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Der Schlamassel, in den Frankfurt durch das Fahrverbotsurteil gestürzt wurde, ist bei der Debatte im Römer deutlich geworden. Die Kommunalpolitiker reagieren hilflos auf die Entscheidung der Verwaltungsrichter.

Der Schlamassel, in den Frankfurt durch das Fahrverbotsurteil gestürzt wurde, ist bei der Debatte im Römer deutlich geworden. Die Kommunalpolitiker reagieren hilflos auf die Entscheidung der Verwaltungsrichter. Dass Fahrverbote für Dieselautos kommen können, war nach dem Präzedenzfall Stuttgart zwar klar. Doch dass sie so drastisch ausfallen werden, wie es das Wiesbadener Gericht nun vorgeschrieben hat, erwischte die Stadtverordneten und den Magistrat kalt. Die Reaktion darauf: Schuldzuweisungen – zwischen den Parteien und zwischen den politischen Ebenen Bund, Land und Kommune. Doch das hilft keinen Schritt weiter. Gefragt wäre stattdessen die pragmatische, unideologische Zusammenarbeit aller Verantwortlichen. Mit dem Ziel, endlich ein vernünftiges Verkehrskonzept für Frankfurt zu schaffen!

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