Der Prüfbericht und ein Missverständnis

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Eigentlich ist es nur eine Formalie: Die Verwaltung legt den Prüfbericht vor, die Stadtverordnetenversammlung beschließt ihn und entlastet den Magistrat – sofern der Jahresabschluss, der Rechenschaftsbericht

Eigentlich ist es nur eine Formalie: Die Verwaltung legt den Prüfbericht vor, die Stadtverordnetenversammlung beschließt ihn und entlastet den Magistrat – sofern der Jahresabschluss, der Rechenschaftsbericht und die Buchführung der Stadt den Rechtsvorschriften entsprechen. Das ist, wie berichtet, nach Ansicht der b-now aber nicht der Fall. Die Bürgerliste hatte darin Widersprüche ausgemacht, will falsche Zahlen entdeckt haben und forderte die Parlamentarier auf, den Magistrat nicht zu entlasten.

Das wollte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) nicht auf sich sitzen lassen. Er nutzte die Sitzung der Stadtverordneten, um die b-now zurechtzuweisen. Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO), so der Verwaltungschef, muss das Rechnungsprüfungsamt das Ergebnis seiner Prüfung in einem Schlussbericht zusammenzufassen. Es übernehme somit die Rolle des unabhängigen und neutralen Prüfers: „Es ist keine Kontrollinstanz“, erklärte Hoffmann und forderte die b-now auf, sich „endlich“ einmal mit der HGO zu befassen.

Auch sei der Prüfbericht eine verlässliche Basis für die Entlastung des Magistrats, denn: „Die zahlenmäßigen Berichtsergebnisse sind nicht tangiert, wenn sich versehentlich bei einer freiwilligen Zusatzinformation ein Fehler eingeschlichen hat.“ Hoffmann forderte die Kommunalpolitiker auf, dem Beschlussvorschlag zu folgen – was diese auch einstimmig taten.

Außerdem kam Hoffmann auf den TZ-Bericht über die b-now vom Dienstag („Finanzielle Schieflage“) zu sprechen, in dem von 6000 Wahlberechtigten die Rede gewesen war. Er warf der Bürgerliste vor, sich nicht mit Zahlen auszukennen. Hierbei handelte es sich allerdings um ein Missverständnis: Die b-now meinte nicht die Wahlberechtigten gesamt, denn dies sind rund 11 000 Menschen, sondern nur die, die letztlich zur Wahl gehen. „Bei der Wahl 2011 gab es genau 6010 Wähler entsprechend einer Wahlbeteiligung von 53,3 Prozent“, so Artur Otto.

(pet)

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