Usingen schließt 2020 mit finanziellem Plus ab

Zuschüsse vom Bund verhindern rote Zahlen

Deutliche Einbrüche bei Einnahmen aus Forst und Spielapparatesteuer schlagen zu Buche

Usingen -Wie es finanziell im kommenden Jahr in Usingen aussehen wird, "das ist der berühmte Blick in die Glaskugel", gab Bürgermeister Steffen Wernard (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss zu verstehen. Dort legte die Kämmerei den Bericht zum vorläufigen Haushaltsvollzug vor und der sieht derzeit gar nicht so schlecht aus. Laut Kämmerei wird Usingen sogar mit einem größeren Plus das Jahr abschließen als bislang gedacht.

Überschuss steigt an

Geplant war ein Überschuss von 1,744 Millionen Euro im Ergebnis, nach den aktuellen Hochrechnungen könnten daraus aber auch 2,34 Millionen im ordentlichen Ergebnis und 2,48 Millionen Euro im Jahresergebnis werden, was am Ende eine Verbesserung zwischen 600 000 und 740 000 Euro bedeuten würde.

Die verminderten Einkommenssteuern waren in diesem Haushalt bereits eingeplant, mit Ausnahme der Spielapparatesteuer, die mit 306 000 Euro eingebrochen ist - angesetzt waren hier Einnahmen von 457 000 Euro.

Schwitzen muss Kämmereileiter Sebastian Knull aber trotzdem nicht, denn einen Ausgleich stellt er durch Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern von 200 000 sowie weiteren 100 000 Euro Umsatzsteuer in Aussicht.

Was der Stadt ebenfalls zu guten Zahlen verhilft ist die Gewerbesteuerkompensation, die das Land Hessen als Corona-Hilfe in Höhe von 1 222 422 Euro zahlte. Damit sieht's finanziell noch besser aus als zunächst gedacht. Allerdings nur auf Grund der Zahlungen, ansonsten wäre die Stadt, trotz Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer unter dem geplanten Budget, aber zumindest nicht in den roten Zahlen.

Die hochgerechnete Verbesserung ergebe sich aus einem Plus bei der Grundsteuer B (84 186 Euro), Umsatzsteuer (116 960 Euro), Gewerbesteuer (200 916 Euro) IKZ (200 000 Euro) und 1,3 Millionen Euro mehr Zuweisungen und Erträge.

Holzverkauf bringt kaum Geld

Dafür gab's aber auch weniger auf der geplanten Einnahmenseite wie zum Beispiel beim Verkauf von Ökopunkten (45 923 Euro), höhere Beihilfen und Versorgungsaufwendungen (157 694 Euro), weniger Erlöse zum Beispiel aus den ausgefallenen Märkten, Jugendfreizeiten und Holzverkauf (204 047 Euro), mehr Sach- und Dienstleistungen sowie einer Gebührenausgleichs-Rücklage im Bereich Abwasser (254 423 Euro) aber auch die Sanierung der B 275, Kita Schlappmühler Pfad und Arche Noah (261 226 Euro) sowie rund 300 000 Euro fehlenden Spielapparatesteuer.

Ob mit letzterer im kommenden Jahr wieder zu rechnen sei, wollte Grünen-Sprecherin Ellen Enslin wissen. Eine Frage, die aber auch nach dem derzeitigen Stand keiner beantworten könne, wie sie zur Antwort bekam. Denn Corona bleibt vorerst unberechenbar.

Manche Rechnung kommt erst 2021

Der Finanzhaushalt sei ausgeglichen, dank Corona-Landeszuschuss, im Investitionshaushalt spiegelten sich die Großbaustellen der beiden Kitas sowie erste ISEK-Zuschüsse an private Bauherren wieder.

Größere Zahlungen würden, sofern die Politik der Empfehlung der Fachausschüsse folgt, beim Flächenankauf in Eschbach, Merzhausen und Hattsteiner Allee zur Baulandentwicklung kommen, außerdem ein Teil der barrierefreien Bushaltestellen. Obgleich die Straßen "Am Wald" in Merzhausen und der "Klippenweg" in Eschbach bereits fertiggestellt sind, werde die Rechnung dafür erst im kommenden Jahr gestellt.

Bisher kein Nachtragsetat nötig

Verschuldet ist die Stadt mit rund 21,68 Millionen Euro, musste aber um "flüssig zu bleiben" lediglich eine Million Euro an Kredit aufnehmen anstelle der geplanten 2,07 Millionen Euro.

Bürgermeister und Kämmerer rechnen für den Rest des Jahres, die vorgelegten Zahlen waren bis Ende Oktober errechnet worden, allerdings mit weniger Einkommens- und Spielapparatesteuer als für 2021 angenommen. Das könne womöglich durch mehr Schlüsselzuweisungen und weniger Kreisumlagen kompensiert werden so dass kein Nachtragshaushalt notwendig sei.

Vielleicht aber doch, vermutete Enslin. Denn per 31. Oktober gebe es einen Erlass vom Innenministerium, wonach Doppelhaushalte aus dem Jahr 2020/21 angepasst oder gar neu auf den Prüfstand müssten, wenn abzusehen sei, dass sich Zahlen änderten.

"Wann wird das gemacht?", wollte Enslin wissen. Doch für die Antwort braucht die Verwaltung erst einmal Zeit, und auch die übrigen Fraktionen wollten das Thema nicht diskutieren, ohne den entsprechenden Erlass genau zu kennen. Tatjana Seibt

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