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Alfred Arndt (stehend) ist der Bürgermeisterkandidat der DKP/Linke Liste. Neben ihm sitzen Gerd Schulmeyer (links), Dietmar Treber und Gelincik Tuzcu.

Politik in Mörfelden-Walldorf

Alfred Arndt will Rathauschef werden

Die DKP/Linke Liste hat ihren Bürgermeisterkandidaten nominiert. Stadtrat Alfred Arndt wurde für diese Aufgabe einstimmig gewählt.

Nach Amtsinhaber Heinz-Peter Becker von der SPD und Karsten Groß (CDU) hat nun auch die DKP/Linke Liste (LL) einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 24. März 2019: Mit einem einstimmigen Votum schickten die Mitglieder ihren Stadtrat Alfred Arndt ins Rennen. „Wir können Bürgermeister“, sagte der Kandidat, der sich für den „großen Vertrauensbeweis“ bedankte.

Zur gemeinsamen Mitgliederversammlung der DKP und der Linken Liste waren 15 stimmberechtigte Mitglieder ins Bürgerhaus Mörfelden gekommen. Die vom stellvertretenden Fraktionschef Dietmar Treber geleitete Versammlung verlief harmonisch. So gab es weder Gegenkandidaturen zu Arndt noch gab es Zweifel, ob die DKP/LL einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufstellen sollte. „Aller guter Dinge sind drei“, hatte Treber gleich zum Beginn der Versammlung mit einem Augenzwinkern gesagt. Neben Becker und Groß sollten die Wähler eine dritte Alternative haben.

Proteste zeigen Wirkung

„Wir wollen mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen“, betonte Fraktionsvorsitzender Gerd Schulmeyer. Arndt, der die DKP/LL im Magistrat als Stadtrat vertritt, war bereits von der Fraktion einstimmig nominiert worden. Der 67-jährige Arndt, der rentenberechtigt ist, ist weiterhin beruflich in der Beratung von Umzugsfirmen tätig. Er bat die Mitglieder um Unterstützung im Wahlkampf.

Vor Arndts Vorstellungsrede hatte Gerd Schulmeyer einige grundsätzliche Anmerkungen gemacht. Er freue sich, dass mit Arndt ein qualifizierter Kandidat zur Verfügung stehe. Inhaltlich fokussierte sich Schulmeyer auf drei Themen: Straßenbeiträge, Grundsteuer B und den Bürgerentscheid zur Feuerwehr. Bei allen drei Beispielen machte Schulmeyer deutlich, wie wichtig es sei, sich für eine Sache entschlossen einzusetzen.

Mit der Abschaffung der Straßenbeiträge in Mörfelden-Walldorf sei ein großer Erfolg erzielt worden. Schulmeyer geht davon aus, dass es aber ohne die vielen Proteste, zum Beispiel durch zahlreiche Bürgerinitiativen, wohl noch heute in vielen Kommunen, auch in der Doppelstadt, Straßenbeiträge geben würde. Der hessische Landtag habe sich nur unter Druck wenigstens teilweise bewegt. Auch an Ort und Stelle bezweifelt Schulmeyer, ob es ohne die massiven Proteste so schnell zu einer einstimmigen Abschaffung in der Stadtverordnetenversammlung gekommen wäre.

Auch bezüglich der Grundsteuer B kündigte Schulmeyer an, dass die DKP/LL am Thema dranbleiben und deutliche Steuersenkungen erreichen wolle. Den meisten Raum nahm bei Schulmeyer der Bürgerentscheid am 16. Dezember über die Beibehaltung von zwei Feuerwehrgerätehäusern ein. Er rief zu einem „Ja“ beim Bürgerentscheid auf, es müsse bei zwei Standorten bleiben. „Bisher ist aus guten Gründen eigentlich überall im Kreis und weit darüber hinaus die Feuerwache in den Stadtteilen geblieben“, so die DKP/LL in einer aktuellen Pressemitteilung zum Thema. Eine Entscheidung für weiterhin zwei Gerätehäuser sei im Sinne des Brandschutzes.

Die Position zur Beibehaltung von zwei Standorten wird auch vom Bürgermeisterkandidaten Arndt ausdrücklich geteilt. In seiner kurzen Vorstellungsrede ging er aber nicht in erster Linie auf die Feuerwehr, sondern gezielt auf solche Themen ein, die zuvor nicht von Schulmeyer abgedeckt worden waren.

Mit lauter Stimme

Deshalb fokussierte sich der Kandidat auf die Themen Ärzteversorgung, Barrierefreiheit – allgemein in der Stadt, aber insbesondere am Bahnhof Walldorf – und kommunale Selbstverwaltung. „Die Kommunen sind nicht mehr Herr im eigenen Haus“, kritisierte Arndt. Als aktuelles Beispiel hob der 67-Jährige die Hessenkasse negativ hervor. Seiner Meinung nach schränkt die Teilnahme der Doppelstadt an der Hessenkasse die Handlungsfreiheit von Mörfelden-Walldorf auf Jahrzehnte hinaus ein. Arndt sagte, er schätze Bürgermeister Becker als Person, aber besonders bei der Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung sei ihm der Rathauschef zu „leise“. Arndt versprach: „Ich werde laut meine Stimme für die Interessen der Kommunen erheben.“

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