„Wir halten uns ans Mediationsergebnis“

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Nachdem die Bürgerinitiative gegen den geplanten Windpark auf dem Pferdskopf Klage gegen ABO Wind eingereicht hat, zeigt sich das Unternehmen gelassen.

Zwei Dinge sind der ABO Wind wichtig: Das geplante Windrad auf dem Pferdskopf wahrt mehr als 1000 Meter Abstand zu den Ortsteilen, und auch die zugesagte Machbarkeitsstudie wurde der Gemeinde vorgelegt.

Das Unternehmen sieht der Feststellungsklage, welche die Bürgerinitiative gegen den geplanten Windpark auf dem Pferdskopf (BIP) eingereicht hat, deshalb nach eigenen Worten „gelassen entgegen“. Wie berichtet, möchte die BIP mit der Klage Rechtssicherheit erlangen, dass das im Juni 2013 festgelegte Ergebnis zum Mediationsgespräch verbindlich ist.

Unternehmenssprecher Alexander Koffka sagt dazu: „Im Gegensatz zur Bürgerinitiative halten wir uns an die Mediationsvereinbarung.“ ABO Wind wünsche sich, dass die Windkraftgegner auch zu ihrem Wort stehen und keine Einwände mehr gegen den Windpark, der wie in der Mediation vereinbart gebaut werden solle, erheben. Koffka weist in diesem Zusammenhang auf die Vereinbarung hin, die auch im Internet () abgerufen werden kann. Diese sei unter anderem von BI-Sprecher Helmut Rottenbacher unterzeichnet worden und sehe vor, dass jede Anlage des Windparks mindestens 1000 Meter von Siedlungsgebieten entfernt sein müsse. In der Vereinbarung sei der Begriff „Siedlungsgebiet“ zudem als „Ortsteil“ festgelegt worden und nicht, „wie von der Bürgerinitiative wahrheitswidrig behauptet“, so Koffka, auch bewohnte Wohnhäuser außerhalb geschlossener Ortschaften.

Der ABO-Wind-Sprecher erinnert daran, dass das Unternehmen als Folge der Vereinbarung die Planungen für eine der zunächst drei auf dem Pferdskopf geplanten Anlagen aufgegeben habe, weil deren Standort rund 820 Meter von Treisberg entfernt gelegen hätte. Auch der Bau einer weiteren Anlage sei nicht weiter verfolgt worden, um Wünschen der Gemeinde entgegenzukommen. Dieser Standort liege rund 350 Meter von einem Haus in der Leistenbach entfernt, das von den Behörden als Wochenendhaus registriert sei, aber bewohnt werde. Die verbliebene dritte und auch beim RP in Darmstadt beantragte Anlage schließlich liege rund 700 Meter von besagtem Haus entfernt. „Wir halten mit unserer Planung sowohl die Vorgaben der Genehmigungsbehörde zum Immissionsschutz des Wochenendhauses als auch die Mediationsvereinbarung ein“, betont Koffka.

Auch die seinerzeit gegebene Zusage, der Gemeinde eine „wirtschaftliche Bewertung/Machbarkeitsstudie des Windparks“ vorzulegen, habe ABO Wind im Februar 2014 erfüllt. Wenn auch verspätet, weil die ursprünglich genannte Frist (30. September 2013) wegen der noch nicht abgeschlossenen Windmessung verschoben werden musste, wie Koffka sagt.

Übrigens hat sich ABO Wind gestern auch zu der geplanten Vertragsänderung geäußert, über die heute in der Gemeindevertretung debattiert wird: „Es ist nicht unsere Absicht, Kündigungsrechte der Stadt gegenüber dem bisher gültigen Vertrag zu beschneiden.“ Es habe zu diesem Thema Missverständnisse gegeben, und man warte nun auf einen Vorschlag der Gemeinde.

(pet)

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