Drei Blitzer mit Altersschwäche
Die Geschwindigkeitsüberwachung beschert der Feldberggemeinde ein Defizit von 170 000 Euro. Lässt sich da etwas einsparen oder sollte man das Ganze einstellen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Schmittener Bauausschuss.
Wenn Hans Kramer und mit ihm die mobile Blitzeranlage Ende Mai in den Ruhestand geht, läuft auch der Mietvertrag für den Messeinschub des fest installierten Säulen-Blitzers in Dorfweil aus. „Die Nichtwiederbesetzung der Stelle von Herrn Kramer bedeutet das Ende der drei Säulen und der mobilen Geschwindigkeitsmessung“, machte Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) im Bauausschuss unmissverständlich klar. Der Rathauschef hätte gerne eine Vorgabe gehabt, wie die Straßenverkehrsbehörde künftig personell und technisch aufgestellt sein soll. Um dies vielleicht schon in der nächsten Gemeindevertretersitzung zu entscheiden, forderten die Mitglieder des Gremiums genaue Aufstellungen, wie teuer kaufen, leasen oder mieten von Messgeräten ist und wie hoch der personelle Aufwand der Bearbeitung ist.
Nachfolger einstellen
Die Verwaltung empfiehlt für Kramer einen Nachfolger einzustellen. Der sollte aber auch andere Aufgaben haben. Wenn die drei Säulenmessanlagen in Dorfweil, in der Kanonenstraße und in der Siegfriedstraße künftig mit nur noch einem Messeinschub im Wechsel flexibel scharf geschaltet würden, ließen sich Mietkosten und Nachbearbeitungsaufwand sparen. Rund 24 000 Euro weniger würde das im Jahr kosten. Und 2020 entfällt zusätzlich die jährliche Abschreibung für die drei Säulen in Höhe von 23 000 Euro. Der Mitarbeiter hätte stattdessen Zeit Parksünder aufzuschreiben, aber auch die ordnungsgemäße Straßenreinigung, Schneeräumung und Heckenrückschnitt zu kontrollieren. Nicht zu den Aufgaben gehöre die von der FDP angefragte Überwachung der Jugendlichen am Park. Das ist laut Bürgermeister Sache der Polizei.
Wie lange der Starenkasten in der Straße zum Feldberg und die drei Säulenanlagen überhaupt betrieben werden können, steht in den Sternen. Fällt der über 20 Jahre alte stationäre Blitzer zwischen Schmitten und Arnoldshain einmal aus, kann er nicht mehr repariert werden, weil es keine Sensoren mehr dafür gibt. Außerdem könnte es sein, dass die Entwicklung, der dort verwendeten Nassfilme bald nicht mehr möglich ist. Weil auch die Software der drei Säulenanlage veraltet ist, kann es sein, dass diese in absehbarer Zeit auf den neuesten Stand gebracht werden müsste.
Externe Messungen
Letztlich steht aus Altersgründen auch die mobile Geschwindigkeitsmessanlage ab Mitte des Jahres nicht mehr zur Verfügung. Eine Neuanschaffung inklusive Fahrzeug schätzte Kramer auf 70 000 bis 100 000 Euro. Dies wäre erst im Haushalt 2019 möglich. Konkrete Kosten soll die Verwaltung jetzt ermitteln. Eine Alternative könnten externe mobile Messungen sein, die bereits in der Vergangenheit für 1000 Euro pro Tag zugebucht wurden. Nach dem Ausscheiden Kramers und dem Auslaufen der Mietverträge für die Messeinschübe stehen für dieses Jahr noch 27 000 Euro für Sach- und Dienstleistungen im Bereich der Straßenverkehrsbehörde zur Verfügung. Die könnten für gezielte Messungen und monatweise Bestückung der Säulen eingesetzt werden. Die Gemeinde muss sich aber auch um die wilden Parker am Feldbergplateau kümmern. Wenn die Busse ihre Haltebuchten nicht erreichen könnte es laut Kinkel sein, dass der VHT den Feldberg nicht mehr anfährt.
