Geschwindigkeitsmessungen

Wie rentabel sind die drei Blitzer in Schmitten?

  • schließen

Kurz vor Jahresende beschäftigte sich das Schmittener Parlament mit der Überwachung des fließenden Verkehrs, einem gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk, der Waldbewirtschaftung und Kreditaufnahme.

Im Frühsommer wird in der Schmittener Straßenverkehrsbehörde eine Stelle frei. Noch ist nicht klar, ob diese wieder besetzt wird. Davon hängt aber ab, ob die stationäre und mobile Geschwindigkeitsüberwachung in der Feldberggemeinde fortgeführt werden kann. Die macht nämlich nur Sinn, wenn sie auch ausgewertet wird und Knöllchen verschickt werden.

Anfang August hatte Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) Gespräche mit der Stadt Oberursel über einen gemeinsamen Ordnungsamtsbezirk geführt. Unter anderem wegen der zu weiten Entfernung sieht Oberursel davon ab. Eine andere Nachbarkommune will prüfen lassen, ob ein gemeinsames Ordnungsamt mit Schmitten möglich ist. Außerdem ist nachzurechnen, wie rentable die drei Messanlagen sind. Blitzer stehen in Dorfweil, in der Siegfriedstraße in Oberreifenberg und in der Kanonenstraße am Abzweig nach Arnoldshain. Bis das geklärt und ein Konzept erarbeitet ist, soll es eine Zwischenlösung geben. Deshalb hat die Schmittener Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen den jetzt auslaufenden Mietvertrag für die Blitzeranlage in Dorfweil bis zum 31. Mai zu verlängern. Die SPD, zwei Vertreter der b-now und ein Vertreter der Grünen stimmten dagegen. Das Konzept zur Verkehrsüberwachung soll, wie von Rainer Löw (FWG) für die FWG/CDU-Koalition beantragt, am 22. Januar im Bauausschuss beraten werden.

Bereits im März hatte die Kommunalaufsicht die Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 593 800 Euro genehmigt. Alle Maßnahmen sind derzeit durch günstige Kassenkredite vorfinanziert. Einstimmig bei einer Enthaltung aus den Reihen der b-now beschloss das Parlament die Kreditaufnahme als langfristig sichere Finanzierungsbasis. Den Zinssatz von 1,6 Prozent über 25 Jahre bei der WI-Bank bezeichnete HFA-Vorsitzender Bernhard Eschweiler (FWG) als ausgesprochen günstige Konditionen. Er stellte die gute Entwicklung von Schmitten an Zahlen dar. Im Haushalt erziele die Gemeinde nicht nur seit Jahren kleine Überschüsse, sondern baue auch langsam Schulden ab, bekomme dadurch Spielraum für Investitionen.

„Der Wald verfolgt uns wahrscheinlich ein ganzes Gemeindevertreterleben lang“, sagte Karl-Heinz Bös (CDU). Er stellte für die FWG/CDU-Koalition den Antrag das Thema Forsteinrichtungen in der nächsten HFA-Sitzung weiter zu beraten. Unter anderem ist zu klären, wie es mit dem Holzverkauf weitergeht, wenn Hessen Forst das auf Grund gesetzlicher Änderungen nicht mehr für die Kommunen übernehmen darf.

Christian Schreiter wollte in einem Ergänzungsantrag gleich konkrete Fragen der b-now in den Antrag einbinden. Doch Bös und weitere 17 Gemeindevertreter lehnten das ab. „Wir haben alle Fragen und werden diese im Ausschuss erörtern“, sagte Bös. Er empfahl der b-now ihre Anfragen an den Gemeindevorstand und die Verwaltung zu stellen.

Das Schlusswort hatte der Vorsitzende der Gemeindevertretersitzung Volker Lehwalder (FWG). Er dankte allen Parlamentariern für ihr ehrenamtliches Engagement und meinte: „Lob und Dank für unsere Arbeit bekommen wir ja praktisch nicht.“ Sein besonderer Respekt galt den beiden Mandatsträgern Hartmut Müller (CDU) und Thomas Willroth (FWG), die seit dreieinhalb Monaten den erkrankten Bürgermeister hervorragend vertreten. Außerdem hob er die Arbeit der Verwaltung hervor, die die Politik vorbildlich unterstützt habe.

„2017 war kein einfaches Jahr, wir waren uns oft nicht einig und haben viel gestritten, aber Demokratie lebt nun einmal von Streitgesprächen und der Freiheit des eigene Denkens“, so Lehwalder. Was die Kommunalpolitiker gemeinsam auf den Weg gebracht haben, konnte sich dennoch sehen lassen. Als Bürgermeister-Vertreter-Vertreter bekannte Willroth: „Ich habe bei dem, was und wie es an mich herangetragen wurde, viel Positives mitbekommen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare