Entsetzen bei der SPD

  • schließen

Neu-Anspach. Mit „Verwunderung“ hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Juni zur Kenntnis genommen, dass der Bürgerliste now (b-now) offenbar interne

Neu-Anspach. Mit „Verwunderung“ hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Juni zur Kenntnis genommen, dass der Bürgerliste now (b-now) offenbar interne Dokumente vorliegen, die aus dem Ältestenausschuss stammen. Die Bürgerliste habe auch aus den Dokumenten zitiert – also dem Gestattungsvertrag zur Errichtung der Windenergieanlagen zwischen der Stadt und der Betreibergesellschaft. Dieser Vertrag sei weder der Öffentlichkeit noch den Stadtverordneten zugänglich. „Woher hat die Bürgerliste den Vertrag“, fragt SPD-Sprecher Thomas Pauli. Gebe es eine undichte Stelle in der Verwaltung oder im Magistrat? „Wenn ein Mitglied des damaligen Ältestenausschusses den Vertrag weitergegeben hat, stellt sich die Frage, ob dies bereits vor der Wahl war, und an wen er weitergegeben wurde. Dies würde auch Äußerungen von N.o.W in ein neues Licht rücken.“ „In jedem Fall ist es nun an der Bürgerliste und an Herrn Moses zu erklären, wie sie in den Besitz des Vertrags gelangten“, so SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Göbel.

(bur)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare