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So wie Oskar, Lasse und Lio aus der evangelischen Kindertagesstätte Arche Noah in Usingen ist es wohl allen Kindern egal, was ihre Eltern für den Kita-Platz bezahlen. Sie wollen sich wohlfühlen und mit Freunden spielen.

Kinderbetreuung

Kommunen stellen Gebührensatzungen neu auf und rechnen mit Fehlbetrag

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Nach Landtagsbeschluss sind ab 1. August die Kita-Gebühren für Kinder ab drei Jahren bis zur Einschulung für sechs Stunden am Tag kostenfrei. Bis zum Stichtag gibt es in den Verwaltungen viel Vorarbeit zu leisten und in den politischen Gremien neue Gebührenordnungen zu beschließen.

618 Kinder sind derzeit in den neun Kindertagesstätten von Neu-Anspach angemeldet. Die Eltern der 478 Kinder, die drei Jahre alt und älter sind, haben jüngst einen Brief der Stadtverwaltung erhalten, deren Inhalt die betreffenden Eltern gefreut haben dürfte.

„Aufgrund der neuen Gesetzeslage, wonach der Kita-Besuch für alle Kinder ab drei Jahren an sechs Stunden pro Tag kostenfrei ist, hat die Stadt Neu-Anspach bereits eine neue Gebührensatzung beschlossen“, teilt Sozialamtsleiter Frank Vogel mit. „Wir haben in dem Brief alle Eltern über die neuen Gebühren informiert und die gewünschten Betreuungszeiten ab August abgefragt.“

Vier Module mit unterschiedlich langen Betreuungszeiten – jeweils ab 7.30 Uhr – werden ab 1. August angeboten. Durch den Landeszuschuss von 135,60 Euro pro Kind ist für Modul 1 (7.30 Uhr bis 13.30 Uhr) nichts mehr zu bezahlen.

Modul 2 (bis 15 Uhr) kostet künftig noch 30 Euro, Modul 3 (bis 16 Uhr) dann 50 Euro und Modul 4 (bis 17 Uhr) 70 Euro. Hinzu kommt noch das Essensgeld für das Mittagessen. Die 140 Plätze für die Kleinkindbetreuung für Kinder unter drei Jahren sind nach wie vor nicht kostenfrei. Die Gebühren wurden angepasst.

In Usingen werden laut Sozialamtsleiter Reiner Greve aktuell etwa 500 Kinder in acht Einrichtungen betreut. Hier passiert die neue Gebührensatzung derzeit die politischen Gremien. „Der Gesetzgeber hat komplizierte Richtlinien erlassen. Das Ende vom Lied: Die Eltern zahlen künftig das, was sie bisher bezahlt haben, abzüglich der 135,60 Euro Landeszuschuss pro Kind“, sagte Greve.

Auch wenn der Stadt nun Einnahmen fehlen, könnte summa summarum am Ende alles beim Alten bleiben. Nach den derzeitigen Berechnungen fehlen der Stadt am Ende rund 80 000 Euro in der Kasse, da das Land mit den festgelegten 135,60 Euro weniger bezahlt als die Betreuungsplätze je Kind derzeit tatsächlich kosten.

Dennoch müssen die beiden Städte im Usinger Land künftig weiterhin einen Millionenbetrag für die Bereitstellung der Kita-Plätze im Haushalt einplanen. In Usingen sind das nach Angaben Greves 2,8 bis 3 Millionen Euro pro Jahr.

Für die Kommunen kommt bei der Umsetzung der neuen Gesetzeslage auf jeden Fall ein gehöriger Batzen Mehrarbeit zu. Die Umsetzung des Gesetzes ist Aufgabe der politischen Gremien, die von der Verwaltung eine exakt kalkulierte Beschlussvorlage für die neue Gebührenordnung erhalten müssen.

Um die entsprechenden Förderanträge beim Sozialministerium des Landes Hessen zu stellen, wird nach Angaben von Wehrheims Bürgermeister Gregor Sommer (CDU) im Apfeldorf derzeit noch die Beschlussvorlage für die neue Gebührensatzung errechnet. „Wir werden im Juni darüber beraten“, teilte Sommer auf Anfrage mit.

Nicht abzuschätzen ist für ihn, ob die Eltern durch die teilweise Gebührenbefreiung die täglichen Betreuungszeiten ihrer Kinder beantragen. „Bis zur Umsetzung des Gesetzes werden die Erzieherinnen und Erzieher sicherlich eine erhöhte Anzahl von Anfragen der Eltern beantworten müssen“, so der Wehrheimer Rathauschef.

In Weilrod hat die Gemeindeverwaltung nach Angaben von Bürgermeister Götz Esser (FWG) mit einer externen kommunalen Beratungsfirma die neuen Gebühren errechnet. Dieser Tage werden sie den Eltern bekanntgegeben, und noch vor der Sommerpause wird die neue Gebührensatzung von den politischen Gremien nach den Beratungen verabschiedet.

„Man kommt nicht drum herum, die Freistellung mitzugehen“, kommentiert Grävenwiesbachs Bürgermeister Roland Seel (CDU) die neue Herausforderung. „Mitte Juni wird in der Gemeindevertretung über die neuen Gebühren entschieden. Aus Elternsicht ist die Entwicklung sicher sinnvoll, weil sie finanziell entlastet werden.“

Schmittens Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) hält die Tendenz, alles kostenfrei anzubieten, für sehr bedenklich. „Ich kenne viele Eltern, die lieber für qualitativ gute Betreuung in den Kindertagesstätten eine entsprechende Gebühr bezahlen würden“, so der Rathauschef im Gespräch mit dieser Zeitung. „Es ärgert mich, dass immer vor Landtagswahlen Geschenke aus Wiesbaden verteilt werden, die dann letztlich zulasten der kommunalen Finanzen gehen.“

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