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Schlagabtausch bei den neuen Wassergebühren

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Von: Monika Schwarz-Cromm

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Nach wie vor gibt es Unstimmigkeiten bei der Berechnung der Wassergebühren. UB und Grüne weigern sich, die Art der Berechnung anzuerkennen. Einzig beim Müll gab es Übereinstimmungen.

Um die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen, hat die Gemeinde die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach aus Koblenz beauftragt, die Gebühren zu kalkulieren.

Das galt bei der Wasserversorgung für die Nachberechnung des Haushaltjahres 2014 und für die Kalkulation für das kommende Jahr unter der Berücksichtigung der Kostenüber- und unterdeckungsgrade. „Wir wollen möglichst eine Gebührenkonstanz über mehrere Jahre gewährleisten“, erklärte Bürgermeister Roland Seel (CDU) während der aktuellen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am Mittwoch.

In Zahlen heißt das: Die erhobene Gebühr für 2014 erbrachte eine Überdeckung von 93 472 Euro. Ein Teilbetrag davon soll im Haushaltsjahr 2016, nämlich 46 597 Euro, berücksichtigt werden. Der Rest wird im Interesse einer Gebührenkonstanz auf die Folgejahre bis spätestens 2019 verteilt. Und daher soll die Gebühr für Frischwasser 3,40 Euro pro Kubikmeter betragen, lautete der Entwurf des Gemeindevorstands.

„Da wird eine Gelddruckmaschine für Grävenwiesbach erfunden“, schimpfte Sybille Haas (Grüne) Und Rolf Tausch (UB) berief sich auf die seiner Meinung nach falsche Berechnung nach dem Wiederbeschaffungswert und lehnte die Gebühr ab.

„Für uns ist die Kalkulation stimmig“, entgegnete HFA-Vorsitzender Tobias Stahl (CDU). Für Kurt Solz war es einzig wichtig, dass die Gebühren stabil seien, wenn auch stabil hoch, sagte er. Und so stimmten wieder mal CDU, FWG und SPD gemeinsam dafür. Und zwar, dass der Kubikmeter-Preis 3,40 Euro für Frischwasser betrage, wogegen sich UB und Grüne energisch dagegen aussprachen.

Genauso sah es bei der Abwasserbeseitigung aus. Es gab eine Kostenunterdeckung aus dem Jahr 2013 über 50 229 Euro, von der ein Teilbetrag von 23 661 Euro im Haushaltsjahr 2016 berücksichtigt werden soll. Der Rest von 26 568 Euro wird im Interesse einer Gebührenkonstanz, aber auch aufgrund der Sicherstellung des KAG (Gesetz über kommunale Abgaben) im Rahmen der jährlichen Nachkalkulationen auf die verbleibenden Folgejahre, spätestens bis 2018, zugewiesen.

Daraus wurde errechnet, dass Schmutzwassergebühr bei fünf Euro wie gehabt zu belassen. Das Niederschlagswasser soll von 0,92 Euro auf 0,83 gesenkt werden. Die Gebühren für geschlossene Gruben steigen jedoch drastisch von 5,12 Euro auf 7,62 pro Kubikmeter.

So wurde es mehrheitlich von CDU, FWG und SPD beschlossen. Grüne und UB stimmten dagegen. Rolf Tausch begründete seine Ablehnung erneut mit der angewandten Berechnung. Und Sybille Haas nannte diese Berechnung erneut eine „gute Einnahmequelle“. Rudi Tillig (SPD) nannte es anders, nämlich „eine realistische Berechnungsmethode“.

Blieb noch der Abfall mitsamt seiner Gebühr. Und da zeigte sich erstmals Einigkeit während dieser HFA-Sitzung. Alle Mitglieder stimmten dafür, dass die Unterdeckung beim Sperrmüll aus den Vorjahren keine Auswirkung mehr auf die Gebühr ausübe. Die 120-Liter-Restmülltonne kostet im kommenden Jahr bei vier Mindestentleerungen 136,24 Euro, entgegen der bisherigen 136,01 Euro. Die 240-Liter-Tonne soll 268,89 Euro (bisher 268,43 Euro) kosten. Und der 1100-Liter-Container bei acht Mindestentleerungen 1428,94 Euro (bisher 1437,57 Euro).

Für die Biotonne, die laut Bürgermeister Roland Seel (CDU) eine positive Entwicklung genommen habe, lautet die Gebühr bei 120 Litern Volumen 25,58 Euro, bisher 30,16 Euro. Die 240-Liter Tonne für Biomüll kostet 2016 46,18 Euro, bisher 55,34 Euro. Restabfallsäcke sind für 6,52 Euro zu haben.

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