Mitarbeiter bestätigen: „Das Ding ist fertig“
Wurde in Schmitten ein neuwertiges Nutzfahrzeug ohne Not ersetzt? Mit Mitarbeiterbefragungen im Bauhof reagiert Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) auf angebliche Erkenntnisse des HFA-Vorsitzenden Bodo Maxeiner (UBB).
„Lease or buy“ stand auf der Tagesordnung der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Doch dem Ausschussvorsitzenden Bodo Maxeiner (UBB) ging es mehr darum, dass ein noch taugliches Fahrzeug ersetzt werden soll (die TZ berichtete). „Ich musste erst mal den Kopf schütteln“, gab der Bürgermeister gestern in einem Pressegespräch zu und legte die von Schriftführer André Sommer angefertigte Aktennotiz vor. In der heißt es zu Maxeiners neuen Erkenntnissen: „Er führte an, dass ein Mitarbeiter des Bauhofes ihm zugetragen habe, er könne es nicht verstehen, warum das mit hohen Kosten reparierte und nun voll funktionsfähige Fahrzeug Ladog (mit Frontmäher) jetzt zurückgegeben und durch eine neues Leasingfahrzeug gleicher Bauart ersetzt wird. Auf die mehrfache Nachfrage von Herrn Bürgermeister Kinkel, welcher Mitarbeiter ihm diese Information zugetragen habe, machte der Vorsitzende keine Aussage.“
Es gehe nicht darum, die Petze zu suchen meinte der Bürgermeister. Hauptamtsleiter Heinz-Otto Freiling verwies auf die Verpflichtung über dienstliche Interna Stillschweigen zu wahren und setzte nach: „Wenn dann die Darstellung nicht der Wahrheit entspricht, müssen wir der Sache natürlich nachgehen.“ Alle elf Bauhofmitarbeiter hätten freiwillig einen Vermerk unterschrieben, dass sie keine Informationen weitergegeben haben, so Kinkel. „Dass ich meinen Kollegen mehr glaube als einem Herrn Maxeiner, ist ja klar“, sagte er und kündigte an, diese Nummer künftig jedes Mal durchzuziehen, wenn Maxeiner wieder mal etwas behaupte.
Motorschaden
Bürgermeister Marcus Kinkel hat auch in der Sache nachgehakt. Alle vier Fahrer des inzwischen ausgetauschten Fahrzeugs hätten ihm bestätigt: „Das Ding ist fertig.“ Im Übrigen seien die Reparaturen bis auf den 10 000 Euro teuren Motorschaden im Rahmen gewesen. Nach sechs Jahren hätte schon laut Unfallverhütungsvorschrift die komplette Hydraulik erneuert werden müssen. Von einem fast nagelneuen Fahrzeug zu sprechen – und dafür den Restwert von 25 000 Euro zu zahlen – sei völliger Quatsch, ist Kinkel überzeugt und sagte: „Das Auto hat seine Milch gegeben.“ Laut Freiling hat dieses kleine Nutzfahrzeug als drittes im Winterdienst die größten Fahrstrecken, weil die großen Räumfahrzeuge gar nicht in viele enge Gassen kommen.
Freiling sprach vom UBB als den „unbelehrbare Bergbauern“ und sagte: „Wir sind die Fachleute.“ Kinkel wies außerdem darauf hin, dass Maxeiner häufig Dinge aufrollen wolle, die für jeden, der den Haushalt gelesen habe, nicht mehr hinterfragt werden müssten. Dass ein neuer Ladog nicht erst kurz vorher bestellt werden könne, wenn der Vertrag für den alten im Juli auslaufe, liege doch auf der Hand. Bei jährlichen Leasingzahlungen in Höhe von 22 000 Euro und einem Netto-Anschaffungspreis von 108 000 Euro hätte sich den anderen Ausschussmitgliedern die Frage „Lease or buy“ gar nicht gestellt. Ein bisschen Vertrauen in die Verwaltung müsse man auch haben. Schon jetzt sei aus der im Haushalt angehängten Liste klar ersichtlich, welche Verträge 2016 auslaufen. „Wir machen kein Geheimnis daraus“, so der Bürgermeister, der aus Maxeiners Vorgehen schloss: „Man müsste ihm eigentlich anraten, aufzuhören.“
