Gemeindevorstand Schmitten

Zwei auf einem Stuhl

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Was die beiden größten Schmittener Parteien können, können die beiden kleinsten auch: Über eine Listenverbindung einen Sitz im Gemeindevorstand ergattern.

Die beiden Politzwerge mit je zwei Sitzen im Schmittener Parlament, teilen sich jetzt einen Sitz im Gemeindevorstand und haben bekanntlich die Grünen aus diesem Gremium ausgebootet. Wie Bodo Maxeiner, der für den UBB nur mit Glück in den Gemeindevorstand einzog, nach der Sitzung feststellte, sei es zwar legitim, dass die beiden kleinen Parteien das Schlupfloch genutzt haben, es entspreche aber nicht dem Wählerwillen.

Dazu meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Wilfing im Gespräch mit der TZ: „Hätte es die Listenverbindung der beiden großen Parteien nicht gegeben, hätten wir über unsere Listenverbindung auch diesen Sitz bekommen, ohne dass eine andere Fraktion herausfällt.“ FDP-Fraktionschef Dr. Uwe Ewerdwalbesloh bezeichnet den Schritt als Notwehrreaktion darauf, dass die große Koalition ihre Machtbasis im Gemeindevorstand ohne Rücksicht auf Verluste manifestiert habe. Auch UBB und Grüne hätten sich ja auf diesem Weg einen Sitz teilen können, zumal sie in der vergangenen Legislaturperiode bereits in einem Bündnis mit der CDU zusammengearbeitet haben. Nach den ersten krassen Aussagen, die aus Sicht des FDP-Chefs eine reine Machtdemonstration nach Gutsherrenart waren, hält er die Einladung der großen Koalition für ein kollegiales Miteinander für eine Farce. Ewerdwalbesloh ist vor allem in Sorge um den guten Geist in der Gemeindevertretung.

Die FDP werde sich jedenfalls weiterhin sachlich mit allen Themen auseinandersetzen und gegebenenfalls den Anträgen von FWG und CDU zustimmen. Dies könne man nun ohne Rücksichtnahme tun, die vorher aus Loyalität zur FWG erfolgt sei. „Das Urvertrauen in die Freien Wähler ist jetzt ein bisschen gestört“, gab Ewerdwalbesloh zu.

Auch wenn die große Koalition sich alle nur möglichen Posten gesichert habe, sei der Vorsprung von FWG und CDU im Parlament dennoch denkbar knapp.

Was aus der zunächst strategischen Listenverbindung zwischen FDP und SPD wird, bleibt abzuwarten. Es seien gemeinsame Fraktionssitzungen vereinbart worden um auszuloten, wo es Übereinstimmungen gebe und wo man sich unterstützen könne, hieß es. Eine sozial-liberale Minderheitenkoalition sei nicht beabsichtigt, meinte Wilfing und betonte: „Wir sind ja nicht verheiratet.“ Er distanzierte sich von jeglicher Form der Fundamentalopposition und sprach sich für eine reine Sachpolitik aus, die wohl zunächst vom Tagesgeschäft geprägt werde. Durch den gemeinsamen Sitz im Gemeindevorstand werde die Zusammenarbeit mit der FDP automatisch intensiviert, so Wilfing. Er kann sich vorstellen, dass sich mit der Zeit Themen herauskristallisieren, die man gemeinsam angehen könne. „Aber es wird auch Bereiche geben, in denen wir unterschiedlicher Meinung sind“, machte er deutlich.

Darüber, dass Karl-Heinz Pflüger von der SPD den gemeinsamen Sitz im Gemeindevorstand übernimmt, habe es keine Diskussionen gegeben, teilte Wilfing mit. Wie Ewerdwalbesloh ergänzte, sei in der Halbzeit ein Wechsel vorgesehen. Dann stehe mit Bernd Pfister (FDP) ein ebenso erfahrener und vertrauenswürdiger Mann zur Verfügung.

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