Unlautere Stimmenfischer?

  • Andreas Burger
    VonAndreas Burger
    schließen

Die These der UB, die anderen Fraktionen wollten Kindergärten in der Kerngemeinde konzentrieren, bleibt natürlich nicht unwidersprochen.

„Die UB ist einfach unübertroffen als Nein-Sager-Partei“: Rudolf Tillig als Fraktionschef der SPD im Parlament hatte die Verlautbarungen den Unabhängigen Bürger zu den Kindergärten mit Erstaunen gelesen.

„Sie fischen mal wieder überall nach Wählerstimmen. Und da ist den UB jedes Mittel recht. Wie heißt es doch so schön? Die Opposition muss in ihren Argumenten nicht lauter und ehrlich sein. Und daran halten sie sich dann auch konsequent seit 2011“, meinte er.

„Wackeldackel“

Gäbe es einen Wackeldackel, der statt immerfort zu nicken, nur seinen Kopf von links nach rechts schüttelte, er hieße „Ube“.

„Eine zentrale Kindergartenversorgung könnte mittelfristig die Probleme der enormen Kosten lösen, die mit dem Betrieb von ein- oder zweigruppigen KiTas verbunden sind. Es ist die Pflicht der Gemeindevertreter in einer defizitären – also immer noch Schulden produzierenden – Kommune, auch darüber nachzudenken. Wenn es denn aber der erklärte Wille der von der UB als ,derzeitige Mehrheit’ bezeichnenden politischen Gruppen FWG, CDU und SPD gewesen wäre, eine zentrale Kinderbetreuung zu etablieren – sie wäre doch längst auf den Weg gebracht, oder? Denn sie haben doch die Mehrheit“, feuert Tillig in einem Schreiben zurück.

Die Krone des Populismus sei allerdings die Unterstellung, diese „Mehrheit“ mache es sich einfach und erhöhe die Steuern Jahr für Jahr. „Es ist nicht, wie Marcus Nistler behauptet ,zum Teil’ die Politik der Landesregierung, die Kommunen zwinge, zur Abwendung künftig steigender Defizite den von Wiesbaden vorgeschriebenen Weg bei Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer zu gehen.“ Es sei genau und vollkommen die Politik des Landes Hessen, die hier nachzuvollziehen sei.

Die Forderung an die Gemeinde nach Einsparungen stellten die UB zwar auch, aber konkrete Vorschläge wie und wo: „Fehlanzeige – selbst auf explizite Nachfrage herrscht da Schweigen im Walde.“ Er erinnere an die Ausschusssitzung vom 28. Oktober und seine Frage an den UB-Abgeordneten Rolf Tausch.

Die Alternative – und die sei bei Nichtbeschlussfassung der vorgegebenen Steuersätze dann zwingend – könnten allerdings dann geringere Schlüsselzuweisungen und trotz allem hohe Kreis- und Schulumlagen sein – und abgelehnte Haushalte. „Also weniger Einnahmen und höhere Ausgaben. Mit der Konsequenz, dass Investitionsvorhaben wie für die Feuerwehren (höherer sechsstelliger Betrag in den nächsten Jahren) ebenso auf Eis lägen wie Sanierungen von Bürgerhäusern (ehrlich gerechnet gut drei Millionen Euro).“

Tillig weiter: „Und um dem Populismus noch eins drauf zu setzen, kritisieren die UB die Schwierigkeit, mit der in der Vertretung selbst kleinste Ausgaben beschlossen würden.“ Tillig verwies darauf, dass es die UB zusammen mit den Grünen, FDP, FWG und CDU gewesen sei, die den SPD-Antrag ablehnten, den im Haushalt eingestellten geringen Betrag von gerade mal 8000 Euro für die Vereinsförderung dadurch auszuschöpfen, dass man den jährlichen Einmalbetrag für Jugendmitglieder auf fünf Euro für das laufende Jahr erhöhe. „Ein jährlicher Zuschuss wohlgemerkt.“

Der SPD-Fraktionschef verwies auch auf das Thema Jugendarbeit. Hier habe die UB die Hand gehoben, als es darum ging, zigtausende Euro jährlich hineinzustecken, um wenige Jugendgruppen im alten Bauamt räumlich und personell zu betreuen. „Wohlgemerkt: Zigtausende – was pro Jugendlichen bislang einen vierstelligen Betrag jährlich ausmachte. Ich will hier nicht die Sinnhaftigkeit der Jugendarbeit in Frage stellen, sondern nur auf die Doppelzüngigkeit der UB hinweisen“, sagte Tillig.

Was den KiTa-Neubau für die U3-Betreuung betreffe, so habe man auch das nicht mal „so locker“ durchgewunken. Hier habe man Vorgaben des Landes erfüllt. „Kinder von ein bis unter drei Jahren benötigen in der Ganztagsbetreuung eben ein anderes Angebot. Genau da herrschte der Mangel. Das Angebot war baulich aber nicht vorhanden.“

Mit Blockhäusern und Bauwagen im Wald – wie UB und Grüne vehement gefordert hätten – habe man die Vorgabe für U3-Betreuung kaum erfüllen können.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare