„Kein Vertragsbruch“

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Die Schmittener Gemeindevertretung möchte wie berichtet den Vertrag mit der Hessischen Windpark Entwicklungs GmbH (WPE) über die Windkraftnutzung am Pferdskopf auflösen. Der Gemeindevorstand ist beauftragt, Gespräche dazu aufnehmen. Doch wie stehen die Chancen?

Im Auftrag von Alexander Koffka, Bereichsleiter bei der Abo Wind AG für Öffentlichkeitsarbeit und Investorenbetreuung, hat Lena Fritsche, zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, gegenüber der Taunus Zeitung bestätigt, dass die Gemeinde Schmitten einen Gesprächstermin angefragt hat und dieser derzeit zwischen den Beteiligten koordiniert wird. Abo Wind beurteilt den in der politischen Diskussion in Schmitten zur Last gelegten mehrfachen Vertragsbruch als Fehleinschätzung. „Wir sehen keinerlei Rechtsgrundlage einer einseitigen Vertragsauflösung“, machte Fritsche deutlich.

Gibt es überhaupt Bedingungen, unter denen die Abo Wind AG sich vorstellen kann, den Standort am Pferdskopf aufzugeben? „Sollte die Gemeinde unsere bislang entstandenen Kosten (einschließlich der Pachtzahlungen) erstatten sowie die verhinderte Wertschöpfung kompensieren, wäre eine einvernehmliche Lösung möglich“, heißt es dazu.

Eine Kündigung seitens der Gemeinde bedeute eine unrechtmäßige Verhinderung der Windkraftanlage und könnte einen Millionenschaden verursachen, da das Investitionsvolumen der Anlage auf dem Pferdskopf sechs Millionen Euro übersteigen würde. „Eine unbegründete Kündigung wäre daher ein erhebliches Risiko für die Gemeinde“, gibt Abo Wind zu bedenken.

Für das Planungsunternehmen ist dies übrigens das zweite Projekt mit einer versuchten Vertragskündigung. Informationen über das Projekt im Hunsrück, wo der Ausgang noch offen ist, gibt es unter ,4130239.

Am Pferdskopf hatte Abo Wind bis Mitte 2016 mit der Genehmigung gerechnet. Zum aktuellen Stand teilt Fritsche mit: „Wir vervollständigen aktuell die Unterlagen und befinden uns in der Abstimmung mit den Behörden. Die Gutachter erstellen derzeit noch die Umweltverträglichkeitsstudie. Nachdem wir die Unterlagen eingereicht haben und die Vollständigkeit bestätigt wurde, dauert das förmliche Verfahren in der Regel sieben Monate.“ Die Bürgerinitiative gegen den Bau von Windkraftanlagen am Pferdskopf sucht derweil weiter nach Gründen, die den Bau des Windrades noch verhindern können.

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