Windkraft unter der Lupe

Jetzt geht die Arbeit los

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Der Akteneinsichtsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Akteneinsichtsausschuss „Windenergieanlagen in Neu-Anspach“ hat unter der Leitung von Dr. Jürgen Göbel (SPD) seine Arbeit aufgenommen.

Die b-now hatte den Ausschuss beantragt und entsandte Bernd Töpperwien, Artur Otto und Klaus Golinski in das Gremium, das am Mittwochabend zum ersten Mal in einem Besprechungsraum des Rathauses tagte. Für die CDU sind Birger Strutz, Ulrike Bolz und Corinna Bosch dabei, für die FWG-UBN Gudula Bohusch, für die Grünen Cornelia Scheer und für die Linken Hermann Schaus. Von der SPD ist außer Göbel noch André Sommer Mitglied.

Bei der ersten Sitzung saßen außerdem Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) und seine Assistentin Nina Körber am Tisch, um die Gliederung der Aktenablage zu erläutern. An den weiteren Sitzungen wird der Verwaltungschef nicht teilnehmen.

Der Vorsitzende des Ausschusses erklärte das Verfahren: Die Ausschusssitzungen werden nicht öffentlich sein. Die Stadtverordneten haben die Möglichkeit, die Akten einzusehen, und sie können sich Anmerkungen sowie Fragen notieren. Ein verbaler Austausch findet nicht statt. Auch ist es nicht gestattet, Akten zu kopieren – beispielsweise durch ein Foto mit dem Handy.

Die Akten zum Projekt Windkraftanlagen füllen vier Ordner, die in den Sitzungen von Hand zu Hand gehen. In der Praxis hätten je zwei Mitglieder in einen Ordner geschaut, erklärte Göbel nach der Sitzung.

Am 6. und 13. Juli werden noch zwei weitere Sitzungen folgen. Nach einem ersten Abschlussbericht durch den Vorsitzenden werden dann die Befunde in einer weiteren, dann aber öffentlichen Sitzung zur Sprache gebracht und nach einem weiteren Bericht der Stadtverordnetenversammlung zugeleitet. Dafür könne er sich auch eine Sondersitzung vorstellen, die aber vermutlich erst nach den Sommerferien stattfinden könne, so Göbel.

(fms)

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