Wer zieht als drittes hauptamtliches Magistratsmitglied ins Oberurseler Rathaus ein? Die Entscheidung fällt in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
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Wer zieht als drittes hauptamtliches Magistratsmitglied ins Oberurseler Rathaus ein? Die Entscheidung fällt in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Oberurseler Stadtratswahl

Wahlempfehlungen gibt es nicht

  • VonGabriele Calvo Henning
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Jens Uhlig (CDU) und Andreas Bernhardt (OBG) haben ihren Hut in den Ring geworfen. Die Entscheidung fällt heute im Oberurseler Stadtparlament

Oberursel -Jens Uhlig, Fraktionsvorsitzender der CDU, macht keinen Hehl daraus, dass ihn die Kandidatur von Andreas Bernhardt (OBG-Freie Wähler) für den Posten des hauptamtlichen Zweiten Stadtrats, der am heutigen Donnerstag vom Parlament gewählt werden soll, überrascht habe. Im Gespräch mit der TZ gibt sich CDU-Kandidat dennoch optimistisch, dass es mit einer Mehrheit für ihn bei der Wahl heute Abend in der Stadtverordnetenversammlung klappen wird. "Ich bin mir recht sicher und deshalb auch entspannt. Von der Kooperation von CDU und Grünen ist mir die Unterstützung von zwei Fraktionen zugesagt." Er gehe davon aus, dass es auch Stimmen aus anderen Fraktionen für ihn geben werde.

Wie Uhlig sieht auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Christina Herr, kein Problem in der Gegenkandidatur von Bernhardt. "Das ist die Demokratie, damit haben gerade wir Grünen viel Erfahrung". Für ihre Fraktion ist sie sich sicher, "dass die Reihen geschlossen" sein werden. "Wir halten uns an den Kooperationsvertrag was die Besetzung politischer Ämter betrifft."

Gleichwohl ist jedes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung frei in der endgültigen Wahlentscheidung. Prognosen, wer wie abstimmen wird, sind deshalb nicht angezeigt, dennoch lassen sich Tendenzen ablesen. So hält "Die Linke" Uhlig "aufgrund seiner verbindlichen Art für einen geeigneten Kandidaten", so deren Fraktionsvorsitzender Ingmar Schlegel auf Anfrage. Daher werde man bei einer Ja-/ Nein- Abstimmung keinesfalls gegen ihn stimmen. Persönlich finde er es trotz inhaltlicher Differenzen richtig, "wenn die CDU als stärkste Kraft einen hauptamtlichen Dezernenten stellt". Und jetzt kommt das Aber: Wen die Fraktionsmitglieder der Linken schließlich wählen werden, "hängt allerdings davon ab, ob es aussichtsreiche und kompetente Mitbewerberinnen oder Mitbewerber gibt", so Schlegel. Selbst werde die Linke keinen Kandidaten ins Rennen schicken.

Keine eigenen

Kandidaten

Das tun die Fraktionen von SPD, FDP und AfD auch nicht. Eine Wahlempfehlung wird es von diesen aber auch nicht geben. Unisono sehen sie die Gegenkandidatur Bernhardts ganz im Sinne demokratischer Prozesse. Für die Vertreterin der Klimaliste, Claudia von Eisenhart Rothe, bekommt die Wahl mit zwei Kandidaten neuen Schwung: "Es wird kein einfaches Abnicken sein. Das ist gelebte Demokratie." Gleichwohl sieht Claudia Koch-Brandt, Fraktionssprecherin der AfD, die Position Uhligs geschwächt. "Alles hängt nun vom Verhalten der Kooperation ab", so Koch-Brandt mit Blick auf deren hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme.

Die aber will Andreas Bernhardt mit seiner Kandidatur auf die Probe stellen. Bei der Wahl werde sich zeigen, "was diese Mehrheit wert ist", so der Kandidat der OBG gegenüber dieser Zeitung. Zugleich wisse er, dass er nicht als Favorit in dieses Rennen gehe, dennoch sehe er gute Chancen, Stadtverordnete von seinen Positionen überzeugen zu können. "Ich bin bereit, Verantwortung zu übernehmen und mit mir als Person eine Alternative anzubieten", so Bernhardt.

Wer auch immer gewählt werden wird, es sind sich doch alle Fraktionen darüber einig, dass es Zeit ist, die Stelle zu besetzen. "Wir müssen wieder in die Sachpolitik kommen", so die SPD-Fraktionschefin Elenor Pospiech. Angesichts der anstehenden Großprojekte wie Rathaussanierung oder Gefahrenabwehrzentrum, um nur einige zu nennen, gelte es nun, "für die anstehenden Probleme gemeinsam getragenen Lösungen zu finden." Das sei auch gesellschaftspolitisch ein wichtiges Signal in die Bürgerschaft, denn "die Leute wollen, dass etwas passiert", so Pospiech. Dem kann der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Planer auch hinsichtlich anstehender Themen wie der Ansiedlung von neuem Gewerbe, aber auch der Ausrichtung beim Klimaschutz oder bei der Haushaltskonsolidierung nur zustimmen: "Da erwarten wir zeitnah Beschlussvorlagen, damit die Weichen für die Zukunft gestellt werden können."

Keine Frage, die Erwartungen an den nun bald wieder kompletten hauptamtlichen Magistrat sind denkbar hoch.

Von Gabriele Calvo Henning

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