Usingen: Digitalisierte Kommunalwahl – die Ideen der Parteien
Für manche Parteien ist das Internet noch keine Plattform. Versuche im Digitalen werden trotzdem gestartet.
Die Uhr bis zur Kommunalwahl am 14. März tickt und einigen Parteien läuft vielleicht die Zeit davon. Am Wahlabend berichten wir alle Ergebnisse der Kommunalwahl Hochtaunus in einem Liveticker. Der Wahlkampf im Zeichen der Pandemie ist ein anderer als sonst. Die Erfahrung aus früheren Jahren hat gezeigt, dass Präsenz vor allem in den letzten Wochen und Tagen vor dem Wahltag erfolgreich ist.
Klassische Veranstaltungen mit größeren Menschenansammlungen sind auf jeden Fall tabu. Corona-Konform mit Masken und Abstandshaltern haben die Grävenwiesbacher Grünen zu Waldbegehungen eingeladen. Bereits im Februar wurden Wahlinfos verteilt und sie wollen am 6. März wieder einen Wahlstand aufbauen. Wie viele Passanten sich trotz Abstandsregeln überhaupt an einen Stand heranwagen, bleibt abzuwarten. Die SPD Usingen setzt auf "stille Infostände" ohne Besetzung mit Lesestoff zum Mitnehmen und eine Liste für Anregungen.
Wahlkampf in Hessen: Knackige Wahlslogans und episch lange Texte
Wie aber lässt sich ohne den persönlichen Kontakt Farbe bekennen und Gesicht zeigen. Schon seit Wochen werden bevorzugt Reizthemen in einzelnen Kommunen von zahlreichen Parteien über Pressemitteilungen inhaltlich vermitteln. Der Plakat- und Briefkastenwahlkampf ist längst in vollem Gange. Doch Plakate können höchstens Schlagworte vermitteln. Und gedruckte Flyer landen gerne im Papierkorb.
Der interessierte Bürger kann sich über die Homepage der Parteien informieren und wird fast überall fündig, findet Wahlprogramme in epischer Breite und manchmal auch als sympathische Kurzversion sowie Bilder und Statements von den Kandidaten. Unrühmliche Ausnahme ist die AfD Schmitten, die zum ersten Mal antritt, bislang keine eigene Homepage hat und auf der Seite des Kreisvorstandes lediglich zwei von sechs Kandidatennamen für die Wahl in der Feldberggemeinde nennt, aber kein Gesicht zeigt und kein lokales Wahlprogramm eingestellt hat.
Die Präsenzveranstaltungen, die jetzt nötig wären, versuchen viele Parteien inzwischen über Online- Kommunikation mit dem Wähler zu ersetzen. Das große Geheimnis wird bis zur Wahl bleiben, wie viele Wähler sich auf diesem Weg wirklich erreichen lassen. Vergleicht man exemplarisch für unterschiedliche Social Media-Kanäle den am häufigsten genutzten Facebook-Auftritt, stellt man fest, dass fast überall Nase bei der Zahl der Follower vorn hat. Sie wird dabei vorbildlich von der Jungen Union unterstützt. Nur in Neu-Anspach liefern sich CDU und SPD ein Kopf an Kopf-Rennen. Inzwischen ist auch die NBL als jüngste Neu-Anspacher Gruppierung auf Facebook vertreten und hat fast halb so viele Fans wie die b-now.
Bürgergespräch, Web-Talks, Videogespräch: Digitaler Wahlkampf vor der Kommunalwahl
Ob jedoch die Zahlen der Facebook-Anhänger Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben wird, ist fraglich. Dort wo die FDP auf Facebook vertreten ist, gibt es zwar gemessen am Wahlergebnis von 2016 erstaunlich viel Zustimmung (Likes). Aber wer steckt dahinter, sind es wirklich die kommunalen Wähler? Möglicherweise verbergen sich dahinter auch zahlreiche Multiplikatoren von Kreis- oder Landesebene. Die FDP Schmitten steht knapp zwei Wochen vor der Wahl erst kurz vor der Freischaltung ihrer Facebookseite. Seit über zwei Wochen ist die Seite eingerichtet, aber wegen technischer Probleme immer noch gesperrt.
Deutlich zugenommen haben Online-Angebote und Einladungen zu digitalen Gesprächen. Die Usinger Sozialdemokraten praktizieren das Stadtgespräch zu verschiedenen Themen schon wöchentlich seit Mitte Dezember. Bei der Usinger CDU heißt das Ganze Bürgergespräch, die Grünen in Usingen laden zu Web-Talks ein und die FDP zum Video-Gespräch mit Gewerbetreibenden und Bürgern. Keine Termine für den digitalen Austausch haben bisher in Usingen FWG und AfD angekündigt.
Kommunalwahl: Unterstützung im Wahlkampf aus Wiesbaden durch Kultusminister
Zum "digitalen Heringsessen" der Neu-Anspacher SPD haben die Genossen vorher den bestellten Fisch geliefert und standen zum Austausch mit Vertretern verschiedener Vereine per Videokonferenz zur Verfügung. Zum regelmäßigen virtuellen Stammtisch der CDU-Neu-Anspach haben sich vor der Wahl Kultusminister Minister Alexander Lorz und Digitalministerin Kristina Sinemus zugeschaltet. Die Grünen in der Kleeblattstadt haben noch keine Online-Veranstaltungen terminiert.
Babbeln mit den Kandidaten in Schmitten
Auch in den anderen Kommunen gehen etliche Parteien jetzt mit digitalen Talks zu bestimmten Themen mit externen Gästen auf die Zielgerade. In Schmitten hat die b-now den Anfang gemacht und setzt die Reihe bis zur Wahl und auch danach fort. Die CDU Schmitten hatte in der vergangenen Woche den ersten Talk und geht bis kurz vor der Wahl richtig in die Vollen. Die Schmittener Grünen haben am Samstag mit dem Online-Wahlstand ein neues Format ausprobiert. Die FWG Schmitten ist für Onlineveranstaltungen noch in der Planung und muss sich jetzt sputen, während die FDP noch überlegt, ob sie so etwas anbieten möchte. Die SPD Schmitten wird diesen Weg nicht gehen, verweist auf ihrer Homepage auf Statements von Bund, Land und Bezirk.
Die SPD Wehrheim lädt inzwischen zweimal wöchentlich zum Dorfgebabbel #Podcast mit den Kandidaten ein. Wehrheims Grüne halten Zoom-Meetings und Telefonsprechstunden ab. Die FWG Weilrod veranstaltet in den beiden Wochen vor der Wahl virtuelle Ortsteiltreffen. Die Grävenwiesbacher Grünen laden zu einer Video-Diskussionsrunde zum Thema Mobilität ein. Interessierte Wähler sollten immer mal einen Blick auf die Homepage der Parteien werfen. (Evelyn Kreutz)