Ortsbeirat in Rod hat ein Problem
Der Ortsbeirat Rod sucht einen Chef, findet aber keinen. Also beschloss er kurzerhand, die Vakanz einfach auszusitzen. So einfach dürfte er aus der Nummer aber nicht herauskommen.
Wer wird Chef im Roder Ortsbeirat? Wird überhaupt einer Chef? Carsten Filges (Grüne) winkte ab, Heinrich Haibach (CDU) auch, Armin Hasselbächer (parteilos) ist schon Schriftführer, und das reicht ihm. Und Jens Hammer (FWG)? Der scheidet ohnehin aus, war er doch vom Ortsvorsteherposten zurückgetreten. Es gibt kein Vertun – der Ortsbeirat Rod hat ein Problem: Er ist führungslos. Immer noch? Immer noch! Auch in der Sitzung am Montag, zu der gerade einmal vier der sieben Mitglieder erschienen waren, verhallte der Ruf von Ex-Vorsteher Hammer nach einem Nachfolger ungehört, wieder wurde angelegentlich durchs Fenster oder unter sich geschaut.
Guter Rat ist teuer, denn am Montag sollte nicht nur ein neuer Ortsvorsteher gekürt werden, sondern auch noch gleich dessen Stellvertreter. Der bisherige, Ekkehard Löw (FWG), war wegen Mandatsniederlegung ebenfalls abhanden gekommen, und Löws Nachfolger Sebastian Bös (FWG) hatte bei Amtsannahme gleich wissen lassen, dass er von Löw nur den Sitz, nicht aber den Posten erben wolle.
Was jetzt? Wird überhaupt ein Vorsitzender gebraucht, immerhin sind Ortsbeiräte an sich nicht vorgeschrieben? Die Kranzniederlegung am Volkstrauertag und die Besuche bei betagten Roder Bürgern bei runden Wiegenfesten ließen sich, so Carsten Filges, auch im kollegialen Wechsel organisieren, dafür bedarf es keines Chefs.
Und überhaupt – bis zur Kommunalwahl 2016 tagt der Ortsbeirat Rod ohnehin nur noch zwei-, vielleicht dreimal. Kurzum – die Kandidatensuche wurde eingestellt, man beschloss, das Problem einfach auszusitzen.
Aussitzen geht aber nicht. Nachfragen der Taunus Zeitung beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) ergaben: Ortsbeiräte werden nach dem selben Muster gewählt wie Gemeindevertretungen. Und Gemeindevertretungen ohne Vorsteher gibt es laut Hessischer Gemeindeordnung nicht.
Kein Spielraum
„Also muss auch ein Ortsbeirat einen Vorsitzenden haben, irgendeiner muss sich finden, da gibt es keinen Spielraum, schließlich muss ja auch jemand einladen und die Regularien erledigen“, sagte Daniela Maier, beim HSGB fürs kommunale Verfassungsrecht zuständig. Und auflösen? „Geht auch nicht“, so Maier einigermaßen ratlos, denn einen solchen Fall hatte sie noch nicht.
Neues Gesetz
Interessant, und das dürfte für die meisten Ortsbeiräte neu sein: Gerade in der vergangenen Woche hat der Hessische Landtag das kommunale Dienstrecht modernisiert. Darin heißt es, dass Ortsbeiräte, deren Mitgliederzahl durch Mandatsniederlegungen im Laufe einer Legislaturperiode unter drei sinkt, per Gesetz aufgelöst werden. Allerdings, so Maier, greife dieses Gesetz erst nach seiner amtlichen Veröffentlichung. Wann dies sein wird, sei noch nicht abzusehen, schließlich habe der Landtag das neue Gesetz gerade erst verabschiedet.
Das würde dann zwar nicht das Problem des Roder Ortsbeirates lösen, es sei denn, vier der sieben schmeißen hin, wohl aber das des Windeners. Der hat nämlich nur zwei Mitglieder und auch nie mehr gehabt: Ortsvorsteher und Schriftführer Klaus Fischer (SPD) und Wolfgang Mairon (FWG). Schon zu Beginn der Wahlzeit war in Winden das Personal knapp, der SPD hätte ein weiterer Sitz zugestanden, der mangels Kandidaten aber nicht besetzt werden konnte. Gesetz ist Gesetz, selbst wenn die beiden letzten Windener Mohikaner weitermachen wollen, wird ihr Beirat über kurz oder lang aufgelöst.
