Von Steuern und Altlasten

  • VonAlexander Schneider
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Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, persönliche Fragen an die Kandidaten zu richten, aber auch Statements abzugeben.

Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, persönliche Fragen an die Kandidaten zu richten, aber auch Statements abzugeben. Die Palette reichte von „Wenn das Gebiet Bommersheim Süd aufgegeben wird, bekomme ich dann meine bisher gezahlte Grundsteuer zurück?“, wie eine Besucherin von CDU-Kandidat Thorsten Schorr wissen wollte, bis hin zu der Bemerkung Rudi Wackers: „Ich frage mich, wie Herr Schorr mit fünf Einkaufstüten per Bus nach Weißkirchen fahren will“, weil er persönlich nicht glaubt, dass viele Kunden mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum City-Outlet-Center kommen.

Zudem nahm die Altlastenproblematik in den Fragerunden einen breiten Raum ein. Christoph von Eisenhart Rothe, Landesgeschäftsführer der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und Schorr-Unterstützer, wollte wissen, warum die Stadt nicht von Anfang an offensiver mit der Altlast in der Eppsteiner Straße umgegangen sei und warum Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) einen in einem Geschäft ausgehängten, auf die Giftbelastung hinweisenden Zettel habe entfernen lassen. Die Beseitigung des Zettels habe er nicht verfügt, sondern lediglich darum gebeten, weil er eine „Verunglimpfung der Stadt“ gesehen habe, entgegnete der Rathauschef. Nämlich, dass der Stadt unterstellt werde, sie gefährde wissentlich und willentlich die Gesundheit ihrer Bürger. Sicher habe es insgesamt Kommunikationsdefizite gegeben, die künftig aber vermieden würden. Oberursel sei was die Beseitigung und Erfassung von Altlasten anbelangt im Gegensatz zu anderen Kommunen sogar vorbildlich.

Für eine umfassende Information und Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern beim Thema Altlasten trat auch Schorr ein. Wer ihn kenne, der wisse, dass für ihn der Mensch im Vordergrund stehe.

Petra Rückert wollte wissen, wie Brum und Schorr all ihre Ideen finanzieren wollen. Schorr verwies auf sein „Haushaltsstrategiekonzept“ mit konkreten Zielvereinbarungen. 2014 sei für die Stadt dank erheblicher Steuermehreinnahmen zwar ein unerwartet gutes Jahr gewesen, sogar mit einem Haushaltsplus am Ende. Probleme sah er allerdings beim Kommunalen Finanzausgleich, der die Stadt künftig viele Millionen kosten werde. Gleichwohl werde es zur Finanzierung von Projekten mit ihm über das Jahr 2016 hinaus keine weitere Erhöhung der Grundsteuer B geben.

Brum nannte Schorrs Einschätzung der Lage grundsätzlich realistisch. Mit der Gewerbesteuer gehe es aber nicht in dem erfreulichen Maße wie 2014 weiter. Es gelte daher neue Gewerbeflächen zu entwickeln und auch über eine Erhöhung der Gewerbesteuer um „10 bis 15 Punkte“ nachzudenken. „Auch das Gewerbe muss seinen Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben leisten.“

(as)

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