+
Klaus Hoffmann will Neu-Anspach zum Mittelzentrum machen.

Bürgermeister Hoffmann möchte mit Usingen ein Mittelzentrum bilden

„Beim Geld hört der Spaß auf“

  • schließen

Weniger Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich und der Makel des Unterzentrums. Bürgermeister Klaus Hoffmann äußert sich zum gegenwärtigen Verteilungssystem und zur Gleichwertigkeit von Neu-Anspach und Usingen bei der Versorgung des Usinger Landes.

Was hat Usingen, was Neu-Anspach nicht hat? Bei der Antwort auf diese Frage schaut der Neu-Anspacher Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) nicht durch die historische Brille und auf die gewachsenen Strukturen, die Usingen einst den Rang eines Mittelzentrums beschert haben, sondern er betrachtet nüchtern die heutigen Zahlen, und dabei ist die Einwohnerzahl eine ausschlaggebende Größe.

Während die Kleeblattstadt zurzeit 14 732 Einwohner zählt, sind in der Buchfinkenstadt nach aktuellem Stand 14 447 Bürger mit Hauptwohnsitz gemeldet. Ein Vorsprung ist auch im Wohnungsbedarfsprogramm bis 2030 angesetzt, erklärt Hoffmann und zeigt auf die Zahlen in der Tabelle des Regionalverbandes: 15 300 für Neu-Anspach und 14 500 für Usingen.

Neu-Anspach habe daher für noch mehr Bürger die Grundversorgung zu sichern, kommentiert Hoffmann die Zahlen. Beide Städte hätten ihre Einzugsbereiche. Während Neu-Anspach Teile von Wehrheim und Schmitten mit versorge, sei Usingen für Grävenwiesbach und Teile von Weilrod von Bedeutung. Das gelte mehr oder weniger auch für den Einsatzbereich der Feuerwehr. Wäre Neu-Anspach Mittelzentrum, so könnten in der Stadt Einkaufsmärkte mit größeren Verkaufsflächen entstehen, die bei Unterzentren begrenzt seien, so Hoffmann.

In erster Linie geht es dem Rathauschef aber um die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). „Wir gehören zu den Verlierer-Kommunen“, sagt er. Und das tue der Stadt angesichts des großen Haushaltsdefizits und des Schuldenstandes sehr weh. „2,7 Millionen Euro waren für 2017 eingeplant, 2,2 Millionen Euro werden es tatsächlich sein“, und darin enthalten seien noch 100 000 Euro aus einem Überbrückungsfonds.

„Ich möchte Usingen ja nichts wegnehmen, doch beim Geld hört der Spaß auf“, so Hoffmann. Wofür bekomme Usingen eine Million mehr, fragt er. Den Schulen in Usingen mit Gymnasium und Berufsschule stehe die Neu-Anspacher Gesamtschule gegenüber. Neu-Anspach habe die beste Kleinkinderbetreuung im Hochtaunuskreis und versorge über die VzF-Kindergärten auch Mädchen und Jungen mit Behinderungen, nennt der Bürgermeister Vergleichsbeispiele. Andere Einrichtungen, die Usingen habe, wie das Krankenhaus, das Hallenbad und die Polizei, seien entweder Einrichtungen des Hochtaunuskreises oder Landeseinrichtungen.

Daher beansprucht Hoffmann, sich den Rang des Mittelzentrums mit Usingen zu teilen, was dann auch ein Teilen der Zuweisungen bedeuten würde. Also doch etwas wegnehmen? „Das System Ober-, Mittel- und Unterzentrum ist nicht mehr zeitgemäß und für das Rhein-Main-Gebiet überholt“, stellt Hoffmann fest. Es müssten vielmehr Zonen rund um das Zentrum Frankfurt gebildet werden. Das entspräche den tatsächlichen Gegebenheiten. „Warum sind die beiden nebeneinanderliegenden Städte Königstein und Kronberg getrennte Mittelzentren und Bad Homburg, Oberursel und Friedrichsdorf ebenso?“, fragt er.

Mit verschlechterten Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich müssen auch andere Kommunen leben, wollen dies aber ebenso wenig hinnehmen wie Neu-Anspach. „Dautphetal, Nidderau, Riedstadt und Karben trifft es auch“, sagt Hoffmann. Und so hätten die Rathauschefs der genannten Kommunen bereits in Wiesbaden vorgesprochen und sollen nach einer erneuten Bewertung der Zahlen nach der jüngsten Reform erneut gehört werden.

Eine Klage gegen den KFA2016, wie sie Teile der Neu-Anspacher Stadtverordneten zuletzt gefordert hatten, lehnte nicht nur die Parlamentsmehrheit jüngst ab, sondern auch der Bürgermeister. Andere Kommunen klagten bereits und das sei abzuwarten. Das empfehle, so Hoffmann, auch der Hessische Städtetag und der Städte- und Gemeindebund, auch wenn es sich bei den Klagenden um Kommunen handele, die nicht weniger aus dem KFA bekommen, sondern mehr einzahlen müssen. Dann wird, so die Erwartungen Hoffmanns, der reformierte KFA insgesamt wieder auf den Prüfstand kommen, aber vielleicht bringe das Gespräch im Ministerium ja auch schon etwas.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare