Wie in einem Haifischbecken

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Die große Koalition zwischen FWG und CDU hat den UBB ausmanövriert. Die SPD will bei ihrem Kurs der Sachpolitik bleiben.

Mit der erwarteten großen Koalition haben sich die Freien Wähler und die Christdemokraten die Mehrheit in der Gemeindevertretung gesichert. Die beiden stärksten Fraktionen werden künftig die Marschrichtung der Gemeinde Schmitten vorgeben, und damit müssen die anderen Fraktionen zurechtkommen.

„Die Gemeinde Schmitten wird zum Haifischbecken, in dem die kleinen Parteien von den großen gefressen werden“, meinte dazu der langjährige UBB-Fraktionschef Bodo Maxeiner, der bereits angekündigt hatte, dass er künftig in den Gemeindevorstand wechseln wolle. Als langjähriger Bündnispartner der CDU, in der letzten Legislaturperiode auch mit den Grünen, jetzt außen vor zu stehen, das sei schon bitter. „Wir sind schon ein bisschen gemoppt worden“, berichtete der bisherige Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses. „Der Kampf um die Pöstchen ist halt manchmal wichtiger“, kommentierte er die Machtdemonstration von FWG und CDU bei den Verhandlungen um die Besetzung der Ausschüsse und Verbandsvertretungen.

„Das gab es noch nie in 43 Jahren, dass sämtliche Positionen von den beiden stärksten Fraktionen besetzt werden.“ Die b-now bekomme ein paar Brösel. Die Listenverbindung von CDU und FWG diene dem einzigen Zweck, der FWG einen zusätzlichen, dann dritten Beigeordneten im Gemeindevorstand zu sichern. „Die CDU hat damit den ersten Kniefall vor dem stärkeren Koalitionspartner gemacht, das ist zwar legal, aber nicht legitim.“ Dem Wählerwillen entspreche das nicht. Es werde spannend, welche weiteren „Kotaus“ folgen werden.

Eine kleine Partei versuche offensichtlich, mit einer Listenverbindung einen Sitz im Gemeindevorstand zu bekommen, der ihr nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler nicht zusteht, so Maxeiner. Sollte sich die b-now dazu herablassen, dann würde das die erste Beugung ihres Wahlversprechens „Transparenz und Bürgernähe“ bedeuten.

Der UBB wird jedenfalls seiner mehr als 40-jährigen Maxime „Unabhängig und Bürgernah“ treu bleiben und sich von seinen Idealen nicht durch das Schachern um Posten abbringen lassen. Einzig das Votum der Wähler werde auch in Zukunft für den UBB richtungsweisend sein.

Für die beiden kleinsten Parteien SPD und FDP wird es im neuen Schmittener Gemeindevorstand ohne Listenverbindung keinen Sitz mehr geben. Der bisherige und künftige SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Wilfing, der zuletzt Vorsitzender des Bauausschusses war, ist enttäuscht, dass von dem bisherigen Weg abgewichen wird und keine Bereitschaft besteht, den Gemeindevorstand zu erweitern. 2006 sei das Gremium vergrößert, 2011 verkleinert worden, damit jede Fraktion dort vertreten war. Ob es noch eine Möglichkeit über eine Listenverbindung gebe, müsse man klären, die Chancen seien eher gering. „Ausschüsse und Verbände sind jetzt alle in einer Hand“, sagte er. Nur im Verband Feldberghof solle Waldemar Müller (SPD) die Gemeinde vertreten, weil er das schon sehr lange mache. In der Gemeindevertretung habe die große Koalition aber nur einen denkbar knappen Vorsprung. „Hier bleiben wir bei unserem bisherigen sachorientierten Kurs und werden nicht gegen alles sein“, formulierte er die Position der SPD, fügte aber hinzu: „Sie müssen uns natürlich überzeugen.“

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