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"Klage gegen Windpark Weilrod zugelassen"

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Von: Frank Bugge

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WEILROD/SCHMITTEN - (fbu). "Wir sind optimistisch, dass wir am Ende auch in der Sache selbst Erfolg haben werden und die Genehmigung des Windparks Weilrod aufgehoben wird." Mit diesem Zitat in einer Pressemitteilung meldete sich am Freitag kurz vor Redaktionsschluss Steffen Stohrer, neben Dr. Olaf Gierke nach eigenen Angaben Vorstandsmitglied der Feldberginitiative e.

V. mit Sitz in Schmitten. Strohrer beruf sich auf einen aktuellen Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Frankfurt (OVG), das unmittelbar beschlossen habe: "Auf den Antrag der Klägerin wird die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 24. Februar 2017 zugelassen. Das Verfahren wird als Berufungsverfahren unter dem Aktenzeichen 9 A 918/19 fortgesetzt." Dieser Beschluss sei unanfechtbar.

Es geht im Kern um die Frage, ob die Feldberginitiative e.V. als Umweltverband anerkannt und zuständig gewesen sei, als sie die Klage gegen inzwischen gebauten und laufenden Windräder in Riedelbach einlegte. Denn das Verwaltungsgericht Frankfurt (Az.: 8 K 395/15 F) habe am 24. Februar 2017 nach über zwei Jahren Verfahrensdauer rein aus formalen Gründen die Klage gegen die vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilte Genehmigung für den Windpark abgewiesen. Strohrer: "Dies geschah, ohne sich mit den fundierten gegen die Rechtmäßigkeit der Genehmigung vorgebrachten naturschutzrechtlichen Einwänden überhaupt zu befassen." Die Feldberginitiative e.V. hatte gegen diese Entscheidung Rechtsmittel eingelegt und jetzt Recht bekommen. Das VWG Frankfurt widersprach damit dem zwischenzeitlich ergangenen und bestandskräftigen Anerkennungsbescheid vom 3. März 2015 durch das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Diese "kaum nachvollziehbare Entscheidung" habe das OVG jetzt korrigiert.

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