Wahlen werfen Schatten voraus

  • schließen

Usingen steht am 6. März ein langer Wahlsonntag bevor. Sylvia Kunz im Wahlbüro hat schon alle Hände voll zu tun. Wer wann was wählen darf und warum nicht, wer Kandidat sein kann und wer nicht, das sagt heute die TZ.

Stellen Sie sich vor, sie stehen am 6. März in der Wahlkabine – und blicken auf leere Papiere. Das ist auf jeden Fall der Status quo – denn weder hat sich bis gestern ein Kandidat für die Bürgermeisterwahl beworben, noch hat eine Partei ihre Listen eingereicht.

Gut. So richtig wundert das auch nicht. Denn die Unterlagen müssen erst bis 28. Dezember, Punkt 18 Uhr, im Wahlbüro vorliegen. Was zu spät sein kann, denn nicht immer sind alle Wahlunterlagen komplett oder richtig, und dann bleibt für Korrekturen keine Zeit mehr, denn um 18 Uhr an diesem Tag ist Annahmeschluss. Ausnahmen gibt’s keine. Und wir gehen mal davon aus, dass die CDU dieses Mal wieder ihre Unterlagen „zackig“ abgibt.

Was die Bürgermeisterkandidaten betrifft, so steht bisher der Amtsinhaber Steffen Wernard von der CDU in den Startlöchern und wurde von den Mitgliedern bereits nominiert. Aber natürlich wird sich noch der eine oder andere Kandidat finden. Der muss natürlich keine Partei angehören – was allerdings einfacher ist.

Wer privat antreten möchte, muss 74 Unterschriften von wahlberechtigten Usingern vorlegen (die doppelte Zahl der Stadtverordneten). Mit diesen Unterlagen, seiner Zustimmungserklärung, dass er auch wirklich will und der sogenannten Wählbarkeitsbescheinigung wären die Unterlagen komplett. Von Parteien nominierte Bewerber benötigen keine Unterschriften.

Kandidaten und Parteien müssen nur ins Internet, dort gibt’s alle Wahlvordrucke auf der Seite .

Übrigens: Die Wählbarkeitsbescheinigung muss jeder vorlegen, auch die Kandidaten für die Parlamente. Ausgeschlossen ist jeder, der eine Haftstrafe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung aufgebrummt bekam. Hat er die Zeit abgesessen, kann die Sperre aufgehoben werden. Die entsprechenden Infos bekommt das Usinger Wahlbüro übrigens von der Staatsanwaltschaft.

In einem Punkt hat sich das Wahlgesetz geändert. Denn früher waren es zum Stichtag der Abgabe von Wahlunterlagen 66 Tage, jetzt sind’s 69. Was auch damit zusammenhängen könnte, dass 66 Tage vom 6. März zurück genau der 31. Dezember wäre – und da arbeitet keine Verwaltung.

Wer Parlamentarier werden möchte, sollte nicht mit dem Kadi in Konflikt stehen. Zudem muss er seinen Wohnsitz in der Stadt haben. Ausgenommen sind auch Mitarbeiter der Verwaltung – für sie ist Politik in der eigenen Stadt tabu.

Sylvia Kunz wird übrigens vor dem Abgabetermin bei säumigen Parteien noch einmal nachhaken. Schließlich war Usingen wegen der Nichtabgabe von Wahlunterlagen eine Legislaturperiode ohne CDU und FWG. Schwamm drüber.

Für den Wahltag selbst – der kostet die Stadt übrigens rund 10 000 Euro – benötigt Kunz 100 Helfer. Jene eben, die in den Wahllokalen auf Recht und Ordnung achten, die abends auszählen, und die bereit sind, den Job ehrenamtlich zu machen. Na ja. Fast. 50 Euro gibt’s als „Erfrischungsgeld“. Immerhin könnte man sich 2500 Erfrischungstücher davon kaufen.

„Die Suche nach Helfern wird schwer“, weiß Kunz heute schon. Knapp die Hälfte hofft sie aus dem Pool der Stammhelfer zu rekrutieren, beim Rest geht sie betteln. Übrigens können alle wahlberechtigten Usinger auch zwangsverpflichtet werden. Was noch nicht vorgekommen ist. „Aber wer steht schon sonntags um 7 Uhr auf, um dann eine Schicht im Wahllokal zu schieben“, seufzt Kunz.

Also: Melden und mitmachen. So lernt man auch mal alle Leute kennen, die bei einem selbst um die Ecke wohnen. Und mit den 50 Euro kann man dann gleich nette Leute zum Wein einladen.

Haben sich übrigens alle Parteien und Kandidaten rechtzeitig bis zum 28. Dezember gemeldet, dann tagt der Wahlausschuss am 8. Januar. Er bestimmt über die Zulassung der Wahlvorschläge und segnet sie ab. Und danach geht nichts mehr. Denn ein Rückzug einer Partei oder eines Kandidaten fürs Bürgermeisteramt ist dann nicht mehr möglich. Wer nach dem 8. Januar die Lust verliert, muss trotzdem auf den Listen erscheinen und könnte gewählt werden.

Helfer können sich bei Sylvia Kunz unter (0 60 81) 10 24 33 00 oder per Mail an kunz@usingen.de melden.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare