Ausstieg könnte teuer werden

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Kostenneutral sieht anders aus. Der Ausstieg aus der geplanten Windkraft am Pferdskopf scheint nur möglich, wenn die Gemeinde Schmitten sich für rund 400 000 Euro aus dem Windkraftvertrag heraus kauft.

Bekanntlich war der Schmittener Gemeindevorstand in der letzten Parlamentssitzung vor den Wahlen beauftragt worden, mit der Hessischen Windpark Entwicklungs GmbH (WPE)/ABO-Wind die Möglichkeiten einer einvernehmlichen und für die Gemeinde kostenneutralen Vertragsauflösung zu verhandeln. In der Gemeindevertretung berichtete Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) von den Verhandlungen. Er sagte: „Ich habe nichts gehört, was ich nicht schon vorher wusste.“

Projektentwickler und Betreiber werden nicht von ihren Plänen abrücken, und eine Kündigung seitens der Gemeinde könnte teuer werden. Ergebnis des ersten Gespräches mit Florian Lüders von WPE/ABO Wind am 18. März sei gewesen, dass WPE/ABO-Wind den Vertrag nicht auflösen, sondern mindestens ein Windrad, wie aktuell beim Regierungspräsidium beantragt, errichten will. Bei einer Kündigung durch die Gemeinde würden die Planer und künftigen Betreiber Regressforderungen geltend machen. Eine genaue Höhe sei nicht genannt worden. „Der Bitte, den Regress schriftlich zu beziffern, ist WPE/ABO-Wind bis heute nicht nachgekommen.“

Mündlich liegt aber jetzt nach den Ausführungen Kinkels zumindest eine Hausnummer vor. In einem weiteren Gespräch habe der Mainova-Vorstand Verständnis für die Situation der Gemeinde Schmitten gezeigt. Aber Dr. Constantin Alsheimer und Herbert Breidenbach hätten auch deutlich betont, dass sie keinen Einfluss auf ABO-Wind ausüben könnten – Schmitten müsse in diesem Falle Vertragstreue zeigen. „Inzwischen hat der Mainova-Vorstand Bereitschaft signalisiert für eine Abgeltung oder einen Abkauf des Vertrages, 400 000 Euro stehen im Raum“, berichtete der Bürgermeister und sagte: „Die Bürgerinitiativen können schon mal ihr Sparbuch holen.“

Ob das „Angebot“ der Mainova nur ein Versuch ist, um eine Kündigung seitens der Gemeinde abzuwenden, damit WPE/ABO-Wind nicht auf sämtlichen Kosten sitzen bleibt, ist Einschätzungssache. Die Kanzlei HeussenLaw ist mit der juristischen Überprüfung und Abschätzung des Prozessrisikos beauftragt. Sie hatte die Gemeinde bereits bei den Vertragsverhandlungen beraten.

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