Sitzungsunterlagen online

  • schließen

Die b-now freut sich, dass ihre vehemente Forderung nach Transparenz im Rathaus jetzt Früchte trägt. Künftig sollen alle Sitzungsunterlagen auf der Homepage der Gemeinde Schmitten veröffentlicht werden.

Einen ersten Erfolg verbucht der künftige b-now-Fraktionsvorsitzende Christian Schreiter. Mehr Transparenz im Rathaus war eine der wichtigsten Wahlkampfforderungen der neuen politischen Gruppierung. „Dem wird jetzt Rechnung getragen“, teilt er mit. Die Gemeinde wolle in Zukunft alle Sitzungsunterlagen für die Gemeindevertretung ins Netz stellen.

„Auch wenn es nur eine eher kleine Sache ist, hat diese positive Auswirkungen und verbessert die Information und Beteiligung der Bürger, und darauf sind wir stolz“, meint er. Wie in Neu-Anspach könne sich dann jeder Interessierte Informationen aus dem Netz holen. Er hoffe, dass das schon nach der konstituierenden Sitzung für die nächsten Runden, in den Sachthemen zur Debatte stehen, umgesetzt werde.

Schmittens Amtsleiter Heinz-Otto Freiling bestätigte gegenüber der TZ, dass ab sofort die Unterlagen für die Gemeindevertretung zeitverzögert ins Netz gestellt werden: „Das heißt einen Tag, nachdem die Gemeindevertreter ihre Unterlagen zugestellt bekommen haben, werden Tagesordnung und Vorlagen auf die Homepage gestellt, auch schon die für die erste Sitzung am 20. April.“

Für die neue Legislaturperiode kündigte Freiling eine weitere Neuerung an. Die Vorlagen des Gemeindevorstandes gehen künftig direkt ins Parlament. „Sie sind dann kein Geheimnis mehr.“ Die Gemeindevertreter könnten dann direkt eine Entscheidung treffen oder beschließen, dass die Themen erst noch in den Ausschüssen beraten werden sollen.

Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) geht davon aus, dass auch dann, wenn die Unterlagen vorher veröffentlicht werden, nicht mehr Bürger in die Sitzungen kommen. „Es interessiert in Schmitten niemanden außer die b-now.“ Bisher habe noch nie jemand nach den Sitzungsunterlagen gefragt. „Wenn ich damit die b-now glücklich machen kann und es endlich Ruhe gibt, ist das eine leichte Übung.“

(evk)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare