegen. Deswegen schlägt Brum vor, dass die Stadt sich am "Pakt für den Nachmittag" des Landes beteiligen soll, der die Betreuung an den Grundschulen betrifft - aber auch "eine kontinuierliche Anpassung der Kinderbetreuungsgebühren fest zu installieren". Ein Thema, das in den Haushaltsberatungen intensiv diskutiert werden dürfte, die in den kommenden Wochen anstehen.

Gute Nachrichten konnte Hans-Georg Brum in Sachen Schuldenstand vermelden. Nach einem Höchststand von 75 Millionen Euro im Jahr 2016 sei es gelungen, die städtischen Verbindlichkeiten auf aktuell 46 Millionen Euro abzubauen.

Keine Hilfe sei dabei das Land gewesen. Im Gegenteil: Während Oberursel eine Teilnahme an der "Hessenkasse" verweigert worden sei, müsse man für die "Heimatumlage" sogar zwei Millionen Euro pro Jahr zusätzlich abführen. "Wir sehen uns diskriminiert", sagt der Bürgermeister. twe

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare