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Krippen sind betreuungsintensiv und daher teuer ? für Kommunen wie für Eltern. Symbolfoto: dpa

Moderatere Erhöhung

Krippenbeiträge steigen in vier statt zwei Stufen

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Der Sozial- sowie der Haupt- und Finanzausschuss haben am Mittwochabend für eine Erhöhung der Betreuungsgebühren gestimmt. Die fällt allerdings anders aus, als sich der Magistrat das vorgestellt hatte.

Der einen Eltern Freud ist der anderen Eltern Leid. Während die einen ihre Kinder seit 1. August in den Kitas von 7 bis 12 Uhr wegen einer Landesförderung kostenlos betreuen lassen können, müssen die Eltern der Krippenkinder künftig tiefer in die Tasche greifen. Aber nicht ganz so tief, wie es der Magistrat gewünscht hatte, dessen Vorlage eine Beitragserhöhung für Betreuung von 7 bis 17 Uhr von aktuell 300 auf 400 Euro zum Jahresbeginn 2019 und auf 500 Euro zum 1. August 2019 vorsah.

Diesen rasanten Gebührenanstieg sah die FDP/SPD-Koalition als unzumutbar an und beantragte in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwochabend eine moderatere Gebührenerhöhung. Die wurde dann mit der Zustimmung der CDU bei Enthaltung der Grünen beschlossen.

Danach wird das Modul 1 zum 1. Januar 2019, 1. August 2019, 1. April 2020 sowie zum 1. Januar 2021 um jeweils 25 Euro erhöht. Zu den gleichen Terminen steigen die Gebühren für das Modul 2 um je 37,50 und das Modul 3 um je 50 Euro. Die Module regeln den Zeitumfang.

Der Beschluss, der am 15. Oktober noch von den Stadtverordneten bestätigt werden muss, bedeutet, dass die Beiträge für Krippenkinder von 7 bis 17 Uhr 2019 nur um 100 und nicht um 200 Euro steigen und die vom Magistrat gewünschte Erhöhung erst 2021 erreicht wird.

Auch die CDU-Fraktion hatte den starken Gebührenanstieg bei den Krippenplätzen kritisiert und die Verwaltung gebeten, „jeden Stein umzudrehen“, um doch noch Kostensenkungen zu erreichen.

Die Steine wurden in der Verwaltung umgedreht, darunter wurde aber nichts gefunden. „Wir haben angesichts positiver Haushaltszahlen bisher auf eine Gebührenerhöhung verzichtet, das ist angesichts der schwierigen Haushaltslage 2019 nicht mehr möglich“, beantwortete Bürgermeister Dr. Stefan Naas (FDP) die Frage, warum die Gebühren in den vergangenen Jahren nicht sukzessive angehoben worden seien, um große Gebührensprünge zu verhindern. Auch einkommensabhängige Gebühren seien nicht machbar. „Dann müssten wir ein Finanzamt aufmachen.“

Auch wenn der Kita-Besuch von 7 bis 12 Uhr frei ist, sind auch bei den Kindertagesstätten Erhöhungen bei der Betreuung von Kindern über den Vormittag hinaus vorgesehen, um die angestrebte Ein-Drittel-Beteiligung der Eltern an den Kosten annähernd zu erreichen. Werden für eine Betreuung von 7 bis 14.30 Uhr aktuell 34,50 Euro verlangt, sind es ab 2019 dann 52,50 Euro. Für die Ganztagsbetreuung müssen dann 140 Euro bezahlt werden. Damit steigt der Deckungsgrad im Kita-Bereich von heute 24,5 auf 28,3 Prozent.

Heino von Winning (CDU) fragte, ob es nicht möglich sei, die vom Land angebotenen sechs freien Kita-Stunden unabhängig von den bestehenden Regelzeiten der Kindertagesstätten zu nehmen, beispielsweise von 7 bis 13 Uhr. Das verneinte Hauptamtsleiter Steffen Bonk. „Dann müssten diese Kinder den anderen, die bis 14.30 oder 17 Uhr bleiben, beim Mittagessen zusehen“, sagte er. Sollten auch sie zum Essen angemeldet werden, reiche das Personal nicht aus. Es bleibt also bei 7 bis 12 Uhr.

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