Diskussion im Schmittener Bauausschuss

Straßenbauprogramm beschlossen

  • schließen

Wenn gemeindliche Straßen erneuert werden, zahlen die Anlieger in der Regel ihren Anteil. Zahlreiche interessierte Bürger verfolgten deshalb die Diskussion im Schmittener Bauausschuss, bei der es um die Fortführung des Straßenbauprogrammes und den Prioritätenplan ging.

Wer zur Kasse gebeten wird, wenn die Straße vor seinem Haus saniert oder ausgebaut wird, will wissen, wann, wofür und wie viel er zahlen muss. Ganz überraschend ist die finanzielle Beteiligung für Schmittener Grundstücksbesitzer zum Straßenbau nicht. Schon lange steht nämlich fest, welche Straßen 2017 und in den Folgejahren bis 2021 erneuert werden sollen und wie viel die Gemeinde dafür voraussichtlich investieren will.

Noch bevor die Gemeindevertreter im Dezember den Haushalt 2017 eintütet, hat sich der Bauausschuss mit der weiteren Zukunft beschäftigt. Das Straßenbauprogramm soll weitergeführt werden. Michail Vankov beantragte jedoch seitens der FWG-CDU-Koalition, den Prioritätenplan für die Jahre 2022 bis 2028 nicht als starre Vorgabe zu betrachten, sondern sukzessive zu beraten. Er sagte: „Wir müssen heute nicht beschließen, wann welche Straße dran ist.“ Die Reihenfolge solle vorläufig sein und je nach Beurteilung des aktuellen Zustands von Kanal, Wasserleitungen, Unterbau und Straßenbelag entschieden werden. Die Aufnahme neuer Straßen solle möglich sein.

Wie die Gemeinde die Priorisierung im Straßenbau seit 15 Jahren handhabt, hatte zuvor Bauamtsleiter Ulrich Ott dargelegt. Er machte deutlich, dass die Kosten für Straßensanierungen sinken, wenn regelmäßige Arbeiten vorgenommen werden und die Schäden noch nicht so groß sind. Das sei im Sinne der Gemeinde, die in den vergangenen Jahren viele Millionen verbaut habe, und der Anlieger, die alle 30 bis 40 Jahre für die Kosten in ihrer Straße herangezogen werden.

Das von der b-now vorgeschlagene kostengünstige Modell einer bayerischen Kommune, wo nur der oberste Belag abgefräst und erneuert wird, ist aus Sicht von Ott „absoluter Nonsens“. Nicht zuletzt, weil beim Straßenbau immer auch Kanal und Wasserleitungen zu berücksichtigen seien und die Bürger auch nicht um die Erneuerung ihrer Hausanschlüsse herumkämen.

Jörg Diergarten (b-now), der als einziger gegen die Vorlage stimmte, sicherte zu, der Verwaltung weitere kostengünstige Beispiele zukommen zu lassen. Ilona Fritsch-Strauß (Grüne) ging es grundsätzlich um Alternativen zu einem Plan aus den 70er Jahren, als die Kommune noch über mehr Geld verfügte. Sie musste sich von Ott und Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) eines Besseren belehren lassen. Demnach gelten die Satzungsrechte für Erstveranlagung und Straßenbeitrag seit der Gebietsreform in allen deutschen Kommunen. „Wenn wir jetzt umstellen, zahlen diejenigen, die bereits veranlagt wurden, über allgemeine Steuermittel doppelt“, gab Kinkel zu bedenken. Ein wichtiges Anliegen der Grünen ist auch das Mitspracherecht bei der Gestaltung des Umbaus. An den DIN-Vorgaben könne ohnehin keiner mitreden, so der Bürgermeister, der versicherte: „Die Gemeinde hat immer das Einfachste vorgestellt, und es ist dabei geblieben.“

Übrigens: Anders als in der TZ angekündigt findet die Sitzung der Gemeindevertreter nicht am 15. Dezember, sondern bereits am Mittwoch,14. Dezember, statt.

(evk)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare