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Wohnungsbau erzielt Überschuss

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In zwei Teilen betrachten wir die Beteiligung der Stadt an Verbänden und Gesellschaften. Heute geht’s um Wohnungsbau und Wasserbeschaffungs- verband Usingen.

Usingen. Die Mühlen einer Verwaltung mahlen langsam, aber stetig. Und so hat nun der Magistrat der Stadt Usingen den sogenannten Beteiligungsbericht vorgelegt. In diesem wird genau beschrieben, an welchen Gesellschaften die Stadt mit wie viel Prozent beteiligt ist und wie sich diese Anteile auch finanziell auswirken. Der Bericht stammt allerdings aus dem Jahr 2020 - und ist damit so ganz aktuell nicht.

Kommunen haben das Recht, im Rahmen der Gesetze alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft auf ihrem Gebiet in eigener Verantwortung zu regeln. Diese Garantie der Selbstverwaltung räumt den Kommunen die Personalhoheit, die Finanz- und Vermögenshoheit und insbesondere die Organisationshoheit ein. Damit haben die Kommunen auch das Recht, selbst zu entscheiden, auf welche Art und Weise sie ihre vielfältigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen wollen. Und das kann eben auch dazu führen, Aufgaben an Unternehmen auszulagern, an denen sich die Stadt beteiligt.

Unterschiedliche Rechtsformen

Die Rechtsformen sind dabei unterschiedlich. Die Kommune kann zum einen den Regiebetrieb wählen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Dieser ist organisatorisch, rechtlich, personell und haushaltsrechtlich Bestandteil der Stadtverwaltung. Weiterhin möglich ist der Eigenbetrieb, ebenfalls ein wirtschaftliches Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit.

Dann gibt es noch den Zweckverband als rechtlich selbstständige Körperschaft des öffentlichen Rechts, der der gemeinsamen Wahrnehmung bestimmter kommunaler Aufgaben dient. Auch gibt es den Wasser- und Bodenverband ähnlich den Zweckverbänden mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie verwalten sich auf Grundlage des Wasserverbandsgesetzes (WVG) und ihrer Satzung selbst. Es bleiben Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Eine GmbH ist eine juristische Person und hat somit eine eigene Rechtspersönlichkeit. Die Geschäftsführung übernimmt die gesetzliche Vertretung.

Usingen hat gleich mehrere Beteiligungen. An der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH sind 6,43 Prozent im Eigentum der Stadt, beim Wasserbeschaffungsverband Usingen sind es gar 33,34 Prozent, ebenso beim Wasserbeschaffungsverband Wilhelmsdorf und beim Abwasserverband Oberes Usatal.

105 Wohneinheiten der Wohnungsbau

Schauen wir auf die Wohnungsbau, die ein wirtschaftliches Unternehmen, ist. Ziel ist eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung. Ende 2020 hatte sie eine Bilanzsumme durch Sachanlagen, Eigenkapital, Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten von 29,22 Millionen Euro. Alles in allem wurde dabei ein Jahresüberschuss von 62 000 Euro erzielt.

Nach dem bisherigen Verlauf des Geschäftsjahres 2021 stellt sich die wirtschaftliche Lage des Unternehmens weiter positiv dar. Investitionen an und im Immobilienbestand können in ausreichendem Maß vorgenommen werden, wobei der Sanierungsbedarf bedingt durch die höhere Mieterfluktuation den Anteil an substanzverbessernden Arbeiten reduziert. Die Wohnungswechsel sollen auch in Zukunft dazu genutzt werden, die Wohnungen grundlegend zu renovieren.

Gebaut wurden zwei Mehrfamilienhäuser mit 49 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 52 Stellplätzen in der Urseler Straße 35 in Bad Homburg. Im Bau sind auf dem ehemaligen Klinikgelände in der Hattsteiner Allee in Usingen 56 Wohnungen.

Der Wasserbeschaffungsverband Usingen, der von Neu-Anspach und Wehrheim mitgetragen wird, hatte Ende 2020 eine Bilanz von 9,5 Millionen Euro vorgelegt. Der Verband soll Trink- und Brauchwasser beschaffen sowie die Verbandsmitglieder mit Trink- und Brauchwasser aus eigener Gewinnung aber auch durch Fremdbezug beliefern. Ein kleines Problem hatte sich 2020 ergeben: Die Revision des Hochtaunuskreises monierte, dass mehr fremde Finanzmittel auf der Passivseite vorhanden sind, als an Sachanlagen bilanziert sind.

Sprich: Die Kredite sind höher als der Gegenwert an Anlagen. Das war bekannt, denn aufgrund der Zusammenlegung von Krediten mit unterschiedlicher Laufzeit in früheren Jahren ist die Höhe der Tilgung größer als die der Abschreibungen. In der Vergangenheit wurde deshalb bereits ein Tilgungsdarlehen aufgenommen, um diesem entgegenzuwirken. Es soll außerdem zukünftig bei auslaufenden Darlehen oder bei Darlehensneuaufnahmen auf die Laufzeit geachtet werden. Was die künftigen Chancen und Risiken der Entwicklung des Verbandes betrifft, gibt es schlicht keine. Denn: Der Verband schließt immer mit einem Nullergebnis ab.

Trinkwasser-Suche auf zwei Wegen

Was die Beschaffung von Wasser betrifft, will der Verband nach weiteren Möglichkeiten zur Trinkwassergewinnung suchen. Es wird nach Möglichkeiten zur Regenerierung alter Anlage sowie nach neuen Quellen gesucht. Des Weiteren lässt der Verband prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die technischen Voraussetzungen in der Kläranlage Oberes Usatal zu schaffen, um mithilfe einer weiteren Klärstufe eine Aufbereitung des Abwassers in Trinkwasser zu erreichen. Diese Planungen werden aber einige Jahre in Anspruch nehmen.

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