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Frostige Stimmung herrschte in der Parlamentssitzung, nachdem in der Mensa die Heizung ausgefallen war - wie unser Zeichner mit spitzer Feder festgehalten hat. Karikatur Schwarze-Blanke

Usinger Stadtparlament beschließt neuen Kreisel

Verkehr in Bahnhofstraße soll flüssiger werden

  • vonAndreas Burger
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CDU und FWG setzen sich im Parlament durch - 500 000 Euro für fünf Sekunden Wartezeit?

So eine frostige Stimmung hat das Stadtparlament noch nie erlebt. Das lag aber nicht an eventuellen Redebeiträgen oder Verstimmungen unter den Fraktionen, sondern an der Heizung, die streikte. Und die riesige Mensa ohne Heizung sorgte dann auch dafür, dass Redebeiträge kurz gefasst blieben und die Sitzung trotz langer Tagesordnung nur rund zwei Stunden dauerte.

Dennoch brachten die Politiker mehrere für die Stadt wegweisende Entscheidungen auf den Weg - nicht immer einstimmig. Und so war das Thema Kreisel am Westerfelder Weg denn auch bestimmend. Denn hier scheiden sich die Partei-Geister deutlich, was auch schon die Ausschusssitzungen gezeigt hatten. Trotz absehbarem Ausgang warfen SPD, Grüne und FDP noch einmal alles in die Waagschale, um die große Lösung zu verhindern.

Drei mögliche Lösungen

Kleiner Rückblick: Drei Varianten sind respektive waren im Angebot, um die Verkehrssituation an der Kreuzung Bahnhofstraße/Westerfelder Weg zu entschärfen. Linksabbieger Richtung Bahnhof haben es dort schwer, der Bus, der von oben kommt und in den Westerfelder Weg will, gleich doppelt. Eine Planungsfirma hatte den Ausbau per großem Kreisel (500 000 Euro) vorgeschlagen, einen kleineren überfahrbaren Kreisel (400 000 Euro) und die kleine Variante, die nur eine kleine Vergrößerung der Einmündung vorsieht, um Begegnungsverkehr zu erleichtern (100 000 Euro Kosten).

Kein Chaos an der Kreuzung

Birgit Hahn führte für die SPD die Kritikpunkte an. Sie habe selbst in den vergangenen Wochen dort erlebt, dass es zwar Wartezeiten gebe, die aber erträglich seien, und dass das eigentliche Problem der Bus sei. Ein Verkehrschaos könne sie nicht erkennen. Dafür aber 500 000 Euro auszugeben, sei nicht sinnvoll und sprenge jedes Maß. Die kleine Erweiterung sei ausreichend. Das Argument der CDU, Schnellfahrer würden mit dem Kreisel gebremst, ziehe nicht: "Dafür hat die Bahnhofstraße zu viele Ein- und Ausfahrten sowie Kreuzungen, wenn schnell gefahren wird, dann nachts." Sie sehe das Verkehrsproblem an der Obergasse und den Schülerverkehr viel dramatischer, und dort geschehe nichts. Der Vorteil zwischen großer und kleiner Lösung seien vier Sekunden, die Autofahrer laut Gutachten länger warten müssten: "Und dafür 500 000 Euro ausgeben?"

Die Grünen mit Susanne Weinreich schlossen sich Argumentation und Veto an, führten noch die unzureichenden Planungen für Radler und Fußgänger dort an.

Ulrich Keth von der FDP sah noch ein ganz anderes Problem: "Wir entscheiden in der gleichen Sitzung heute über den Ausbau von Lidl, benötigen aber im Gegenzug Flächen vom Unternehmen für die große Kreisellösung. So begibt man sich in Abhängigkeiten." Zudem sei eine solche punktuelle Lösung für die gesamte Bahnhofstraße als stark befahrener Verkehrsbereich nicht dienlich.

Zustimmung mit Bauchschmerzen

Eine Wunschlösung sei die große Lösung auch für die FWG nicht, wie Joachim Saltenberger sagte. Die FWG hätte sich eine Linksabbiegespur gewünscht, wurde aber eines Besseren belehrt, dass solchen Planungen rechtliche Vorgaben im Wege stünden. Deshalb stimme man der großen Lösung mit Bauchschmerzen zu.

Für die CDU argumentierte Fraktionschef Alexander Jackson, der den Kreisel verteidigte. Er sei nicht als Einzelmaßnahme in diesem Bereich zu sehen, sondern als städtebauliche Variante. Der Kreisel leite den Verkehr an der kritischen Stelle flüssig ab, bremse aber zugleich Schnellfahrer aus. Mit einem Seitenhieb auf die Opposition betonte er: "Ich freue mich, dass nun auch bei der SPD und FDP erkannt wird, dass es dort trotz Fachmarktzentrum kein Verkehrschaos gibt, wie zuvor von den Parteien stets betont wurde."

Beschlossen wurde mit Stimmen von CDU und FWG, dass der große Kreisel kommt. Er wird einen Durchmesser von 26 Metern haben, mit Lidl soll über den Ankauf der nötigen Fläche für 55 Euro pro Quadratmeter verhandelt werden. Die nötigen Haushaltsmittel müssen dann im nächsten Etat angesetzt werden, also 2022.

Die Stadt hat bei dieser Planung etwas Zeitdruck, denn in der gleichen Sitzung wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für Lidl beschlossen. Das Unternehmen will seinen Markt deutlich von 1500 auf 2000 Quadratmeter vergrößern. Da die Stadt die Flächen vom Markt benötigt, musste der Kreisel-Beschluss zeitgleich gefasst werden. Im gleichen Zug muss natürlich für den gesamten Bereich eine Planüberarbeitung erfolgen, ohne den ganzen Bebauungsplan gleich neu aufzustellen. Andreas burger

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