Feldberginitiative jetzt Umweltverband

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Die Feldberginitiative sieht sich nach einem Bescheid des Hessischen Umweltministeriums in ihrer Arbeit bestätigt und ist jetzt in Umweltangelegenheiten offiziell auch klageberechtigt.

Das Hessische Umweltministerium hat der Feldberginitiative „die Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen gemäß § 3 Abs. 1 und 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG)“ erteilt. Der entsprechende Bescheid liegt der Organisation seit dem 3. März vor. Die Feldberginitiative sieht sich laut Pressemitteilung offiziell in den Kreis der Umweltorganisationen aufgenommen. „Mit dem Bescheid erhalten wir ein Mitwirkungs- und Klagerecht“, kommentiert Vorstandsmitglied Dr. Olaf Gierke.

Das Umweltministerium hebe in der Begründung den Einsatz für Lärmschutz im Bereich des Feldbergs, die kritische Beschäftigung mit dem Projekt Sommerrodelbahn, insbesondere hinsichtlich Auswirkungen auf das Unesco Welterbe Limes, sowie das Engagement der Feldberginitiative gegen das Windparkprojekt in Neu-Anspach hervor und nehme auch „auf die vertiefte Auseinandersetzung mit den artenschutzrechtlichen Aspekten der Planung“ Bezug, so Gierke, der aus der Begründung zitiert: In der Gesamtschau sei festzustellen, „dass die Antragstellerin seit 2008 regelmäßig Aktivitäten entfaltet hat, um Ziele des Umweltschutzes zu fördern. Auf dieser Grundlage ist zu erwarten, dass die Feldberginitiative künftig in der Lage sein wird, die aus der Anerkennung erwachsenden Aufgaben im Sinne des Gesetzes zu bewältigen“.

Die Feldberginitiative sei „stolz, dass die sehr zeitaufwendige ehrenamtliche Arbeit des Vereins die Anerkennung vom Ministerium bekommen hat“. Man werde auch zukünftig „als unabhängige und unbestechliche Hüterin von Natur und Umwelt Maßnahmen in der Feldbergregion begleiten“. Der Verein werde weiter „Transparenz einfordern, auf Missstände hinweisen, konstruktive Lösungsmöglichkeiten entwickeln und sich für den ideologiefreien Natur- und Umweltschutz in der Feldbergregion einsetzen“.

Durch den Bescheid sieht sich der Verein bestätigt und nicht zuletzt durch das Bundesumweltamt legitimiert, „als Anwalt für die Umwelt vor Gericht zu ziehen“. In den nächsten Monaten stehe die Umsetzung des Lärmpausenkonzeptes mit dem vom Landrat des Hochtaunuskreises eingesetzten Runden Tisch gegen Motorradlärm im Vordergrund. Das Amt sehe die wichtige präventive Funktion von Umweltverbandsinitiativen durch die frühzeitige Mitwirkung der Verbände und die Beachtung des geltenden Umweltrechts. In vielen Fällen müsse der Klageweg gar nicht erst beschritten werden, da gerade die Umweltverbände oft über spezielle Kenntnisse über den Umweltzustand vor Ort verfügten.

Doch auch für den Fall, dass es bis zur Umweltklage kommt, geht die Feldberginitiative davon aus, dass ihre Stimme Gewicht haben wird. Das Umweltbundesamt hat nämlich die Wirksamkeit der Umweltverbandsklage mit einer Studie untersucht. Diese kam zu dem Ergebnis, dass 48 Prozent aller Klagen von anerkannten Umweltverbänden in den Jahren 2006 bis 2012 vor den Verwaltungsgerichten ganz oder teilweise erfolgreich waren. Das Amt führt dies im Wesentlichen darauf zurück, dass die Verbände nur in wenigen, besonders aussichtsreichen Fällen von ihrem Klagerecht Gebrauch machen. Die Studie widerlegt damit Befürchtungen, die Einführung der Verbandsklagerechte werde zu einer Flut von Klagen führen und kommt zu dem Ergebnis, dass die Umweltverbände ihre Klagerechte kompetent und verantwortungsbewusst wahrnehmen.

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