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Prozess

Schwere Vorwürfe: 31-Jähriger soll Mädchen sexuell genötigt haben

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Ein Mann aus dem Usinger Land soll eine 15-Jährige aus seinem Dorf sexuell genötigt haben. In Frankfurt hat jetzt der Prozess gegen den 31-Jährigen begonnen, wegen des Opferschutzes wird wohl komplett ohne Öffentlichkeit verhandelt.

Vor dem Frankfurter Amtsgericht steht seit Dienstag ein 31-jähriger Mann aus dem Usinger Land. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm sexuelle Nötigung unter Gewalt vor. Das mutmaßliche Opfer ist ein zum Tatzeitpunkt 15-jähriges Mädchen aus demselben Dorf. Der Angeklagte schweigt zu den Anschuldigungen.

Der Vorfall ereignete sich am 5. Juli 2017 gegen 17.10 Uhr. Laut Anklage soll der Mann das sommerliche Kleidung tragende Mädchen mit der Frage angemacht haben, ob sie „etwas geklaut“ habe. Das Mädchen soll das verneint haben. Nun soll der Mann versucht haben, die junge Frau zu umfassen und an sich zu ziehen, wogegen sie sich aber gewehrt habe. Laut Anklage hat er ihr dann mit festem Griff an den Po und in den Schritt gefasst.

Als das Mädchen sich heftiger wehrte, soll er „Stell dich nicht so an“ gesagt und sie in Richtung eines nahen Gebüschs gezerrt haben. Dem Mädchen war es jedoch gelungen, um sich zu schlagen und zu treten und sich so aus der Umklammerung zu lösen, woraufhin der Mann von ihr abgelassen haben soll.

Der Vorsitzende Richter Axel Rockemer belehrte den Angeklagten zum Prozessauftakt, dass er zu den Vorwürfen nichts sagen müsse, riet ihm aber für den Fall, dass sie zutreffen sollten, zu einem Geständnis. Das sei strafmindernd, erspare dem Mädchen aber auch eine Aussage. Der Richter erreichte den Angeklagten damit aber nicht, der blieb dabei, von seinem Schweigerecht Gebrauch zu machen.

Bei der eineinhalbstündigen Vernehmung des in dem Prozess als Nebenklägerin auftretenden Mädchens war die Öffentlichkeit auf Anregung der Anwältin des Mädchens aber auch der Staatsanwältin ausgeschlossen.

Das Gericht entschied später, auch alle weiteren Zeugen in diesem Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu vernehmen. Der Schutz des Opfers und der Umstand, dass sehr intime Details, gerade bei Straftaten gegen das sexuelle Selbstbestimmungsrecht bei Minderjährigen zur Sprache kommen könnten, gebiete dies, begründete der Richter die Entscheidung der Kammer. Vermutlich bedeutet das, dass auch die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung sowie eine mögliche Urteilsbegründung ganz oder teilweise ohne Öffentlichkeit vorgetragen werden. Für diesen Fall würde dann nur der Tenor des Urteils – das Strafmaß – öffentlich verkündet.

Dass für Vernehmungen Minderjähriger die Öffentlichkeit vom Gericht ausgeschlossen wird, kommt häufig vor, nicht aber, dass ein komplettes Verfahren hinter verschlossenen Türen geführt wird, möglich ist es aber laut § 171b II Gerichtsverfassungsgesetz.

Im weiteren steht dort: „War die Öffentlichkeit während der Verhandlung und der Beweisaufnahme ( . . . ) ausgeschlossen, so ist sie nach § 171b III 2 GVG auch zwingend während der Schlussanträge auszuschließen“. Der Fall stellt sich für das Gericht komplizierter dar als zunächst erwartet. Geplant war ein einziger Verhandlungstag, nun aber sind mehrere Fortsetzungstermine mit mehreren Zeugen geplant. Verhandelt wird bis in den Januar 2019 hinein.

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