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Die nicht anerkannten Geflüchteten sind jetzt im ehemaligen Waldhotel in Oberreifenberg untergebracht.

Kreis korrigiert Zahl

Mehr Geflüchtete aus Usingen werden in Schmitten untergebracht

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Dass trotz anders lautender Mitteilung vom Kreis weiter Geflüchtete aus dem ehemaligen Usinger Krankenhaus in Schmitten untergebracht werden, ist etwas, das Bürgermeister Marcus Kinkel nicht länger hinnehmen will. Der Kreis hat den Mietvertrag für die Unterkunft in der Brombacher Straße in Dorfweil zwar gekündigt, der Vermieter schließt wiederum neue Verträge.

Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) ist sauer. Über einen Bericht in der Taunus Zeitung hat er erfahren, dass bei der Auflösung des ehemaligen Usinger Krankenhauses als Unterkunft für Asylbewerber keine weiteren Personen nach Schmitten verlegt werden. Doch kurz darauf wird in Schmitten aus Usingen eine dreiköpfige Familie untergebracht.

Daraufhin schreibt Kinkel an den Kreis: „In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals darauf verweisen, dass die Gemeinde Schmitten im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl wesentlich mehr Personen beherbergt als andere Kommunen. Daher steht der Hochtaunuskreis in der Verpflichtung Personen aus Usingen erst einmal in solche Kommunen zu verlegen, die ihren Aufnahmeschlüssel bisher noch nicht erbracht haben.“

Darauf hat der Kreis erneut nicht direkt geantwortet, sondern gegenüber der TZ Stellung bezogen: „Die Unterbringung der Menschen wurde bisher von allen Kommunen im Kreis in vorbildlicher Weise gelöst. Eine Verteilung der Asylbewerber im Landkreis erfolgt durch zentrale Entscheidung der Behördenleitung unter Berücksichtigung der Belange aller Betroffenen.“ Die zuletzt zugewiesene Familie befinde sich im laufenden Asylverfahren, der Mietvertrag für die neue Wohnung sei nicht zustande gekommen und die Familie habe bereits auf gepackten Koffern gesessen. „Wir mussten in diesem Fall zeitnah eine vorübergehende Lösung schaffen, um die Familie menschenwürdig unterzubringen“, so die Pressestelle, die von einer absoluten Einzelfallentscheidung spricht.

Bekanntlich hat der Kreis die Mietverträge zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Brombacher Straße 4 und 4a in Dorfweil gekündigt. Inzwischen ist der Umzug der nicht anerkannten Bewohner ins ehemalige Waldhotel in Oberreifenberg erfolgt. Das bestätigten die Pressestelle vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) des Kreises und ehrenamtliche Helfer vom Freundeskreis Asyl Schmitten. Das DRK hat den Betreuungsauftrag für die nicht anerkannten Geflüchteten in zwölf Unterkünften der Gemeinde.

Wie Kinkel erfahren hat, schließt der Inhaber der Brombacher Straße 4 neue Mietverträge direkt mit den Bewohnern. Laut einer ihm vorliegenden Liste bleiben zwölf anerkannte Personen aus zwei Familien dort weiter wohnen.

Kinkel wundert sich, dass auch eine nicht anerkannte Person einen Mietvertrag abgeschlossen hat und hat beim Kreis angefragt: „Ist das überhaupt erlaubt?“ Die Antwort vom Kreis an die TZ: „In erster Linie handele es sich um ein privatrechtliches Mietverhältnis. Grundsätzlich dürften anerkannte Personen nicht in den gekündigten Unterkünften verbleiben. „Ausnahmen sind Familienmitglieder, die selbst noch nicht anerkannt sind, deren Eltern oder Vormünder aber bereits anerkannt sind. Aus nachvollziehbaren Gründen trennt der Kreis keine Familien strikt nach dem Aufenthaltsstatus.“

In Sorge ist Kinkel über die räumlichen sowie hygienischen Zustände, die sich nach seiner Kenntnis noch mehr verschlechtert haben. Er will die Bauaufsicht informieren. Der Kreis weist darauf hin, dass Wohnungsmängel in erster Linie in Kooperation mit dem Vermieter geklärt werden sollten. Gesundheitsamt oder Bauaufsicht würden nur tätig, wenn die Gesundheit des Mieters gefährdet oder wenn das Wohnen fundamental beeinträchtigt sei. „Welcher Schritt letztendlich unternommen wird, sollte immer in enger Absprache mit dem Mieter erfolgen und gemeinsam abgesprochen werden.“

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