Rund 30 Wahlhelfer waren es alleine am Sonntag in der CWS für die drei Briefwahlbezirke. Die hatten Sascha Herr, Sebastian Knull und Matthias Cromm unter sich.
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Rund 30 Wahlhelfer waren es alleine am Sonntag in der CWS für die drei Briefwahlbezirke. Die hatten Sascha Herr, Sebastian Knull und Matthias Cromm unter sich.

Usinger Wahl: Ein Trend, der neues Denken erfordert

Mehrheit aus CDU und FWG ist futsch, Grüne verdoppeln

  • vonAndreas Burger
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Die Partnersuche kann beginnen - AfD holt sich drei Sitze

Ein Trend macht noch kein Wahlergebnis, aber fest steht: Mit der AfD zieht eine sechste Partei in die Stadtverordnetenversammlung ein. Michele M. Ciarlo als Sprecher des Ortsvereins Usingen und Spitzenkandidat erweitert mit seiner Fraktion also die bisherige Runde aus CDU, SPD, Grüne, FDP und FWG. Die vorliegenden Zahlen beruhen bisher weitgehend auf Listenkreuzen, Kumulieren und Panaschieren kann am Wahlabend noch nicht komplett aufgenommen werden. Insofern verändern sich die eingefahrenen Prozente der Parteien noch.

Glückliche Grüne

Das weiß auch die Grünen-Chefin Ellen Enslin, die dennoch mit einem spürbar breiten Grinsen am Telefon übers erste Ergebnis plauderte. Denn die Partei hat ihre Prozentpunkte verdoppelt. "Aber wir wissen aus anderen Wahlen, dass hier noch einiges nach unten rutscht, weil die Grünen beim Kumulieren und Panaschieren nicht so gut wegkommen. Es hat sich aber gezeigt, dass wir fünf Jahre gute Politik gemacht haben, die richtigen Themen anpackten und auch andere Parteien dazu brachten, grüne Sachthemen ernster zu nehmen," sagte sie.

Hoffen auf Verschiebungen

Die FDP ist nach bisherigen Trend mit drei Sitzen im Parlament vertreten, konnte also keinen Sitz gewinnen, was das Ziel war. Spitzenkandidat Ralph Müller betonte aber, dass die FDP gerade beim Kumulieren und Panaschieren noch einige Prozentpunkte zulege. "Die momentane Prozentzahl zeigt aber, dass uns der innere Umbau der FDP gelungen ist und der Wähler das anerkennt." Den Aufschlag der AfD habe er in der Höhe erwartet. "Wir müssen jetzt vorurteilsfrei in die Diskussionen gehen", sagte Müller.

Ganz glücklich zeigte sich Hubertus Feindler von der FWG gestern nicht. "Wir haben nach derzeitigem Stand einen Sitz verloren", sagte er. Den großen Aufschlag im Wahlkampf hatte die FWG nicht, aber "wir haben mit Sachthemen in den Ortsbeiräten gepunktet. Und klar ist bei den Ergebnissen auch, dass diese Kommunalwahl von bundespolitischen Themen überschattet wurde. Das zeigt sich an den Zahlen der CDU." Mit dem Endergebnis aus Kumulieren und Panaschieren hofft Feindler noch auf den einen oder anderen Prozentpunkt. "Ich finde es schade, dass wir im Parlament nun eine weitere Partei haben, die im Kreis nicht unbedingt positiv aufgefallen ist", so Feindler. Aber klar sei auch, dass die Bürger mit der Corona-Politik so nicht mehr leben wollten. "Und der konservative Flügel der CDU hat keine Heimat mehr, wandert also ab."

Mit deutlichem Hinweis auf die Tatsache, dass am Sonntag gegen 21 Uhr lediglich ein grober Trend vorliege, war der CDU-Parteichef Dr. Christoph Holzbach ob der verlorenen knapp zehn Prozentpunkte wenig glücklich. "Aber ich denke, dass beim Kumulieren und Panaschieren noch einiges geändert wird." Sicher habe die CDU Stimmen an die AfD verloren, was am Bundestrend liege. "Die großen Sachthemen auf lokaler Ebene können es nicht gewesen sein. Ich denke, dass die AfD-Wähler das Corona-Thema in den Fokus stellen."

CDU-FWG-Mehrheit ist futsch

Nun wird es mit der Konstellation für die CDU-FWG-Mehrheit nicht reichen. "Über Kooperationen, Koalitionen oder Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen reden wir, wenn das Endergebnis vorliegt. Und wir können mit allen Parteien sprechen, müssen aber beim Geben und Nehmen beachten, dass die Partei nicht die Grundstruktur verliert."

Der Neuling in der Politik, Michele M. Ciarlo von der AfD betonte, dass man sehr dankbar sei, mit diesem Erfolg in die Usinger Politik einzuziehen. Nach derzeitigem Stand holt die AfD drei Sitze. "Ich denke, dass wir mit der Bürgernähe punkten konnten und klar gemacht haben, dass wir die Menschen bei Sachthemen fragen wollen, wohin die Reise gehen soll." Familie, Verkehr und Kinder seien die Themen, die bei den Wählern wichtig gewesen seien.

Auch SPD-Chefin Birgit Hahn war gestern nicht nach Feierlaune zumute. Acht Prozentpunkte verloren, da folgt die Partei dem Bundestrend. "Dass die Grünen sehr stark werden, war klar", sagte sie, "und dass die AfD ein so hohes rechtes Potenzial in der Stadt hat, dürfte der Großwetterlage in der Politik zuzuschreiben sein. Aber warten wir doch erst aufs Endergebnis", so Hahn.

Letzter Stand gestern Abend war, dass die CDU von den 37 Sitzen 12 holt, die Grünen acht, SPD sieben, FDP drei, FWG vier und AfD drei. Da für eine Mehrheit also 19 Stimmen notwendig sind, muss die CDU Partner suchen, die Mehrheit mit der FWG ist futsch. FDP, SPD und Grüne wäre nicht möglich, eine schwarz-rote ja, eine schwarz-grüne Koalition auch. Andreas Burger

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