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Breitband ist ein großes Problem

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Von: Monika Schwarz-Cromm

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Sie wollen alle das Gleiche. Nur der Weg dahin ist manchmal unterschiedlich. Das mussten jetzt auch die Grünen während der Gemeindevertretersitzung zum Thema Breitbandversorgung erleben. Doch sie lernten dabei etwas hinzu.

Da holte sich Parlamentsneuling Christian Tramnitz (Grüne) am Dienstag während seiner ersten Gemeindevertretersitzung im Bürgerhaus gleich eine Schlappe ab. In mühevoller Nachtarbeit hatte er zum Thema Breitbandausbau in Grävenwiesbach und der Mitteilung des Bürgermeisters dazu aus dem Gemeindevorstand eine zwei Seiten lange Stellungnahme samt Beschlussvorschlag erarbeitet. Und musste sich anhören, dass es zu Mitteilungen keinen Beschluss geben kann.

Enttäuschend

Schon Sybille Haas (Grüne) erhielt einen Korb für ihren Antrag, diesen Punkt aus dem Teil A der Tagesordnung, nämlich dem der Niederschriften, Mitteilungen und Anfragen, in den Teil C, den Beratungen und Beschlussfassungen mit Aussprache, zu verlegen.

Denn es handelte sich ja lediglich um einen Sachstand. Hätte Bürgermeister Roland Seel (CDU) nicht angedeutet, dass Fragen dazu gestellt werden dürften.

Die waren ja verständlich angesichts der Tatsache der von der Kanzlei Muth und Partner aus Fulda erstellten Stellungnahme, dass in Grävenwiesbach mit seinen Ortsteilen ein beihilfegeförderter NGA (Next Generation Access)-Ausbau nicht möglich sei. Warum? Weil Grävenwiesbach kein sogenannter weißer Fleck sei und ein Wettbewerb durch Funkanbieter, Telekom, Unity-Media und andere Anbieter schon seit Jahren herrsche. Muth und Partner schlugen vor, die Gemeinde könne auf eigene Kosten und Risiko in Form eines Eigenbetriebs den Ausbau durchführen und ein Breitbandnetz betreiben.

Die Alternative dazu wäre der Ausbau zum Kabelverzweiger (FTTC) der Telekom, wobei allerdings nicht alle Haushalte versorgt werden könnten.

Christian Tramnitz bemängelte, dass diese Stellungnahme auf dem Stand von 2014 basiere und nicht auf dem aktuellen Stand der Förderprogramme samt deren Richtlinien. Neben zahlreichen technischen Details rügte er zudem die Definition der „weißen Flecken“. Und: „Es besteht die Gefahr, Fördermittel zu verlieren“, mahnte Tramnitz an.

Antrag formulieren

Roland Seel erinnerte daran, dass lediglich der Auftrag zur Prüfung der Fördermittel bestanden habe. „Dieses Ergebnis liegt vor“, sagte er. Parlamentsvorsteher Winfried Book (CDU) war über die Art und Weise, wie die Grünen das Thema behandelten, nicht erfreut. „Es wäre hilfreicher gewesen, wenn sie uns nicht heute Abend damit überrascht hätten.“ Vorher der Verwaltung vorgelegt, hätte dieser Punkt nämlich seinen Weg auf die Tagesordnung gefunden.

Ulrich Ott (FWG) stimmte dem zu. „Wir alle wollen das Breitbandkabel. Das Thema gehört als Antrag in die nächste Gemeindevertretersitzung“, schlug er vor. Der Bürgermeister bestätigte, dass er das erarbeitete Thema der Grünen den Fachleuten vorlege. Denn er selbst fühle sich außerstande, darüber zu urteilen.

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