Wer trägt die Verantwortung?
Bei der Veranstaltung der Wehrheimer SPD zur Zukunft der Mobilität steht die Taunusbahn im Mittelpunkt.
Wehrheim -Die Gründe für die gescheiterte Inbetriebnahme der Wasserstoffzug-Flotte auf der Taunusbahn, die daraus resultierenden Folgen für die Pendler und den damit einhergehenden Einbruch der Fahrgastzahlen sind permanent Thema in der Öffentlichkeit.
Vor dem Hintergrund der Dimension und Dauer des Desasters sind involvierte Akteure, Politiker und die beteiligten Projektpartner (RMV, Zugherstellers Alstom und der neue Zugbetreiber Start) entsprechend in der Kritik.
Die Wehrheimer SPD hat nun dafür gesorgt, dass sich Kreis- und Landespolitiker - zumindest der eigenen Partei - sowie Frank Denfeld als Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Hochtaunus (VHT) den kritischen Fragen von Pendlern und interessierten Bürgern am Sonntagvormittag persönlich stellten.
„Der ÖPNV wurde kaputt gespart“
„Die Zukunft der Mobilität im ländlichen Raum“ lautete zwar das Thema der von über 40 Menschen besuchten Veranstaltung im Nebenraum der Bürgerhaus-Gaststätte.
Doch waren vor allem die Ereignisse der vergangenen acht Monate von Interesse. Vor dem Hintergrund der im Oktober anstehenden Landtagswahl hatte Elke Barth als hiesige SPD-Direktkandidatin zuerst das Wort. „In Hessen wurde der ÖPNV kaputt gespart“, stellte die Landtagsabgeordnete fest.
Erst seit neun Jahren investiere das Land Hessen zu jedem Euro Bundesmittel für den ÖPNV zusätzlich weitere 21 Cent. In Bayern seien es hingegen 1,10 Euro Landesmittel je Euro Förderungen vom Bund.
Doch wechselte das Thema schnell. „Was mich bei der öffentlichen Diskussion um die Taunusbahn kolossal stört, ist die Tatsache, dass bei der Frage um die Verantwortlichkeit alle Projektbeteiligten stets mit dem Finger auf den anderen zeigen“, sagte Nassir Djafari, der zusammen mit Peter Artzen die Veranstaltung organisiert hatte. Es werde immer so getan, als seien technische Probleme der Grund für die Misere. Doch handele es sich vielmehr um ein systemisches und politisches Problem. „Was mich genauso wie viele Bürger interessiert, ist doch die Frage, wer für all das die politische Verantwortung trägt und dafür gerade steht?“, so das SPD-Vorstandsmitglied.
„Der Rhein-Main-Verkehrsverbund war für den gesamten Prozess der Ausschreibung für das Wasserstoffzug-Projekt und auch für die Auftragserteilung verantwortlich“, sagte der Geschäftsführer des Verkehrsverbandes Hochtaunus (VHT), Frank Denfeld. „Von wem die Idee dazu kam, kann ich nicht sagen.“
Das war der Moment, als die Moderation der Veranstaltung, Katrin Hechler (SPD), dem VHT-Chef schnell helfend zur Seite sprang. „Der Hochtaunuskreis ist innerhalb des RMV ein kleines Licht“, sagte die Kreisbeigeordnete des Hochtaunuskreises und sprach Landrat Ulrich Krebs (CDU) von einer möglichen Verantwortung frei. „Frankfurts Oberbürgermeisters Peter Feldmann war bis zu seiner Abwahl auch der Vorsitzende des RMV-Aufsichtsrates und Ulrich Krebs, dessen Stellvertreter“, erklärte Hechler. „Erst Mitte Dezember hat Krebs den Vorsitz im Aufsichtsrat übernommen, als das Kind schon in den Brunnen gefallen war.“
Kosten übernehmen Alstom und RMV
Neben der mehrmals von Besuchern gestellten, aber unbeantworteten Frage nach der politischen Verantwortung wollte ein weiterer Zuhörer wissen, wer die finanziellen Kosten für das „Wasserstoff-Chaos“ übernimmt sowie die zusätzlich parallel zum Zugangebot alle halbe Stunde verkehrenden Busse des so genannten Schienen-Ersatzverkehr bezahlt?
„Im Protokoll der letzten VHT-Verbandsversammlung wird ganz klar festgehalten, dass der Zughersteller Alstom und der RMV die Kosten für den Ersatzverkehr mit Bussen tragen werden“, ließ Kerstin Mony wissen, die als stellvertretende SPD-Vorsitzende in Wehrheim auch Mitglied der VHT-Verbandsversammlung ist. Von Matthias Pieren
Kritik der Bürgerinitiative Pro Taunusbahn
Natürlich wurde bei der Veranstaltung in Wehrheim auch über die geplante Elektrifizierung der Taunusbahn diskutiert. „Als der Kreistag vor bald zehn Jahren die Entscheidung für die Verlängerung der S-Bahn der Linie S5 nach Usingen getroffen hatte, war das absolut richtig, weil es keine Alternative gab, um eine emissionsfreie Antriebstechnik für die Dieselzüge im Usinger Land einzuführen“, sagte Jürgen Steckel, einer der aktiven Mitglieder der Bürgerinitiative Pro Taunusbahn.
Seither werde aber stur an dem Projekt festgehalten, obwohl es längst Alternativen, wie beispielsweise mit Batterie betriebene Züge, gebe. Kein Verständnis habe er dafür, so Steckel, dass Kreispolitiker aller Couleur in der VHT-Verbandsversammlung nach wie vor zu dem Millionenprojekt stünden.
„Auf meine Anfrage hin, ob man trotz der zu erwartenden unkalkulierbaren Kostensteigerung weiterhin zur Elektrifizierung und der Verlängerung der S5 steht, hielten alle verantwortlichen Kreispolitiker an der Grundsatzentscheidung für den S-Bahn-Ausbau fest“, berichtete Steckel.
„Niemand aus der Politik ist bereit, den Blickwinkel zu weiten. Warum stoppt niemand den Wahnsinn und greift unsere Vorschläge für die kostengünstigeren sowie umwelt- und ressourcenschonenderen Antriebstechniken der Akku- und Batteriezüge als Alternative auf?“ map