Das Riedl-Gelände: Hier sollen bald Wohnungen entstehen.
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Das Riedl-Gelände: Hier sollen bald Wohnungen entstehen. (Archivbild)

Gewerbe

Hitzige Debatte bei Sondersitzung in Bischofsheim: Wie viele Parkplätze braucht das Riedl-Gelände?

  • Anna Grösch
    VonAnna Grösch
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Im Bauausschuss von Bischofsheim geht es vor der Sommerpause noch mal heiß her. Am Ende bleiben Punkte auf der Tagesordnung offen.

Bischofsheim – Eine lange Debatte wurde es am Dienstagabend (06.07.2021) im Ausschuss für Kultur, Umwelt, Bauen und Soziales und stellenweise eine hitzige noch dazu. Trotzdem wurden in der Versammlung vor der Sommerpause, die kurzfristig als Sondersitzung anberaumt worden war, nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Schon zu Beginn der Sitzung warfen die Freien Wähler (BFW) die Frage auf, ob der Ausschuss aufgrund eines Formfehlers in der Einladung überhaupt stattfinden dürfe. Da man sich aber nun schon zusammengefunden hatte, entschied sich das Gremium für die Fortsetzung.

Eines der bestimmenden Themen war dabei das Wohngebiet, das „Am Holderstrauch“ neu entstehen soll. Die GALB-Fraktion hatte dafür einen Änderungsantrag eingebracht. Die Frage, wie viele Parkplätze im Quartier entstehen sollen, trieb das Parlament bei der anschließenden Diskussion um. In der Bischofsheimer Stellplatzsatzung ist geregelt, dass pro Wohneinheit 1,5 Autostellplätze gebaut werden müssen - die Planungen von Investor und Baufirma hatten in der Vergangenheit 1,3 Plätze pro Wohnung vorgesehen.

Streitpunkt Parkplatzituation in Bischofsheim: „Nicht das Allheilmittel“

„Eine Stellplatzsatzung kann man nicht einfach auslegen, wie man will“, sagte dazu Ute Rothenburger von der BFW. Auch Klaus Guthmann von der CDU monierte, man könne einen Investor nicht anders als eine Bischofsheimer Familie behandeln. Die Planer hatten die 1,3 Stellplätze damit begründet, die Zahl der Parkplätze nach der Wohnfläche aufzuschlüsseln. Die Zahl 1,5 in der Satzung ignoriere die tatsächlichen Größen der Wohnungen und wie viele Bewohner diese haben werden, wie Mike Meza von der Art Bau Projekt GmbH ausführte. „Wir haben uns das sehr sorgfältig überlegt.“

Für große Wohnungen seien sogar zwei Parkplätze eingeplant worden - mehr als von der Stellplatzsatzung vorgesehen. Meza wies den Vorwurf zurück, man komme als Investor nach Bischofsheim und „mache, was man wolle“. Es könnten zwar mehr Parkplätze gebaut werden, dann müsse man aber auch damit leben, dass überirdische Parkflächen erschlossen werden müssen. Die bisherigen Stellplätze seien hauptsächlich in Tiefgaragen geplant.

Die Grünen-Fraktion schlug außerdem vor, ein Angebot für Carsharing und Lastenräder zum Leihen in den Wohnkomplex zu integrieren, „um weiteren Parkdruck zu minimieren“. CDU-Fraktionsvorsitzender Simon Kanz führte hingegen an, dass Carsharing nicht das Allheilmittel gegen Parknot sei. Aus der SPD-Fraktion kam schließlich von Kerstin Geis der „dringende Appell“ zur Entwicklung eines Carsharing-Angebots im Quartier - auch, wenn man bei den 1,5 Plätzen aus der Stellplatzverordnung bleibe. „Das könnte die Leute fürs Carsharing erwärmen.“

Langwierige Ausschusssitzung in Bischofsheim: Immerhin zum Clean-Up-Day herrscht Einigkeit

Des Weiteren regte Geis an, bei einer späteren Sitzung über eine Abänderung der Stellplatzverordnung zu sprechen. Bei der anschließenden Abstimmung über den Bebauungsplan mit den Änderungen der Grünen wurde dieser angenommen. Das ist ein Votum für die Carsharing- und Lastenrad-Parkplätze sowie ein Nein zur Zusammenlegung von Zwei- und Dreizimmerwohnung zu einer Wohnung mit fünf Zimmern. Darüber hinaus wurde in der Ausschusssitzung den Abwägungen zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Ginsheimer Landstraße“ zugestimmt.

Weil die Zeit fortgeschritten war, stellte Bodo Schneider-Schrimpf gegen 21.45 Uhr den Antrag, am Dienstagabend nur noch einen Themenblock abzuarbeiten und die Ausschusssitzung am Abend des nächsten Tages weiterzuführen. Zuerst hatte Kerstin Geis den Vorschlag eingebracht, die zwar anwesend war, aber kein Mitglied des Ausschusses ist. Der Vorschlag sorgte für Empörung, besonders vonseiten der CDU wurde das Vorgehen lautstark abgelehnt.

„Hier morgen weiterzumachen, das geht wirklich zu weit“, warf unter anderem Guthmann ein. Also wurde beschlossen, den Rest der Tagesordnung nach der Sommerpause zu besprechen. Darauf folgend sprach der Ausschuss sich, mit Ausnahme der BFW, für den Antrag der Grünen aus, sich am „World Clean Up Day“ zu beteiligen. Bei einer weltweiten Müllsammel-Aktion wird die Umwelt gesäubert. „Da können wir mit vereinten Kräften am Ende des Sommers mitmachen“, so Sylvia Zwick bei ihrer Antragstellung. Der „Clean-Up-Day“ ist am 18. September. (Anna Grösch)

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